Berlin

Proteste gegen Ausweisung von Flüchtlingen aus Berlin

Berliner Ausländerorganisationen und Theater protestieren dagegen, dass 85 Flüchtlinge Berlin verlassen müssen. Das sei ein „Zwang in die Obdachlosigkeit“.

Foto: Steffen Pletl

Berliner Ausländerorganisationen sowie einige Theater haben dagegen protestiert, dass die Flüchtlinge vom Oranienplatz ihre Unterkünfte verlassen müssen. Die „Massenräumung und der Zwang in die Obdachlosigkeit von über 85 Menschen“ gehöre zu einer Reihe von „Unmenschlichkeiten und Ungerechtigkeiten“ des Senats, teilten die Organisationen am Donnerstag mit. Die Politik habe damit ihre Zusagen im Einigungspapier mit den Oranienplatz-Flüchtlingen gebrochen. Darin sein ihnen Unterkunft für die Dauer der Asylprüfungsverfahren zugesichert worden.

Zu den Protestierern gehörten das Maxim Gorki Theater, das Grips Theater, der Migrationsrat und die Opferberatung Reach Out. Die Asylbewerber hatten am Mittwoch ihre Zimmer in vier Heimen räumen müssen. Nach Auskunft des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) sind die versprochenen Einzelfallprüfungen abgeschlossen. Die Flüchtlinge dürften nicht in Berlin bleiben.

Berlin fordert wie die anderen Bundesländer deutlich mehr Hilfe vom Bund bei der Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge. „Wir erwarten, dass der Bund sein Engagement verstärkt“, sagte Berlins Senatssprecher Richard Meng mit Blick auf den stetig wachsenden Flüchtlingsstrom nach Deutschland.