"Keine Angst"

Piraten fühlen sich für Abgeordnetenhaus gerüstet

Der Spitzenkandidat der Berliner Piratenpartei, Andreas Baum, sieht mit Freude die steigenden Werte seiner Partei, die einen Einzug ins Parlament versprechen. Zwei Tage vor der Wahl legten die Piraten in den Umfrage noch einmaö kräftig zu.

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Der Piratenpartei könnte in Berlin erstmals der Einzug in ein Landesparlament gelingen

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Die Berliner Piratenpartei sieht sich für einen möglichen Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus gerüstet. „Wir sind darauf vorbereitet und haben den Anspruch, mitzugestalten“, sagte Spitzenkandidat Andreas Baum.

Umfragen zufolge hat die erst 2006 gegründete Berliner Piratenpartei gute Chancen, bei der Wahl am Sonntag erstmals bundesweit in ein Landesparlament einzuziehen. Zwei Tage vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus legt die Piratenpartei weiter zu. Sie kommt bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Info GmbH im Auftrag von „Berliner Kurier“ und Berliner Rundfunk 91.4 auf neun Prozent, im Osten sogar wie die Grünen auf 12 Prozent.

Die Piratenpartei freue sich über den großen Zuspruch, sagte Baum. Sie habe damit nicht gerechnet, fühle sich aber auch nicht überfordert. Kritik, wonach die Partei mit ihrer Forderung nach Freiheit im Internet zu monothematisch ausgerichtet ist, wies der Spitzenkandidat zurück. „Unser Wahlprogramm hat 50 Seiten“, sagte er. Politische Schwerpunkte seien Bürgerrechte, Bildung und Stadtentwicklung/Verkehr.

Berlins Regierender Bürgermeister und SPD-Spitzenkandidat Klaus Wowereit hatte vor einer Wahl der Piratenpartei gewarnt, die nach seiner Darstellung zu den wesentlichen gesellschaftlichen Themen ein unklares Profil hat.

Herausforderung macht keine Angst

Ein Einzug ins Abgeordnetenhaus wäre nach Darstellung Baums eine „große Herausforderung“, vor der die Partei jedoch „keine Angst“ habe. Als parlamentarische Neulinge sei sie aber auch offen für Beratung und Unterstützung.

Auf alle Fälle wolle sie es sich „nicht in der Opposition bequem machen“, betonte der Spitzenkandidat. Sie habe keine Berührungsängste mit den politischen Konkurrenten. Eine „Blockadepolitik“ werde es nicht geben.

Sollten die Piraten fünf Prozent erreichen, würden ihnen von den mindestens 130 Abgeordnetenhausmandaten sieben bis acht Sitze zustehen. Die Landesliste der Partei umfasst 15 Kandidaten. Ob er selbst Fraktionschef werden wolle, ließ Baum offen. Darüber werde zu gegebener Zeit entschieden.

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