Prozess

HIV-Medikamente – Apotheker will gestehen

Die Nachbarn des Apothekers Hans-Joachim D. hatten sich gewundert: Ein prunkvolles Haus, neun Luxuslimousinen vom Jaguar bis zum Lamborghini. Nichts schien zu teuer. Elf Millionen Euro soll der Apotheker durch betrügerische Abrechnungen ergaunert haben und steht jetzt vor Gericht.

Foto: Steffen Pletl

Am Freitag begann im Moabiter Kriminalgericht gegen Hans-Joachim D. der Strafprozess wegen gewerbsmäßigen Abrechnungsbetruges. Im Saal 500 nahmen neben ihm auch eine Frau und sieben Männer im Alter von 39 bis 47 Jahren auf der Anklagebank Platz. Sie sind ausnahmslos mit dem HI-Virus infiziert, bei einigen ist daraus auch schon Aids geworden. Deswegen waren sie auch meist schon einen Tag nach ihrer Festnahme wegen Haftunfähigkeit wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Der Apotheker sitzt dagegen seit November in Untersuchungshaft.

Rezepte für teure HIV-Medikamente

Den Ermittlungen zufolge sollen die Mitangeklagten dem Apotheker zwischen Januar 2007 und März 2009 in zahlreichen Fällen Rezepte für teure HIV-Medikamente überlassen haben. Gegen Barzahlungen von 150 bis 500 Euro. Dabei hätten sie sich ganz gezielt an verschiedene Ärzte gewandt, teilweise auch in verschiedenen Städten, um die Zahl der Verordnungen zu verschleiern. Die Staatsanwaltschaft spricht von einem "regelrechten Ärzte-Tourismus". Aber auch von ihren regulären Ärzten sollen die Angeklagten unter dem Vorwand, sie hätten Rezepte oder Präparate verloren, Bescheinigungen erschlichen haben.

Anlaufpunkt für die Übergabe soll dann jedes Mal die in der Szene schon bekannte, von Hans-Joachim D. geführte Apotheke am Kurfürstendamm gewesen sein. Der Apotheker habe diese Rezepte anschließend bei den verschiedenen Krankenkassen eingereicht und dafür jeweils 1500 bis 3000 Euro eingestrichen.

Am ersten Prozesstag wurde in dem bis Ende Mai terminierten Prozess nur der Anklagesatz verlesen. Der Verteidiger des Arztes kündigte an, dass am nächsten Verhandlungstag von seinem Mandanten ein Geständnis zu erwarten sei. Er machte auch schon Andeutungen über das mutmaßliche Motiv des Angeklagten. 2006 sei Hans-Joachim D. vor seinem Haus überfallen und ausgeraubt worden. Zudem sei sein Mandant von mit Messern bewaffneten Tätern "seit Jahren erpresst" worden und habe an sie "Zahlungen in einem nicht unerheblichen Umfang" leisten müssen. Das alles, so der Anwalt, stehe mit dem aktuellen Verfahren in direktem Zusammenhang. "Er musste seine Familie schützen und war somit in einer Zwangslage."

Für das Gericht waren diese Behauptungen zunächst jedoch zu vage. Es stellte für den Hauptangeklagten im Falle eines umfassenden Geständnisses eine Strafe von sieben bis neun Jahren in Aussicht.

Vorgespräche gab es auch mit den übrigen Angeklagten. Fünf von ihnen kündigten ebenfalls an, vor Gericht gestehen zu wollen. Im Gegenzug, so die Ankündigung des Gerichtes, könnten sie mit Bewährungsstrafen rechnen.

Eine Verteidigerin sagte am Rande des Prozesses, dass sich ihr Mandant in einer Notsituation befunden habe. Der gelernte Florist habe sich mit einem 400-Euro-Job über Wasser gehalten. Ein ehemaliger Lebensgefährte habe ihn dann überredet, sich auf den Deal mit den Rezepten einzulassen. Ihr Mandant habe sich aber nicht selber die Rezepte verschreiben lassen, sondern dem ehemaligen Lebensgefährten die Chipkarte seiner Krankenversicherung zur Verfügung gestellt. Dafür habe er Geld bekommen.

Zufälliger Apothekenbesuch?

Der Verteidiger eines anderen Angeklagten sagte, sein Mandant bestreite die Vorwürfe. Die Staatsanwaltschaft sei bei der Anklageerhebung von einer pauschalen Summe ausgegangen, die für Arzneien eines HIV-Patienten veranschlagt werden müsse. Alles, was darüber gelegen habe, sei dann verdächtig vorgekommen. Sein Mandant habe Hans-Joachim D. auch nie persönlich kennengelernt und in dessen Apotheke nur deswegen Medikamente geholt, weil sie sich auf seinem Nachhauseweg befunden habe.

Die Betrügereien waren einer Krankenkasse im Jahr 2008 nach Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung des Apothekers aufgefallen. Nach Auskunft des Vizechefs der Kassenärztlichen Vereinigung, Uwe Kraffel, sei es jedoch sehr schwer, den kriminellen Ärzte-Tourismus aufzudecken. Nach der Diagnose dürfe jeder Patient einen zweiten Arzt um Rat fragen - ohne dass der erste Arzt davon erfährt, so Kraffel. Der zweite Arzt könne aus datenschutzrechtlichen Gründen auch nicht prüfen, ob der Patient schon Medikamente verschrieben bekommen hat.