Berlin

SPD macht sich für neue Bäder in Berlin stark

Der Chef der Berliner Bäderbetriebe will drei bis vier neue Kombibäder bauen. Doch das kostet Geld. Viel Geld. Die SPD-Fraktion stellt sich auf seine Seite. Allerdings wird die Finanzierung Jahre dauern.

Foto: Joachim Fahrun

Im Sprungbecken schwappt nur trübe Brühe, auf den Stufen sprießt das Unkraut, und trotz der sommerlichen Hitze ist das Tor zum Sommerbad Pankow verschlossen. Die unwirtliche Szenerie hat SPD-Fraktionschef Raed Saleh jedoch nicht davon abgehalten, am Freitag Berlins flächenmäßig größtes Freibad für einen Ortstermin mit Bäder-Chef Ole Bested Hensing auszuwählen.

Denn auf der weiten Liegewiese, die nach Aussage der Schwimmmeister auch dann noch Platz bietet, wenn die Becken voll sind, könnte eine neue Schwimmhalle entstehen. Pankow wäre dann auch ein Multifunktionsbad für Sommer und Winter. Immerhin gibt es im Sommerbereich vier verschiedene Becken und als Attraktion eine silberne Wasserrutsche. Diesen Typus Kombi-Bad strebt Bested Hensing an mehreren Orten der Stadt an, unter anderem in Mariendorf. Mit mehr Besuchern, geringeren Fixkosten und attraktiveren Angeboten für die verschiedenen Nutzergruppen will der Bäderchef mit solchen Anlagen die laufenden Kosten senken.

Bis zu 40 Millionen Euro pro Bad

Raed Saleh, der sich schon für ein Kombi-Bad im Lichtenberger Tierpark stark gemacht hat, sagte seine Unterstützung für die Investitionspläne der Berliner Bäderbetriebe (BBB) zu. „Ich finde es gut“, kommentierte der Sozialdemokrat die Pläne Bested Hensings für das Sommerbad Pankow. Bäder seien ein wichtiger Teil der Daseinsvorsorge. Die SPD sei dagegen, wohnortnahe Kiezbäder zu schließen. Dennoch erkennt Saleh die Logik hinter den Plänen des Bäderchefs an und sagte finanzielle Unterstützung zu. „Wir werden versuchen, etwas im nächsten Haushalt für 2016/17 abzubilden“, sagte Saleh. Möglicherweise müsse man die Investitionen für die drei bis vier geplanten Kombi-Bäder über mehrere Etat-Perioden strecken. „Aber wir werden im nächsten Haushalt ein Zeichen setzen, dass man anfängt“, versicherte der Fraktionsvorsitzende, der sich mit seinem Einsatz für moderne Bäder als Kämpfer für die Interessen der Normalbürger profilieren möchte. Die Investitionssummen wären erheblich. Moderne Kombi-Bäder kosten zwischen 20 und 40 Millionen Euro.

Torsten Schneider, als Parlamentarischer Geschäftsführer ein Vertrauter Salehs, zeigte sich offen, obwohl er als finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion noch in den vergangenen Haushaltsberatungen Investitionswünsche der Opposition abgeblockt hatte. Nun sprach der Pankower Abgeordnete von „Spielraum“ im Haushalt, vor allem für Investitionen, mit denen sich laufende Kosten senken ließen. Auch für die jährlichen Zuschüsse machte der Finanzexperte dem Bäderchef Hoffnungen. Eine Erhöhung über die derzeit 45 Millionen Euro hinaus sei durchaus denkbar.

Bäderbetriebe schrammen an Zahlungsunfähigkeit vorbei

Bested Hensing machte den Politikern vor den leeren Becken und unter dem Geknatter der Presslufthämmer der für die Eröffnung des Bades am 14. Juni werkelnden Arbeiter die Nöte seines Unternehmens klar. Mit dem laufenden Zuschuss schramme man knapp an der Zahlungsunfähigkeit vorbei. Wenn die Bäderbetriebe (BBB) in diesem Jahr die drei dann sanierten Bäder Spandau-Süd, Finckensteinallee (Lichterfelde) und Gropiusstadt wieder in Betrieb nehmen, bedeute das für die BBB Mehrkosten von drei Millionen Euro. Auch deshalb würden die Bäderbetriebe auf neue Bäder-Typen setzen. Weil man nicht mehr Personal einstellen könne, müsse er in anderen Bädern Öffnungszeiten reduzieren, sagte Bested Hensing. Das könne aber nicht Sinn der Sache sein: Bäder teuer zu sanieren und anschließend nur eingeschränkt zu öffnen, weil man sich den Betrieb nicht leisten könne. Die bestehende Bäder-Infrastruktur führe dazu, dass man die laufenden Kosten „nicht im Griff“ habe.

Um aus dem Dilemma herauszukommen und Kosten zu senken, hatte Bested Hensing erwogen, den Betrieb von Bädern an private Unternehmer zu übertragen. Diesen Plänen erteilte Saleh am Freitag jedoch erneut eine klare Absage, weil sie nicht zur Strategie der Rekommunalisierung in der Daseinsvorsorge passe. Der Bäderchef erwartet nach dieser klaren Ansage, dass auch der Aufsichtsrat seinem Konzept nicht folgt. Das sei aber nicht schlimm, betonte der frühere Geschäftsführer des Brandenburger Spaßbades Tropical Island. Aber die Politik müsse die Folgewirkungen solcher Beschlüsse kennen und dem Unternehmen klare Vorgaben machen. Als Vorstand sei er verpflichtet, solche Lösungsansätze vorzutragen.

Saleh und Bested Hensing warten nun auf die politische Debatte über die Frage, wo in Berlin wie viele der modernen Kombi-Bäder entstehen sollen und wo gegebenenfalls als Ersatz alte Schwimmhallen geschlossen werden können.