Angesichts des rasanten Bevölkerungswachstums der Stadt braucht Berlin mehr Wohnraum. Bausenator Geisel will deshalb schneller bauen.
Wohnungen, Kitas, Schulen, Straßen, Schienen oder Radwege. Angesichts des rasanten Bevölkerungswachstums der Stadt braucht Berlin von allem mehr. „Das Wachstum braucht Voraussetzungen, damit es sozialverträglich bewältigt werden kann“, sagte Bausenator Andreas Geisel (SPD), der am Montag die Themenschwerpunkte seiner Behörde für das Jahr 2016 vorstellte.
Geisel ließ keinen Zweifel daran, dass die bisherigen Anstrengungen bei der Schaffung von Wohnungen und Infrastruktur nicht ausreichen werden, um dem prognostizierten Wachstum der kommenden Jahre gerecht zu werden. „Ich wünsche mir eine neue Gründerzeit für Berlin“, sagte der Senator. Denn manchmal mangele es jedoch noch an der entsprechenden Umsetzungskraft, sagte Geisel und hatte dabei Bezirke wie etwa Reinickendorf im Blick, wo sich bislang nur wenige Baukräne drehen.
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„Wohnungsneubau und eine sozial gerechte Mietenpolitik werden auch in diesem Jahr meine politischen Schwerpunkte bleiben“, sagte der Senator. Die sechs städtischen Wohnungsbaugesellschaften würden 2016 mehr als 10.000 neue Wohnungen für Berlin auf den Weg bringen, versprach Geisel. Allerdings werde dies nicht ausreichen. Angesichts des rasanten Bevölkerungswachstums der Stadt braucht Berlin von allem mehr. Nach seiner Schätzung sollten davon 6000 durch die landeseigenen Unternehmen geschaffen werden – 2000 davon als Sozialwohnungen. 14.000 Wohnungen würden voraussichtlich durch private Investoren errichtet.
Flächen für 150.000 Wohnungen
Um den Neubaumotor weiter anzukurbeln, kündigte Geisel an, schneller Bauland bereitsstellen zu wollen. Derzeit gebe es in Berlin Flächenpotenziale für rund 150.000 Wohnungen. Dafür müssten die planungsrechtlichen Grundlagen geschaffen werden. Berlin werde 2015 und 2016 insgesamt 16 Änderungen des Flächennutzungsplans auf den Weg bringen. Damit könnten vormalige Industrie- oder Militärflächen nun zu Wohnungsbaugebieten werden und Platz für den Bau von fast 14.000 neuen Wohnungen schaffen. „Wir werden das aber nicht nur mit der Schließung von Baulücken schaffen“, betonte Geisel.
Er kündigte an, zusätzliche Bauflächen für zehn neue Großsiedlungen mit insgesamt 50.000 Wohnungen schaffen zu wollen. Darunter sind bereits bekannte Bauvorhaben wie die Umwidmung des Elisabeth-Aue genannten Ackerlandes in Pankow oder das Kurt-Schumacher-Quartier auf dem Flughafen Tegel. Beide Vorhaben lassen sich jedoch nicht kurzfristig realisieren. So kann die Bebauung in Tegel erst nach der Schließung des Flughafens 2018 beginnen. Und auch für die Umwidmung des Ackerlandes brauche es einen gewissen zeitlichen Vorlauf. Da aber das Flüchtlingsproblem die schnelle Schaffung von Unterkünften erforderlich mache, sollen neben den bereits beauftragten Modulbauten, die an 16 Standorten in der Stadt rund 25.000 Flüchtlingen 2016/2017 ein Dach über dem Kopf bieten sollen, weitere „Pionier-Wohnungsbauten für Flüchtlinge“ entstehen.
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Die zukünftigen neuen Wohnquartiere sollen nach den Erleichterungen im Bauplanungsrecht zur Unterbringung von Flüchtlingen, wie sie der Paragraf 246 des Baugesetzbuches möglich macht, errichtet werden. So könnten etwa auf der Elisabeth-Aue bereits die Flüchtlingsunterkünfte stehen, während die Bebauungspläne erst noch erstellt werden und die soziale Infrastruktur geschaffen wird. „Was als Flüchtlingsunterkunft begonnen hat, wird zur Keimzelle für eine langfristige Entwicklung mit normalem Wohnungsbau, sodass am Ende gewachsene Nachbarschaften und lebenswerte Wohnviertel entstehen“, gab sich Geisel überzeugt. Allerdings gibt es im Bezirk erhebliche Gegenwehr gegen die Bebauung des Grünlandes – und dies auch ohne die Schnellgenehmigung von Flüchtlingsunterkünften.
Straßenbahn-Neubau in Richtung Westen geht weiter
Zu einer funktionierenden Infrastruktur gehörten aber auch ein starker öffentlicher Nahverkehr und ein leistungsfähiges Straßennetz, sagte Geisel weiter. So werde Berlin das Straßenbahnnetz weiter ausbauen. Meilensteine in der nahen Zukunft seien etwa die für das Jahr 2019 angestrebte Anbindung für das Ostkreuz (Linie 21), die Neubaustrecke Hauptbahnhof–U-Bahnhof Turmstraße (Inbetriebnahme 2019) sowie die Vorbereitung der Strecke Alexanderplatz–Kulturforum.
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Allerdings könne die Realisierung dieser Strecke erst nach dem Abschluss der Arbeiten für die U-Bahnline 5 zwischen Alexanderplatz und Brandenburger Tor beginnen. Diese soll Ende 2019/Anfang 2020 fertig werden. „Wir können nicht beide Strecken gleichzeitig bauen, sonst droht uns in Mitte der Verkehrsinfarkt“, betonte Geisel.
Problematisch dagegen bleibt es für Autofahrer im Südosten Berlins. Im Zuge des Weiterbaus der A 100 wird die Grenzallee zwischen der Bergius-straße und Neuköllnischer Allee auch in diesem Jahr noch vollständig gesperrt bleiben.
