• In Berlin findet heute am Brandenburger Tor eine Demo statt
  • Zu der Gaza-Demo aufgerufen haben Sarah Wagenknecht, Dieter Hallervorden, Peter Maffay und andere
  • Die Berliner Polizei ist im Großeinsatz – auch bei weiteren Demonstrationen

Berlins Polizei zeigt am Sonnabend mit rund 1000 Einsatzkräften Präsenz auf den Straßen der Hauptstadt. Unterstützungseinheiten aus anderen Bundesländern waren zunächst nicht vorgesehen, erfuhr unsere Redaktion am Freitag aus Sicherheitskreisen. Hintergrund des massiven Aufgebots ist ein Wochenende voller Demonstrationen, Versammlungen und Kundgebungen.

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Allein zur Großdemonstration „Stoppt den Völkermord in Gaza“ der BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht, die úm 14 Uhr am Brandenburger Tor startete, waren bis zu 15.000 Teilnehmer angekündigt. Es ist jedoch bei weitem nicht die einzige Protestaktion, die Berlins Sicherheitsbehörde beschäftigt.

Demo heute in Berlin: Teilnehmerzahl für Polizei vorab schwer einzuschätzen

„Wir erleben ein typisches Berliner Wochenende mit einem thematisch-vielfältigen Sammelsurium aus Großveranstaltungen und begleitenden Kundgebungen an diversen Orten“, ordnet Benjamin Jendro, Sprecher der Berliner Gewerkschaft der Polizei GdP, ein. „Vom BSW über die Pro-Pali-Szene bis zu den Querdenkern dürfen unsere gut 1000 eingesetzten Kollegen mehrere parallel laufende Einsatzlagen bewältigen, bei denen nicht klar ist, wer und wie viele am Ende vorbeischauen.“

Das bedeute, dass die Polizei Berlin flexibel auf dynamische Situationen reagieren müsse. „Aber wir haben genug Erfahrung, um das professionell über die Bühne zu bringen“, so Jendro. „Ganz generell freuen wir uns in diesem Sinne, dass die Innensenatorin mittlerweile unsere langjährige Forderung übernommen hat und den Bund mehr in Verantwortung für hauptstadtbedingte Lagen nehmen will – finanziell, aber auch bei der Übernahme von Versammlungslagen.“

Zuletzt hatte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) den Bund tatsächlich dazu aufgefordert, das Dreifache für die Sicherungsaufgaben der Hauptstadt-Polizei aufzubringen als derzeit im Hauptstadtfinanzierungsvertrag geregelt ist. Statt momentan 120 Millionen Euro pro Jahr, bräuchte Berlin 435 Millionen Euro, mindestens aber 350 Millionen Euro, sagte sie. Diese Summen wolle sie in den Verhandlungen für den neuen, ab 2028 geltenden Vertrag vorschlagen, so Spranger weiter. Als Polizei der Bundeshauptstadt ist Berlins Polizei sehr oft in der Pflicht, bundesweit relevante Versammlungen zu begleiten.

Zahlreiche Demonstrationen mit Nahost-Bezug am Wochenende

Die Groß-Demo der BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht wurde seit ihrer Ankündigung vor einem Monat mit Spannung erwartet. Sie richtet sich gegen Israels Vorgehen im Gaza-Streifen und grundsätzlich gegen jede Form von Waffenlieferungen in Kriegsgebiete. Angemeldet wurde die Veranstaltung bei der Versammlungsbehörde von einer Privatperson für das Friedensbündnis.

Gemeinsam mit mehreren Prominenten hatte Wagenknecht seit Wochen für die Großveranstaltung getrommelt. Auch Schauspieler Dieter Hallervorden, Rapper Massiv, Sänger Peter Maffay und Journalistin Gabriele Krone-Schmalz sowie Roger Waters, der oft als antisemitisch kritisierte Mitbegründer von Pink Floyd, sollen zu Wort kommen.

Weitere Kundgebungen mit ähnlicher Thematik und mit jeweils 5000 Teilnehmenden wurden ebenfalls bei der Versammlungsbehörde angemeldet. So wird noch bis 18 Uhr am Großen Stern gegen Aufrüstung, Krieg und Waffenexporte demonstriert. Weitere Schauplätze zwischen 12 und 20 Uhr sind der Neptunbrunnen vor dem Roten Rathaus und der Platz der Republik vor dem Reichstagsgebäude. Das Motto dort: „Frieden für Gaza“.