Polizeieinsatz

Benzin, Äxte, Steine: Was im Keller der Rigaer Straße 94 lag

Die Innenbehörde listet noch einmal dezidiert auf, welche Gegenstände bei dem Polizeieinsatz sichergestellt wurden.

Polizisten bei ihrem Einsatz am 13. Januar an der Rigaer Straße

Polizisten bei ihrem Einsatz am 13. Januar an der Rigaer Straße

Foto: Tomas Moll / dpa

Nach dem umstrittenen Polizeieinsatz an der Rigaer Straße am 13. Januar haben die Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus mehr Informationen von Innenseantor Frank Henkel und der Polizei angefordert. Insgesamt fünf schriftliche Anfragen mit insgesamt mehr als 60 Einzelfragen wurden durch die Fraktion gestellt - mehrere davon sind mittlerweile beantwortet.

Unter anderem listet Innenstaatssekretär Bernd Krömer auf Anfrage von Christopher Lauer (parteilos, für Piraten) auf, welche Gegenstände die Polizei bei ihrem Einsatz beschlagnahmte - und geht dabei ins Detail.

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So seien in den Hausfluren, auf dem Dachboden und im Keller unter anderem 26 Feuerlöscher, 17 Verpackungen mit Grillanzünder, 280 Verpackungen mit Holzbriketts, vier Kisten mit Steinen oder drei Äxte sichergestellt worden.

Außerdem: Eine Kiste und ein Korb mit sogenannten Krähenfüßen, eine schwarze Sturmhaube, ein gefüllter Benzinkanister, ein Einkaufswagen gefüllt mit kleinen Pflastersteinen, eine Kiste mit sieben Billardkugeln - und weiteres.

Gegenstände, die jeder zu Hause hat?

„Es wurden solche Gegenstände sichergestellt, von denen anzunehmen war, dass sie (auch) zukünftig im Zusammenhang von Einsatzmaßnahmen zum Nachteil von Polizei- oder Ordnungs- bzw. Rettungskräften eingesetzt werden“, so Krömer in der Beantwortung der Anfrage.

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„Insbesondere liegt bei den Krähenfüßen die generelle Gefahr der Nutzung zur Zerstörung von Autoreifen durch Ausstreuen auf Fahrbahnen vor, da sie ausschließlich für diesen Zweck hergestellt werden.“

Bei einer Debatte im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses Ende Januar wurde der Einsatz mit rund 500 Polizisten von Piraten, Grünen und Linken als unverhältnismäßig darstellt. „Das sind Gegenstände, die hat jeder von uns zu Hause. Na gut, nicht gerade Krähenfüße. Aber Briketts und manchmal gibt’s auch etwas zu pflastern und dann hat man auch Pflastersteine zu Hause“, hatte etwa Linken Fraktionschef Udo Wolf gesagt.

Keine Rechtsgrundlage erforderlich

Lauer äußerte sich ähnlich: „So wie Sie argumentieren, können Sie sofort in meine Wohnung gehen. Ich habe da Messer und Holzkohle aus dem Sommer und Chemikalien wie Rohrfrei.“

Anders sah es allerdings Innensenator Henkel: „Ich weiß nicht, wie das bei Ihnen zu Hause ist, bei mir auf dem Dach liegt sowas nicht rum.“

Staatssekretär Krömer verweist in seiner Antwort auf Lauers Anfrage zudem darauf, dass es sich bei dem Einsatz an der Rigaer Straße um eine vom Eigentümer genehmigte „Begehung“ handele - eine Rechtsgrundlage sei daher nicht erforderlich gewesen.