Feierabendverkehr in Prenzlauer Berg. Tausende Autofahrer rollen stadtauswärts, Hunderte in Gegenrichtung in die beliebten Kneipenviertel. Beziehungsweise: Viele rollen nicht. An Prenzlauer Allee, Wichertstraße oder Danziger Straße haben zahlreiche Autofahrer die Suche nach einem der raren Parkplätze aufgegeben. In zweiter Reihe abgestellt blockieren Lieferwagen und Pkw den Verkehr. Der Rest muss sich auf der einzig verbleibenden Spur an den Falschparkern vorbeischlängeln. Radfahrer sind zum gefährlichen Zickzackkurs gezwungen. Viele sind genervt, hupen, schimpfen. Nichts hilft.
Szenen wie diese spielen sich auf vielen Straßen der Stadt ab. Auf der Müllerstraße in Wedding ebenso wie auf Bergmann- und Oranienstraße in Kreuzberg, der Turmstraße in Moabit oder der Schlüterstraße in Charlottenburg. „Überall, wo Geschäfte oder Gaststätten die Straßen säumen und legale Parkplätze Mangelware sind, wird in zweiter Reihe geparkt“, sagt ADAC-Verkehrsexperte Jörg Becker. Zum Ausliefern von Waren, zum Brötchen kaufen oder Zigaretten holen, oft aber auch länger, als es für einen kurzen Sprung in den Laden nötig wäre. Und immer öfter auch auf eigens eingerichteten Fahrradstreifen. Ein Sicherheitsrisiko, wie erst vor einer Woche ein tragischer Unfall in Potsdam-Babelsberg zeigte. Eine Radfahrerin war dort mit der Autotür eines auf dem Radstreifen abgestellten Lieferwagens kollidiert. Die 33-Jährige stürzte, wurde von einem nachfolgenden Auto überrollt und starb. Die Kriminalpolizei ermittelt wegen fahrlässiger Tötung. Ebenfalls in Potsdam verunglückte am Dienstag ein 49 Jahre alter Radfahrer, der gegen die plötzlich geöffnete Tür eines Kleinlasters geprallt war. Der Mann befindet sich mit lebensgefährlichen Verletzungen auf der Intensivstation eines Krankenhauses.
Und in Berlin? Auch ohne Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ist das Parken in zweiter Reihe ein Ärgernis, das die Landespolitik beschäftigen müsste, meint Verkehrsexperte Becker. Doch die Senatsverkehrsverwaltung erklärt sich für nicht zuständig. Und auch die Polizei weist die Verantwortung von sich, wie ein Sprecher Morgenpost Online bestätigte.
So bleiben der Ärger über und die Verfolgung von Zweite-Reihe-Parkern einzig an den Ordnungsämtern hängen. Und damit fängt das Problem an: In vielen Bezirken klagen Amtsleiter und Stadträte über die chronische Unterbesetzung der Ämter. Natürlich werde kontrolliert, wenn es konkrete Beschwerden gebe, heißt es aus Tempelhof-Schöneberg – allerdings nur temporär und punktuell. Für die flächendeckende Verfolgung der Parksünder fehle schlicht das Personal.
Die Folge: Vielerorts werden die Autofahrer dreister. Das hat auch Carsten Spallek (CDU), Ordnungsstadtrat in Mitte, beobachtet. „Natürlich weiß jeder, dass das Parken in zweiter Reihe verboten ist“, sagt er. „Aber die Autofahrer schätzen einfach ab, wie hoch das Risiko ist, erwischt zu werden.“ Und dieses Risiko ist gering. Zwar hat das Ordnungsamt Mitte, wie andere Innenstadtbezirke auch, mehr als 100 Mitarbeiter für die gewinnträchtige Parkraumbewirtschaftung. Doch haben jene wegen der geringeren Bezahlung auch geringere Kompetenzen als die übrigen Ordnungskräfte. Im Klartext heißt das: Die Knöllchenschreiber sind nicht befugt, Zweite-Reihe-Parken zu ahnden. Streng genommen sind sie nicht einmal verpflichtet, die Verstöße weiterzumelden. Im übrigen Außendienst stehen Spallek aber nur 35 bis 40 Mitarbeiter für den gesamten Großbezirk zur Verfügung.
Mit Zwei-Schicht-Betrieb und Sieben-Tage-Woche heißt das: Gerade einmal vier bis sechs Doppelstreifen sind gleichzeitig unterwegs, und die müssen sich nicht nur um Parkvergehen kümmern, sondern auch um nicht angeleinte Hunde, vermüllte Gehwege oder das illegale Grillen im Tiergarten. Die Wahrscheinlichkeit, erwischt zu werden, sinkt gegen Null. Spallek sieht den Senat in der Pflicht, die Bezirke mit mehr Personal auszustatten. „Sonst werden bei den Bürgern Erwartungshaltungen geweckt, die nicht erfüllt werden können“, sagt der CDU-Stadtrat. Das gelte für die Park-Kontrollen ebenso wie für die Überwachung des Nichtraucher- oder des Jugendschutzes in Gaststätten. Spalleks Fazit: „Wenn man möchte, dass in Berlin auch Kavaliersdelikte geahndet werden, dann geht das nur mit mehr Personal. Sonst droht eine Glaubwürdigkeitskrise.“
Kontrolle mit Abschleppwagen
Andere Bezirke wollen sich damit nicht abfinden und setzen beim Kampf gegen das Parken in der zweiten Reihe auf Abschreckung oder Appelle an die Vernunft. Ersteres trifft auf Charlottenburg-Wilmersdorf zu. Stadtrat Marc Schulte (SPD) sieht vor allem dann, wenn auf neuen Radstreifen geparkt wird, ein „großes Sicherheitsrisiko“ und lässt das Ordnungsamt massiv reagieren. Bei Schwerpunktkontrollen – etwa an der Schlüterstraße oder der Westfälischen Straße – rücken die Ordnungskräfte gleich mit Abschleppwagen an. Mindestens 100 Euro kostet das Autofahrer, die erwischt werden. „Wer das erlebt hat, überlegt sich künftig, ob er in zweiter Reihe parkt“, sagt Schulte. Zugleich sucht der Bezirk den Dialog mit Ladeninhabern und Gastronomen, um sie zu sensibilisieren. „Wir wissen, dass auch eine Verdreifachung des Personals nicht für flächendeckende Kontrollen reichen würde“, sagt Schulte. „Hier sind kreative Lösungen gefragt.“
Das sieht sein Kollege Jens-Holger Kirchner (Grüne) in Pankow ähnlich. Auch ihm stehen nur 38 befugte Außendienstler für die Kontrollen zur Verfügung, für einen Bezirk, der fast vom Alexanderplatz bis Buch reicht. Er hat aber auch die Mitarbeiter der Parkraumbewirtschaftung angewiesen, bei „gravierenden Verstößen“ zu reagieren. Hinzu kommen in Pankow nach Kirchners Angaben wöchentlich zwei bis drei Schwerpunktkontrollen. Im Zweifel wird auch abgeschleppt. Der Stadtrat hält „den Berliner Autofahrer an sich für ein lernfähiges System“. Sprich: Er bekommt mit, wo kontrolliert wird und Konsequenzen drohen – und hält sich an die Regeln.
In Pankow werden aber auch andere Problemlösungen verfolgt. Nach der Einrichtung von Lieferzonen an der Greifswalder Straße habe sich die Situation entspannt, sagt der Stadtrat. Außerdem habe das Ordnungsamt Lieferdienste und Logistikfirmen angeschrieben. „Die Rückmeldung war erfreulich positiv.“