Abgeordnetenhaus

Piraten-Fraktion findet doch noch einen Chef

Der Spitzenkandidat der Piratenpartei Andreas Baum wird die Fraktion im Abgeordnetenhaus führen. Um den Chefposten hatten sich sechs der 15 Abgeordneten beworben – also genau 40 Prozent. Die Abstimmung wurde live im Internet übertragen.

Foto: Reto Klar

Die neue Berliner Piraten-Fraktion hat ihren Spitzenkandidaten Andreas Baum (33) zum Vorsitzenden gewählt. Er erhielt am Dienstag im zweiten Wahlgang 9 Stimmen von den 15 Abgeordneten. Baum wurde in Kassel geboren, ist gelernter Industrieelektroniker und arbeitet als Kundenberater in einer Internetfirma. Bei der Abgeordnetenhauswahl am 18. September erreichten die Piraten 8,9 Prozent der Stimmen und sind damit erstmals in einem Landesparlament vertreten.

Zu Stellvertretern wurden in der öffentlichen Sitzung Heiko Herberg (11 Stimmen), Fabio Reinhard (10 Stimmen) und Susanne Graf, die einzige Frau in der Fraktion, bestimmt.

Gewählt wurde per „Wahl durch Zustimmung“. Dabei kann jeder Wähler so viele Stimmen abgeben, wie es Kandidaten gibt, er kann aber auch keine oder nur eine Stimme abgeben. Taktisches Wählen soll so erschwert werden. Baum brauchte bei seiner Wahl mindestens die Stimmen der Hälfte der 15 Abgeordneten, also 8 Stimmen.

Im ersten Wahlgang für den Fraktionsvorsitzenden waren sechs Kandidaten im Rennen, im zweiten noch fünf. Baum kam im ersten Wahlgang auf nur vier Stimmen und lag damit auf dem vierten Platz hinter Christopher Lauer (7), Fabio Reinhard (6) und Simon Kowalewski (5). Im zweiten Wahlgang landete Reinhard mit 8 Stimmen auf dem zweiten Platz und Lauer mit weiterhin 7 Stimmen auf Platz drei.

Zum Parlamentarischen Geschäftsführer wurde der Physikstudent Martin Delius gewählt. Er erhielt 14 Stimmen. Für alle Ämter kandidierte auch Gerwald Claus-Brunner, der bekanntgeworden war, weil er sich auch im Parlament nicht von seiner Latzhose trennen wollte. Er wurde aber nicht gewählt.

Die Beratung und die Abstimmung wurden live im Internet übertragen, zudem schrieben die Piraten ein Protokoll im Netz. Zu Beginn der Sitzung hatte die Fraktion eine Satzung beschlossen.

Danach ist der Fraktionsvorstand zunächst für ein Jahr gewählt. Danach dauert eine Amtsperiode zwei Jahre. Zudem bestimmt die Satzung, dass auch künftig die Sitzungen der Fraktion und des Vorstandes öffentlich sind.

An diesem Freitag gehen die Piraten über das lange Wochenende in Klausur, um die parlamentarische Arbeit vorzubereiten. Aus gruppendynamischen Gründen entschied sich die Fraktion gegen ein normales Tagungshotel in der Nähe und für ein privates, spartanisch ausgestattetes Haus in Tschechien, wo sie selbst Holz hacken müssen. Trotz der angestrebten Transparenz soll die Klausurtagung aber nicht öffentlich abgehalten werden.

--> Das Protokoll der Fraktionssitzung im Netz