Volksentscheid

In vielen Berliner Wahllokalen gehen die Stimmzettel aus

In zahlreichen Bezirken reichten die Stimmzettel nicht aus. Betroffen war vor allem Charlottenburg-Wilmersdorf. Die örtlichen Wahlvorstände hätten die Beteiligung am Volksentscheid unterschätzt.

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Wer am Sonntag für oder gegen den Bau von Wohnhäusern und Gewerbeeinheiten auf dem früheren Flughafen Tempelhof abstimmen wollte, musste in manchen Wahllokalen bis zu eine Stunde warten. Grund: Dort waren die Stimmzettel ausgegangen, wie Landesabstimmungsleiterin Petra Michaelis-Merzbach am Sonntagabend sagte. Betroffen war vor allem Charlottenburg-Wilmersdorf, wo in 29 von 172 und damit in mehr als jedem sechsten Wahllokal nicht ausreichend Material vorhanden war. Meldungen über fehlende Stimmzettel gab es auch aus Friedrichshain-Kreuzberg, Steglitz-Zehlendorf und Marzahn-Hellersdorf.

Carsten Wolke aus Charlottenburg-Wilmersdorf wollte in der Reinfelder-Schule im Maikäferpfad seine Stimme abgeben, das klappte zunächst aber nicht: „Der Wahlleiter sagte, dass seit eineinhalb Stunden die Stimmzettel für den Volksentscheid zum Tempelhofer Feld ausgegangen seien und vertröstete uns auf einen späteren Zeitpunkt.“ Um 17 Uhr dann konnte auch Wolke zusammen mit seiner Familie wählen.

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Neben der Europawahl und dem Volksentscheid stand in Charlottenburg-Wilmersdorf auch der Bürgerentscheid zum Erhalt der Gartenkolonie Oeynhausen in Schmargendorf an. Auch ein Wahllokal in Friedrichshain-Kreuzberg meldete: keine Stimmzettel mehr. In der Gneisenaustraße 73-74 fehlten sie für die Europawahl für eine halbe Stunde. Auch in der Marie-Curie-Schule an der Weimarischen Straße in Wilmersdorf sollen Tempelhof-Unterlagen gefehlt haben, was die Landeswahlleitung zunächst jedoch nicht bestätigen konnte. Eine halbe Stunde vor Wahlende sollen auch in der Cunostraße die Stimmzettel ausgegangen sein, zum Volksentscheid und zum Bürgerentscheid. Fünf Minuten vor Schluss sei erst Nachschub angekommen, kritisierten Anwohner.

Die örtlichen Wahlvorstände hätten die Beteiligung an dem Volksentscheid unterschätzt und nicht genügend Stimmzettel bei den Wahlämtern der Bezirke angefordert, sagte Michaelis-Merzbach. Es mussten Stimmzettel nachgeholt werden, was zu Wartezeiten von 15 bis 60 Minuten geführt habe. Das Ausmaß der Probleme ließ sich am späten Abend noch nicht ganz überblicken, weil es noch nicht aus allen zwölf Bezirken Rückmeldungen gebe, hieß es. Keine Engpässe soll es nach Angaben der Landeswahlleiterin aber in den Bezirken in Spandau, Mitte, Lichtenberg, Neukölln, Reinickendorf und Pankow gegeben haben. Insgesamt gab es in Berlin zur Europawahl 1708 Wahllokale.