Interview

Herr Zöllner, was war Ihr größter Fehler?

Senator Jürgen Zöllner (SPD), Senator für Bildung und Wissenschaft, legt nach der Abgeordnetenhauswahl sein Amt nieder. Im Interview mit Morgenpost Online spricht er über Fehler, Zukunftspläne und über das Berliner Schulsystem

Foto: David Heerde

Morgenpost Online: Herr Zöllner, wann haben Sie entschieden, dass Sie nicht mehr weiter machen wollen als Senator?

Jürgen Zöllner: Da gibt es keinen festen Zeitpunkt. Das ist eine Frage der Lebensplanung, wenn man noch mal etwas anders machen will.

Morgenpost Online: Aber es gab keinen Auslöser, an dem Sie gesagt haben, Sie haben keine Lust mehr auf den Berliner Politikbetrieb?

Zöllner: Ausdrücklich nein. Ich fühle mich wohl.

Morgenpost Online: Wissen Sie schon, was sie ab Oktober tun werden?

Zöllner: Noch nicht konkret. Ich gehe davon aus, dass sich in der Wissenschaft Möglichkeiten finden, meine Erfahrung einzubringen. Das heißt aber nicht, dass ich wieder an die Laborbank zurückkehre.

Morgenpost Online: Aber Sie werden in Berlin bleiben?

Zöllner: Ganz sicher.

Morgenpost Online: Sie haben gesagt, Sie haben während des Streits um die Charité-Sanierung an Rücktritt gedacht. Was hat Sie dabei am meisten enttäuscht?

Zöllner: Ich habe die Situation ehrlich geschildert. Es gibt Momente, die sind schwierig. Letztlich haben wir bei der Charité etwas erreicht, das wichtig ist für die Stadt. Aber das war kein Selbstläufer.

Morgenpost Online: Dennoch ist es doch ungewöhnlich, dass ein Politiker so offen über Rücktrittsgedanken spricht.

Zöllner: Ich habe mich 20 Jahre im Bereich Schule und Hochschule engagiert. Hier in Berlin sind Dinge zum Abschluss gekommen, für die ich mich seit Jahrzehnten eingesetzt habe. Zum Beispiel die Schulstruktur. Wenn jetzt die Bundesdirektorenkonferenz bundesweit ein zweigliedriges Schulsystem vorschlägt, wo man auf jeder Schulart jeden Abschluss bis zum Abitur machen kann, kommt mir das bekannt vor. Berlin ist Vorreiter bei der Förderung in der Breite und der Spitze. In Berlin ist es gelungen, das in einem breiten Konsens zu realisieren. Dasselbe gilt für den Systemwechsel in der Hochschulfinanzierung. Die Hochschulen sind nicht länger Subventionsempfänger, sondern werden refinanziert für das, was sie leisten. Und das dritte Beispiel ist die Charité mit ihrer zentralen Bedeutung für die Stadt. Wenn in einem dieser Bereiche der angestrebte Qualitätssprung gefährdet ist, dann ist das auch persönlich für einen relevant. Das zuzugeben, ist nicht negativ für einen Politiker.

Morgenpost Online: Haben Sie Fehler gemacht?

Zöllner: Wenn man wichtige Dinge bewegt, macht man Fehler. Wichtig ist, dass man Politikern die Möglichkeit lässt, Fehler zuzugeben. Wenn die Gesellschaft das nicht zulässt, ist der Prozess der permanenten Fehlerkorrektur nicht möglich.

Morgenpost Online: Was war ihr größter Fehler?

Zöllner: Ich habe unterschätzt, dass man in Berlin komplizierte Sachverhalte meistens über Auseinandersetzung löst. Ich meine das gar nicht negativ, obwohl ich eher auf Konsenskultur ausgerichtet bin. Deshalb habe ich die Einstein-Stiftung nicht durchgezogen, als die Universitäten ihre Mitwirkung aufgekündigt haben – plötzlich und unerwartet. Dadurch habe ich sehr viel Zeit verloren, die Konstruktion wurde kompliziert und zentrale Elemente ließen sich nicht mehr realisieren.

Morgenpost Online: Eines der ersten Projekte, das Sie angekündigt haben, war der Masterplan Wissenschaft mit 40 Millionen Euro zusätzlich im Jahr. Aber eine große politische Ernte haben Sie nicht eingefahren. Ist das nicht enttäuschend für Sie?

Zöllner: Es geht nicht um eine Ernte für mich, sondern um eine für die Stadt. Wir haben am Ende meiner Amtszeit in Berlin 40 Prozent mehr Studienanfängerplätze als vorher. Wir haben anders als in anderen Bundesländern eine gesicherte Finanzierung mit Zuwächsen von 15 Prozent über vier Jahre. Wir haben erfolgreiche Spitzenforschung über die Exzellenzinitiative. Im Jahr fließen jetzt 200 Millionen Euro mehr als vorher an überregionaler Forschungsförderung nach Berlin. Die Rahmenbedingungen sind offenbar nicht so schlecht.

Morgenpost Online: Muss sich an der politischen Kultur in Berlin etwas verändern? Weniger Aufregung, mehr Sachlichkeit?

