Erste Bilanz

Parkzonen bringen Pankow 1,6 Millionen Euro

Die Parkraumbewirtschaftung im Pankower Ortsteil Prenzlauer Berg hat sich für den Bezirk als gute Einnahmequelle erwiesen. Der Betrag ergibt sich aus dem Verkauf von Parkscheinen und Anwohnervignetten aber auch aus 115.000 verteilten Strafzetteln.

Foto: David Heerde

Insgesamt 1,6 Millionen Euro bescherte die Parkraumbewirtschaftung dem Bezirksamt seit ihrer Einführung am 1. Oktober 2010. Der Stadtrat für öffentliche Ordnung, Jens-Holger Kirchner (Grüne), zog gegenüber Morgenpost Online eine Bilanz des ersten Vierteljahres.

Fast eine halbe Million Euro hat das Amt allein aus den etwa 450 neuen Parkscheinautomaten eingenommen. Kirchner zufolge haben parkende Autofahrer im Oktober des vergangenen Jahres 89630 Euro in die Geräte eingezahlt, im November 234162 Euro und im Dezember 175025 Euro. „Das ist nicht mal halb soviel wie wir erwartet haben“, so der Stadtrat. Er habe mit 1,2 Millionen Euro gerechnet. Doch viele Automaten seien erst im Laufe des Oktobers installiert worden, und Anfang Dezember hätten starke Schneefälle eingesetzt.

Mehr als 115000 Strafzettel haben die Mitarbeiter des Ordnungsamtes im Gebiet der drei neuen Parkzonen verteilt: 43442 im Oktober, 44123 im November und 27976 im Dezember. Mehr als 513000 Euro seien dadurch in die Bezirkskasse geflossen, sagte Kirchner. Dieser Wert entspreche den Erwartungen. Weitere 578000 Euro sind durch den Verkauf von Anwohnervignetten und Ausnahmegenehmigungen für Gewerbetreibende eingegangen.

Weniger Vandalismusschäden

Stadtrat Kirchner konnte weitere erfreuliche Daten präsentieren. Die Zahl der Vandalismusschäden an den Parkscheinautomaten habe abgenommen, sagte er. Im Oktober seien 81 Fälle erfasst worden, im November 39 und im Dezember sieben. Als erfreulich gesund haben sich die 84 Mitarbeiter des Ordnungsamtes erwiesen, die seit Oktober in den neuen Parkzonen kontrollieren. Sie seien in dieser Zeit durchschnittlich nur an 2,6 Tagen krank gewesen, so der Stadtrat. Er bezifferte auch die Ausgaben, die die neuen Parkzonen mit sich bringen. Die Bewirtschaftungskosten der Automaten beliefen sich auf insgesamt etwa 42500 Euro von Oktober bis Dezember 2010. Die Beseitigung von Vandalismusschäden kostete fast 14000 Euro. Etwa 1,3 Millionen Euro hat Pankow in die Parkscheinautomaten und ihre Aufstellung investiert. Allerdings habe man 20 Prozent der Summe einbehalten, weil ein großer Teil der Geräte nicht wie vereinbart zum 1. Oktober installiert waren, sagte Stadtrat Kirchner. Es gebe dazu noch Verhandlungen mit der Herstellerfirma.

Für 2011 rechnet Kirchner mit etwa 4,8 Millionen Euro an Einnahmen aus den Parkscheinautomaten. Derzeit beschäftigen sich das Bezirksamt Pankow und die Bezirksverordneten-Versammlung schon mit den nächsten zwei Parkzonen in Prenzlauer Berg. Sie sollen in den Gebieten Bötzowviertel/Grüne Stadt und Humannplatz/Arnimplatz eingerichtet werden. Sie liegen am Rand der Kieze, in denen seit Oktober 2010 Parkscheinautomaten stehen. Seither beschweren sich Anwohner vor allem aus dem Bötzowviertel beim Bezirksamt. Denn sie bekommen kaum noch Parkplätze vor ihrer Haustür, weil viele Berufspendler ihre Autos in diesen Wohngebieten stehen lassen, in denen sie noch kostenlos parken können. Erste vergleichende Untersuchungen haben ergeben, dass seit Oktober 2010 erheblich mehr Fahrzeuge in Straßen des Bötzowviertels, der Grünen Stadt und rund um Arnimplatz und Humannplatz parken.

Doch die beiden neuen Bewirtschaftungsgebiete werden noch nicht 2011, sondern voraussichtlich erst im Frühjahr 2012 eingeführt. Wie Stadtrat Kirchner mitteilte, soll zunächst eine Machbarkeitsstudie angefertigt werden. Sie wird ausgeschrieben. Das Büro, das den Auftrag bekommt, wird über einen längeren Zeitraum Untersuchungen in den Gebieten durchführen und außerdem die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens untersuchen.

Es gehe um etwa 11000 neue Stellplätze, die künftig bewirtschaftet werden sollen, und um 420 Parkscheinautomaten, so Kirchner. Rund 15000 Haushalte seien betroffen. „Ein Vorhaben von diesem Umfang muss man genau prüfen.“ Die Studie könnte, so Kirchner, im Sommer 2011 vorliegen.