An der Rigaer Straße in Friedrichshain ist es in der Nacht zu Sonnabend erneut zu einem Polizeieinsatz gekommen. Im Rahmen der dauerhaften nächtlichen Präsenz der Polizei an dem kriminalitätsbelasteten Ort (KBO) Rigaer Straße kontrollierten Beamte routinemäßig und ohne besonderen Anlass Personen. Gegen 22.15 Uhr trafen die Beamten am sogenannten Dorfplatz auf eine Gruppe. Die Kreuzung Rigaer und Liebigstraße wird so genannt.
Nach Angaben einer Polizeisprecherin verlief die Überprüfung der Personalien auch reibungslos. Lediglich eine Frau soll sich „sehr unkooperativ“ verhalten und die Überprüfung verweigert haben. Trotz der Ankündigung einer Polizistin, man könne die Kontrolle auch in einem Polizeifahrzeug fortsetzen, weigerte sich die 28-Jährige, hieß es weiter. Daraufhin sei die Frau von Beamten unter die Arme genommen und zum Polizeitransporter getragen worden. Nach der Personalienfeststellung wurde sie wieder auf freien Fuß gesetzt, aber eine Strafanzeige wegen Widerstands gegen Vollzugsbeamte gestellt.
Erst Anfang Oktober musste die Polizei an der Rigaer Straße sieben Personen festnehmen, die bei einer Veranstaltung Beamte beleidigt hatten und nach einer Festnahme den Gefangenen befreien wollten. Am selben Abend wurden außerdem Polizeifahrzeuge mit Pflastersteinen beworfen.
Seit Jahren kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und linksautonomen Bewohnern des Hauses Rigaer 94 und Sympathisanten. Laut Verfassungsschutz ist die Rigaer 94 „zentrale Institution der gewaltbereiten autonomen Szene Berlins“. Der innenpolitische Sprecher der SPD, Tom Schreiber, schlägt zur Befriedung eine mobile Polizeiwache in diesem Kiez vor, in der Polizisten rund um die Uhr ansprechbar sind. „Ein zuständiger Staatsanwalt für diesen Bereich wäre auch eine Möglichkeit, um die Strafverfolgung intensiver als bisher voranzutreiben“, sagte Schreiber.
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