Die vor dem Brandenburger Tor geplante Großdemo unter dem Motto „Stoppt den Völkermord in Gaza“ am kommenden Sonnabend kann nun doch vor Berlins berühmtesten Wahrzeichen stattfinden. Hintergrund um den Platzstreit waren die beginnenden Aufbauarbeiten für den Berlin Marathon am Wochenende darauf. Nach Gesprächen zwischen Polizei, SCC und dem Bündnis Sahra Wagenknecht einigten sich am Donnerstagnachmittag alle Beteiligten.
Wie ein Polizeisprecher auf Anfrage mitteilte, habe der Veranstalter des Berlin Marathon, der SCC Event, nach Gesprächen auf Flächen für den Aufbau vorerst verzichtet. Dabei handele es sich um etwa 30 Meter in die Ebertstraße hinein und Teile des 17. Juni und dem Platz des 18. März. Nach Expertise der Polizei würde diese Fläche auch für die angemeldeten 15.000 Menschen ausreichen. War die Großdemo anfangs mit 5000 Menschen, später mit 8000 bis 10.000 Teilnehmenden bei der Versammlungsbehörde angemeldet, hat der Veranstalter die Zahl am Donnerstag nach oben auf 15.000 Personen korrigiert.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), welches die Friedensbewegung unterstützt, hatte vor den Gesprächen bereits eine Klage gegen eine mögliche örtliche Verschiebung eingereicht. „Wir haben beim Berliner Verwaltungsgericht Klage eingereicht“, sagte ein Sprecher der Bundespartei der Berliner Morgenpost. Man suche aber auch das Gespräch mit den Organisatoren des Berlin Marathon, um eine gemeinsame Lösung zu finden. Diese wurde nach Angaben des BSW-Sprechers nun gefunden. Mit einer schriftlichen Vereinbarung werde man dann auch auf eine mögliche Klage verzichten.
Als Ausweichort hatte die Polizei anfangs einen Platz an der Straße des 17. Juni etwa 600 Meter entfernt angeboten. Das sei im Vergleich zum Brandenburger Tor ein abseitiger Ort, den viele Menschen womöglich gar nicht fänden. Man habe so kurzfristig keine Chance, über die Verlegung zu informieren, sagte eine BSW-Sprecherin. „Leider müssen wir daher klagen.“
Demonstration gegen Israels Vorgehen im Gaza-Streifen
Wagenknecht kritisierte, dass diese Kollision erst drei Tage vor der Demo plötzlich aufgefallen war. „Offenbar ist unsere große Friedenskundgebung einigen ein echter Dorn im Auge“, meinte die Bundesvorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht. Doch die Kundgebung finde auf jeden Fall statt.
Die Demonstration richtet sich gegen Israels Vorgehen im Gaza-Streifen und grundsätzlich gegen jede Form von Waffenlieferungen in Kriegsgebiete. Angemeldet wurde die Veranstaltung bei der Versammlungsbehörde von einer Privatperson für das Friedensbündnis. Gemeinsam mit mehreren Prominenten hat die Namensgeberin vom BSW, Sahra Wagenknecht, zu der Großveranstaltung aufgerufen, unter ihnen Schauspieler Dieter Hallervorden, Rapper Massiv, Sänger Peter Maffay und Journalistin Gabriele Krone-Schmalz. Auch Roger Waters, Mitbegründer von Pink Floyd soll zu Wort kommen. Wie Wagenknecht mitteilte, soll Waters per Video aus New York zugeschaltet werden.
Den Vorwurf des Antisemitismus gegen Waters ließ sie nicht gelten. „Ich halte gar nichts davon, dass man Kritik an der israelischen Regierung als antisemitisch bezeichnet“, sagte Wagenknecht. „Ich würde mich nie mit jemandem zusammenschließen, der das Existenzrecht Israels infrage stellt.“ Dergleichen habe sie von Waters aber nicht gehört. Waters hatte in der Vergangenheit unter anderem mit Unterstützung der Boykottbewegung BDS für Kritik und Proteste bei seinen Konzerten gesorgt.
Mehrere Demonstrationen mit bis zu 30.000 Teilnehmende angemeldet
„Lasst uns die Friedenskundgebung zum Auftakt zu einem heißen Herbst gegen die Wehrpflicht und die wahnwitzigen Pläne zur Entsendung von Bundeswehrsoldaten in die Ukraine machen. Wir treten ein für Diplomatie und eine friedliche Außenpolitik. Wir wollen Frieden statt Wettrüsten. Und wir sagen laut und deutlich: Stoppt den Völkermord in Gaza!“, heißt es beim BSW.
Die Berliner Polizei wird am Sonnabend aber nicht nur mit dieser Großdemonstration alle Hände voll zu tun haben. Weitere Kundgebungen mit ähnlicher Thematik und mit jeweils 5000 Teilnehmenden wurden bei der Versammlungsbehörde angemeldet. In örtlicher Nähe, am Großen Stern, soll gegen Aufrüstung, Krieg und Waffenexporte von 12 bis 18 Uhr demonstriert werden. Weitere Schauplätze von 12 bis 20 Uhr sind am Neptunbrunnen vor dem Roten Rathaus und auf dem Platz der Republik vor dem Reichstagsgebäude. Das Motto dort: „Frieden für Gaza“.
