Berlin. Der Internetzugang der Gefangenenzeitschrift „Lichtblick“ wurde offensichtlich nicht für Straftaten missbraucht. Das sagte Berlins Justizsenatorin Lena Kreck am Mittwoch im Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. „Der Rechner scheint nach derzeitigen Erkenntnissen nicht dafür genutzt worden zu sein, eine mögliche Straftat zu begehen“, so die Linken-Politikerin. „Der Verdacht bezieht sich auf das Telefon.“
Die Zeitschrift „Lichtblick“ wird seit 54 Jahren von Insassen der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel gestaltet und redaktionell verantwortet. Die Mitarbeiter verfügen über gewisse Privilegien wie einen beschränkten Internetzugang, ein Telefon und ein Faxgerät. Diese Privilegien soll ein Redakteur im Zusammenhang mit einem Raubüberfall ausgenutzt haben.
Nach Geldtransporter-Überfall: Computer der Lichtblick-Redaktion beschlagnahmt
Am 29. Juni wurde auf der Uhlandstraße in Wilmersdorf ein Geldtransporter überfallen. Der Fluchtwagen wurde knapp eine Woche später sichergestellt und gehört laut der Ermittler einer vermeintlichen Autovermietung, hinter der der 46 Jahre alte Redakteur stecken soll, der mittlerweile verlegt wurde. Im August wurden die Lichtblick-Räume durchsucht, das Internet abgestellt und der Computer beschlagnahmt.
Die Redaktion ist seither nicht mehr arbeitsfähig. Senatorin Kreck versprach jedoch, dass das Projekt bald wieder anlaufen solle. Der Lichtblick sei „in Deutschland einzigartig“ und habe „einen sehr hohen Stellenwert“. Man suche neue Räume und vor allem neue Redakteure. Die Zeitschrift erscheint quartalsweise, wobei die JVA Druck und Versand finanziert. Die Herbstausgabe wurde kurz vor der Durchsuchung fertigstellt und soll nun ausgeliefert werden.
Auch die Digitalisierung im Strafvollzug solle weiter vorangetrieben werden, sagte Kreck. Schon seit Jahren gibt es Pläne, dass Insassen mehr digitale Endgeräte nutzen können. Der Computer in der Lichtblick-Redaktion werde regelhaft überwacht. „Logdateien können gecheckt und der Bildschirm gespiegelt werden.“