Hygienetests

Erfinder der Ekelliste vergibt keine Smileys mehr

Ordnungsstadtrat Jens-Holger Kirchner wechselt das Ressort. Der Erfinder der Berliner Hygiene-Smileys will zukünftig trotzdem eine eigene Liste für Pankow führen.

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Im Frühjahr 2009 hat der Bezirk Pankow das Smiley-System eingeführt, ein Verfahren zur Veröffentlichung amtlicher Kontrollergebnisse der Lebensmittelbetriebe im Internet auf der Basis des Verbraucherinformationsgesetzes. Das auf dem positiven Smiley-Button und einer Negativliste basierende System hat für großes Interesse sowohl in Berlin als auch bundesweit gesorgt. Auf Grund der vielfachen Kritik des von der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz eingerichteten Portals berlin.de/sicher-essen hat sich der Bezirk Pankow nunmehr entschlossen, sein erfolgreiches Smiley-Projekt in notwendiger Erweiterung des Berliner Systems fortzuführen.In dem System werden detaillierte Ergebnisse aus den Betriebskontrollen der amtlichen Lebensmittelüberwachung des Bezirkes Pankow veröffentlicht. Es werden die Kontrollergebnisse aus allen Lebensmittelbetrieben veröffentlicht, also auch Cafes, Imbisse, Kioske, Kantinen, Einzelhandel, Fleischer, Bäcker und Fischhandel.

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Es war eine seiner letzten Amtshandlungen als Ordnungsstadtrat – allerdings eine, die noch einmal stadtweit für Aufsehen sorgte: Kurz vor der Neuverteilung der Ressorts im Bezirksamt verkündete Ordnungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Grüne), dass er aus der berlinweiten Datenbank für Lebensmittelkontrollen aussteigen und wieder eine eigene Smiley-Liste für Pankow führen werde. Die Senatsliste, so seine Kritik, sei eine eingedampfte Version und zu wenig aussagekräftig. Kirchner, der Erfinder der Pankower Ekelliste, wollte seine Idee retten, bevor er die Verantwortung dafür verlor. Seit Freitagabend ist er nicht mehr für den Bereich Ordnung und damit nicht mehr für die Hygienetests in Pankower Restaurants zuständig.

Als stellvertretender Bezirksbürgermeister wird sich Kirchner künftig um Stadtentwicklung, Bauen und Landschaftsplanung kümmern. Übernommen hat Kirchners Ressort der einzige Neuzugang im Bezirksamt, Torsten Kühne von der CDU. „Ich freue mich auf diese spannende Aufgabe“, sagt der neue Stadtrat für das Mammut-Ressort Ordnungsamt, Bürgerdienste, Umwelt- und Naturschutz, Weiterbildung und Kultur. Auch bei ihm werde es keine Abstriche beim Verbraucherschutz geben, versicherte der 35-jährige Physiker. Er müsse sich zwar jetzt erst in die Details seiner Aufgabe einarbeiten. Aber Systeme, die funktionierten, wolle er fortsetzen. Dabei sei ihm Transparenz „ganz wichtig“.

Den Schritt Kirchners, sich aus der Senatsliste zurückzuziehen, könne er nachvollziehen. „An der allgemeinen Punktzahl und Bewertung konnte niemand erkennen, was nicht in Ordnung war“, sagt Kühne. Wichtig sei aber zu wissen, ob für eine schlechte Bewertung so gravierende Mängel wie Ratten in der Küche oder einfach nur Formalien verantwortlich sind. Er werde sich allerdings für zeitnahe schnelle Nachkontrollen bei Hygienesündern einsetzen. Dadurch sollen Restaurants nach Behebung der Mängel schnell wieder vom Pranger verschwinden.

Bis auf den Wechsel beim Ordnungsamt hat die Ressortverteilung im Pankower Rathaus wenig Neues zu bieten. Matthias Köhne (SPD) ist als Bezirksbürgermeister für Personal, Finanzen und Wirtschaftsförderung zuständig. Christine Keil (Linke) bleibt Jugendstadträtin und Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD) Stadträtin für Schule, Gesundheit und Soziales.

Ähnlich wie in Pankow gab es in Mitte eine Überraschung bei der Besetzung des Stadtplanungsressorts: In den vergangenen fünf Jahren hatte sich Ephraim Gothe (SPD) bei Themen wie der Umgestaltung von Gendarmenmarkt und Mauerpark einen Namen gemacht. Die Bildung einer schwarz-roten Zählgemeinschaft kostete ihn den Job. Die CDU, die Christian Hanke von der SPD wieder auf den Bezirksbürgermeisterposten half, forderte dafür das Stadtplanungsressort. Neuer Baustadtrat ist jetzt Carsten Spallek (CDU).