Sybille von Obernitz

Berliner CDU sucht Nachfolger für Wirtschaftssenatorin

Der schwelende Konflikt mit der Messegesellschaft Berlin ist nun eskaliert. Selbst die CDU distanziert sich von Sybille von Obernitz.

Foto: Reto Klar

Die Berliner CDU sucht offenbar schon nach einem Nachfolger für Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz (parteilos, für die CDU). Sie ist wegen einer Stellenausschreibung für den Posten des Messechefs massiv unter Druck geraten. Als möglicher neuer Wirtschaftssenator ist in der CDU bereits der jetzige Justizsenator Thomas Heilmann im Gespräch.

Sybille von Obernitz steht in der Kritik, weil sie erneut Ärger mit führenden Wirtschaftsmanagern in Berlin hat. Diesmal geht es um die Messegesellschaft Berlin. Der Streit mit der Messe war eskaliert, nachdem die Senatorin ohne Rücksprache mit dem Messe-Aufsichtsrat ein neues Auswahlverfahren für die Nachfolge von Messechef Raimund Hosch gestartet hatte. Parallel zur Elektronikmesse Ifa erschien am vergangenen Sonnabend eine Stellenanzeige in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Dies wird als Affront gegen die Messeführung gewertet. „Die Senatorin ist unhaltbar“, hieß es dazu in Regierungskreisen.

Der Messe-Aufsichtsrat hatte mit der Suche – nach einer öffentlichen Ausschreibung – eine Personalberatung beauftragt, die die Anzeige über das Internetportal Stepstone öffentlich machte. Einige Kandidaten sind inzwischen ausgewählt, unter ihnen auch Frauen und der bisherige zweite Messe-Geschäftsführer Christian Göke. Doch die Senatorin warf dem Aufsichtsratsvorsitzenden Hans-Joachim Kamp vor, die Regeln für die Stellensuche missachtet zu haben. Ihrer Meinung nach muss die Anzeige „zwingend“ auch in einer Tageszeitung veröffentlicht werden, außerdem seien nicht ausreichend Frauen unter den Kandidatinnen berücksichtigt worden. Beides sei aber im Landesgleichstellungsgesetz vorgeschrieben. Kamp wies die Kritik zurück und sagte, alles sei ordnungsgemäß verlaufen.

Die Senatorin erklärte am Donnerstag außerdem, sie habe wegen der Verfahrensfehler kurzfristig ein neues Ausschreibungsverfahren initiiert und eine andere Personalberatung beauftragt. Sie kündigte gleichzeitig aber an, dass ihre Auftragsvergabe „intern“ überprüft werde.

In der Berliner Wirtschaft und vor allem in der CDU sorgt diese Erklärung jedoch für große Irritationen. Denn Senatorin von Obernitz verstieß offensichtlich gegen die Verfahrensregeln, die sogenannte Compliance. So muss erst eine öffentliche Ausschreibung erfolgen, bevor eine Personalberatung beauftragt werden kann. Außerdem wurde das erste Auswahlverfahren bislang gar nicht gestoppt – die Kandidaten und Kandidatinnen warten weiter auf ihre Auswahlgespräche. Stoppen kann ein solches Verfahren auch nicht die Wirtschaftssenatorin, sondern nur die Berliner Messegesellschaft selbst. Sie hätte zumindest eine außerordentliche Gesellschafterversammlung einberufen müssen, sagte der Aufsichtsratsvorsitzende Kamp.

Hinter dem Streit steht nach Informationen der Berliner Morgenpost die Frage, wer Nachfolger des ausscheidenden Messechefs wird. Der Kandidat, der als Erster aus dem Ausschreibungsverfahren hervorgegangen ist, habe zu viel Geld gefordert, hieß es. Auf Rang zwei der Kandidatenliste rangiert der bisherige Vizechef der Messe, Christian Göke. Doch den lehnt von Obernitz offenbar ab. Auch deshalb gilt das Verhältnis der Messegesellschaft zur Wirtschaftssenatorin inzwischen als zerrüttet.

Der Rücktritt der Senatorin ist deshalb wohl nur noch eine Frage der Zeit. In der CDU sucht man schon nach einem Nachfolger. Es gilt als unwahrscheinlich, dass Wirtschafts-Staatssekretär Nicolas Zimmer (CDU) auf den Posten aufrücken wird. Im Gespräch ist vielmehr Justizsenator Thomas Heilmann. Der erfolgereiche Unternehmer galt schon bei den Koalitionsverhandlungen Ende vergangenen Jahres als Kandidat für das Wirtschaftsressort. Für ihn könnte die CDU-Abgeordnete Cornelia Seibeld das Justizressort übernehmen.