Kinderbetreuung

Jeder sechste Berliner Kita-Platz bleibt ungenutzt

Eine neue Studie zeigt, dass etwa 25.000 Kita-Plätze in der Hauptstadt nicht genutzt werden. Außerdem sind an Berliner Kitas offenbar weniger Mitarbeiter tätig als der Senat den Trägern finanziert.

Gleich im neuen Jahr steht der Berliner Landespolitik eine heikle Diskussion über die Finanzierung von Kindertagesstätten bevor. Zwei Untersuchungen legen Handlungsbedarf nahe: An Berliner Kitas sind offenbar weniger Mitarbeiter tätig als der Senat den Trägern finanziert. Und zahlreiche Kita-Plätze werden nicht genutzt.

Fast jeder vierte Träger habe am Stichtag der Überprüfung ein „signifikantes Personaldefizit“ aufgewiesen, schreibt Jugend-Staatssekretärin Sigrid Klebba (SPD) in einer Mitteilung für den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses. 545 Einrichtungen seien im Jahr 2014 betroffen gewesen. Insgesamt zählt die Behörde 2325 Kitas, die aus der Landeskasse bezahlt werden.

Die Parlamentarier hatten das Haus von Jugendsenatorin Sandra Scheeres (SPD) aufgefordert, die finanzierte Personalausstattung in den Kindertagesstätten zu kontrollieren. Bei einer Überprüfung vergangener Jahre war aufgefallen, dass Betreiber Millionen aus der Landeskasse für nicht vorgehaltenes Personal kassiert hatten.

Personaldefizit gemindert

Fristgerecht zum 15. März 2014 mussten die Träger ihre Belegung mit Kindern, ihre Erzieher und andere Mitarbeiter melden. Viele Betreiber taten das nur nach schriftlicher Mahnung, heißt es in dem Bericht ans Parlament. Die Prüfung habe „längere Zeit“ gedauert. Für die 2325 Kitas müssen die Beamten im Hause Scheeres per Hand die Personalmeldung mit der Kinderzahl und der gemeldeten Betreuungszeit vergleichen. Bisher sei es nicht möglich, diese Daten elektronisch auszuwerten. „Ein IT-gestütztes Verfahren wird jedoch angestrebt“, beschreibt die Bildungsbehörde ein wichtiges Modernisierungsziel.

Als Ursache für den Personalmangel werden Schwangerschaften, Langzeiterkrankungen und laufende Stellenbesetzungsverfahren genannt. Häufig machten die Träger aber auch Fehler, wenn sie Mitarbeiter ohne pädagogische Ausbildung als Quereinsteiger melden wollen. Insgesamt habe sich die Lage jedoch verbessert. Die Einrichtungen hätten ihr Personaldefizit gemindert oder sogar ihren Sollstand erreicht.

Die Finanzierung der Kindertagesstätten lässt sich der Senat inzwischen fast 1,2 Milliarden Euro kosten. Der Personaleinsatz der Träger ist jedoch nur ein Thema für das kommende Jahr. Für Diskussionsstoff wird auch die Frage sorgen, ob die Eltern die vom Land finanzierten Plätze auch tatsächlich in Anspruch nehmen und die Kinder die bewilligten Stunden in der Kita verbringen. Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie sowie danach der Hauptausschuss müssen sich im Januar mit einer Studie auseinandersetzen, die im Sommer dieses Jahres im Auftrag der Senatsverwaltung für Finanzen entstanden war. Dabei wurde innerhalb von drei Wochen, darunter eine Ferienwoche, in ausgewählten Kindertagesstätten untersucht, ob die Kinder die vom Senat bezahlten Betreuungsstunden wahrnehmen.

Knapp 25.000 Kita-Plätze ungenutzt

Die Studie ergab, dass selbst zur Kernzeit um elf Uhr morgens während der Arbeitswochen jeder sechste Platz (17,3 Prozent) ungenutzt blieb. Unter Einbeziehung der Ferienwoche war rechnerisch gesehen sogar jeder fünfte Platz frei (22,4 Prozent). Jedes fünfte der anwesenden Kinder blieb zudem weniger Stunden in der Kita als im jeweiligen Kita-Gutschein vom Bezirk bewilligt und vom Land bezahlt war.

Aus Sicht der Finanzverwaltung sollte diese Situation verändert werden. Hochgerechnet entspreche ein Fehlen von 17,3 Prozent der 144.000 Kinder mit finanzierten Kita-Plätzen, dass fast 25.000 Plätze nicht genutzt werden. Das Land zahlt dafür rund 300 Millionen Euro. Außerdem ließen sich durch Veränderungen am Gutscheinsystem bisher unversorgte Kinder in die Betreuung aufnehmen. Jugendsenatorin Sandra Scheeres (SPD) wendet sich gegen diese Argumentation und fordert Flexibilität ein. Nur weil mal ein Kind krank sei oder früher abgeholt werde, bedeute das nicht, dass Kita-Plätze frei seien.