Bei einem Stimmzettel für Berlin-Neukölln bei der Wiederholungswahl am 12. Februar ist es zu einer Panne gekommen. Für den Wahlkreis Neukölln 2 gebe es bei den Erststimmen einen FDP-Kandidaten, der aus Berlin weggezogen sei, teilte der Landeswahlleiter am Donnerstag mit. Er sei daher nicht mehr wählbar. Einen Ersatzkandidaten gebe es nicht. Die bislang für diesen Kandidaten abgegebenen Stimmen seien ungültig.
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Jetzt müssen neue Stimmzettel gedruckt werden. Die bisherigen knapp 1700 Briefwähler des Wahlkreises sollen angeschrieben werden. Sie können, wenn sie das möchten, ihre Wahl für die Erststimme mit dem neu gedruckten Stimmzettel wiederholen. Der frühere Stimmzettel in dem verschlossenen Umschlag werde dann nicht berücksichtigt.
Landeswahlleiter Stephan Bröchler betonte: „Es gibt keine hundertprozentig reibungslosen Wahlen – weder im Bund noch in den Bundesländern.“ Wichtig seien „Transparenz, eine schnelle Fehlerkorrektur und engmaschige Kontrollen“.
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Wiederholungswahl 2023: Fehler bei Versand von Briefwahlunterlagen in Pankow
Zuvor hatte es bereits in Pankow falsche oder fehlende Briefwahlunterlagen gegeben. Bei einem Erstwähler fehlten der rote und der blaue Wahlumschlag. Laut Marc Albrecht, Leiter des Wahlamtes im Bezirk Pankow, hat es aber keine Serie an Fehlern gegeben.
dpa/dw