Zöllner: Ich habe keine Probleme damit, obwohl ich das vorher falsch eingeschätzt habe. Aber es ist auch eine Stärke von Berlin. Bei schwierigen Themen erzeugen solche Debatten möglicherweise ein besseres Ergebnis. Die Zeit, die man in Berlin in Gremien verbringt, ist sehr groß. Hier könnte man sich in der Effektivität verbessern.

Morgenpost Online: Sie haben schon 2008 gesagt, Ihr Ressort von der Kita bis zur Spitzenforschung sei zu groß. Jetzt überlegt man in der SPD, die Wissenschaft mit der Wirtschaft zusammen zu legen. Halten Sie das für richtig?

Zöllner: Das muss man im Einzelfall entscheiden. Ich meine aber, Berlin braucht größere Flexibilität bei der Zusammensetzung von Ressorts. Es hemmt unheimlich, dass man sich auf eine so kleine Zahl von acht Senatoren festgelegt hat. Das ist Sparen am falschen Ende.

Morgenpost Online: Bildungspolitik soll ja im Wahlkampf nicht mehr so auf der Agenda stehen. Der Regierende Bürgermeister sagt, man werde keine weiteren Reformen machen. Erschien ihnen das bloße Verwalten nicht attraktiv genug, um weiter zu machen?

Zöllner: Nein. Die Tatsache, dass man sagt, die Reformen sind angegangen und die Probleme gelöst, sagt ja auch etwas über meine Arbeit. Übrigens geht dies wie alles andere nur, wenn der Regierende Bürgermeister entschlossen dahinter steht. Ich habe nicht umsonst nach langer Vorbereitung vor einem halben Jahr die Qualitätsdiskussion an den Schulen gestartet. Jetzt geht es darum, in vernünftigen Strukturen die Qualität zu sichern und zu verbessern. Die optimale Förderung jedes Einzelnen ist zentral, für die schwächeren Schüler und für die besonders Begabten. Deshalb bekenne ich mich auch zum Ausbau der Gymnasien. Und ich bekenne mich zu einem Leistungselement, wenn es darum geht, einen Platz an einer speziellen, stark nachgefragten Oberschule zu bekommen. Wenn wir immer sagen, die jungen Menschen sollen sich anstrengen, dann ist das Leistungselement sicher günstiger als das reine Wohnortprinzip.

Morgenpost Online: Machen Sie sich Sorgen um den Fortgang der von Ihnen angestoßenen Schulreform?

Zöllner: Die Reform ist auf einem guten Weg. Jetzt geht es um eine sorgfältige Etablierung. An einzelnen Punkten kann dann sicher auch noch eine Korrektur vorgenommen werden. Es wird aber kein Zurückdrehen der Reform geben. Wir sollten uns im Übrigen grundsätzlich davon verabschieden, zu sagen, dass Weiterentwicklung nur möglich ist, wenn mehr Geld fließt. Das gilt für alle gesellschaftlichen Bereiche, nicht nur für Schule. Qualität hängt nicht in erster Linie davon ob, ob mehr Geld ausgegeben wird.

Morgenpost Online: Mit der Umsetzung des gemeinsamen Lernens von Kindern mit und ohne Behinderung, Inklusion genannt, steht eine große Herausforderung an. Es hat lange gedauert, bis Sie dazu ein Konzept vorgelegt haben. Und das ist vom Schulausschuss jetzt auch noch abgelehnt worden. Hinterlassen Sie ihrem Nachfolger damit nicht ein großes Problem?

Zöllner: Ich hinterlasse ihm eine Aufgabe. Es wäre nicht sinnvoll gewesen, ein Inklusionskonzept gleichzeitig mit der Schulstrukturreform zu machen. Beides zusammen hätte nicht vernünftig gelöst werden können. Gute Politik besteht nicht aus Aktionismus.

Morgenpost Online: Kommen wir zu einem anderen Problem. Viele Schulleiter klagen über den bürokratischen Aufwand bei der Umsetzung des Bildungspakets. Brauchen die Schulen nicht endlich mehr Verwaltungsstellen?

Zöllner: Unbedingt. Ich habe versucht, ein neues Grundverständnis diesbezüglich vorzubereiten. So können die Schulen bereits selbst entscheiden, ob sie Personalstellen oder lieber Sachmittel haben wollen. Schule hat inzwischen viel mehr Aufgaben, muss erziehen, integrieren. Um die zu erfüllen, sind nicht nur Lehrer nötig.

Morgenpost Online: Wird der Start ins neue Schuljahr besser laufen als der letzte? Der war problematisch, weil viele Lehrer fehlten.

Zöllner: Es wird besser laufen. Im letzten Jahr ist es mir nicht gelungen, rechtzeitig die Freigabe von genügend Lehrerstellen zu bekommen. Deshalb waren wir mit der Besetzung zu spät dran. Hinzu kam, dass es auch bei den Schulaufsichten nicht optimal gelaufen ist. Einige Bezirke hatten zuviel Lehrer, andere zu wenig. In diesem Jahr habe ich erreicht, dass wir zu einem sehr frühen Zeitpunkt Stellen neu besetzen können. Auch die rund 50 Lehrer, die pro Monat ausscheiden, werden nun sofort ersetzt.