Herbert Weber lacht nur sarkastisch, wenn er hört, wie die Politiker im Zuge der Neuregelung von Hartz IV die besondere Förderung von armen Kindern im Munde führen. Seit vier Jahren kümmert er sich mit seinem Projekt Sprint um Nachhilfe und Sprachförderung für Schüler im Soldiner Kiez in Wedding." Jeden Tag sind hier 40, 50 Schüler, die lernen wollen", sagt Weber, viele davon bekämen Hartz IV. Dennoch muss Sprint Ende des Jahres seine Arbeit einstellen. Es fehlen 40.000 Euro, weil das Quartiersmanagement wie üblich Projekte nicht dauerhaft finanzieren will. "Es ist ein Desaster, aber das ist hier die Realität", sagt Weber.
Ob es Initiativen wie seiner helfen würde, wenn die Kinder aus Hartz IV-Familien mit Gutscheinen oder einer Chipkarte vom Jobcenter zu zahlenden Kunden für Nachhilfekurse, Musikstunden oder Sportvereinen werden, kann Weber nicht abschätzen. Insgesamt reagiert die Fachwelt in Berlin überaus skeptisch auf das geplante Bildungspaket der Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU).
Die kritischen Argumente sind vielfältig: Es wäre besser, Geld für Schulen oder Projekte wie Sprint im Wedding zu geben, sagen einige. 20 Euro monatlich pro Kind sei viel zu wenig, sagen andere. Die Jobcenter hätten keine Ahnung, wie sie ihre neuen Aufgaben bewältigen sollen. Es gebe gar kein Angebot, wenn demnächst viele der 117.000 minderjährigen Hartz-IV-Bezieher Berlins von den Jobcentern mit einem Rechtsanspruch auf Förderung Musikschulen oder Sportvereine stürmen würden. Bestehende private Initiative und Hilfsbereitschaft werde unterlaufen, wenn Jobcenter für die Kinder bezahlen.
Hartz-IV-Kinder werden mitgezogen
"Ich habe bisher nicht geguckt, ob die Kinder in Hartz IV waren oder nicht", sagt der Nachhilfe-Anbieter Weber. Mit dem neuen System werde er genötigt, sich eher Hartz-IV-Kinder zu suchen, weil er von ihnen Geld nehmen könnte. "Ich müsste die bestrafen, die nicht arbeiten", fürchtet Weber. Bei Lernwerk, einem kommerziellen Anbieter, denkt Gründerin Swantje Goldbach darüber nach, wie sie ihre Kurse "Lernen lernen" für das begrenzte Budget der Hartz-IV-Bezieher anbieten kann. "Es ist schon arg wenig", sagt Goldbach.
In Berlins Sportvereinen trainieren schon heute Tausende Kinder aus Hartz-IV-Familien, meist werden sie mitgezogen und von anderen Mitgliedern unterstützt. "Wenn uns Eltern ansprechen, weil sie sich die Beiträge nicht leisten können, finden wir immer einen Weg", sagt Jürgen Fiedler, Präsident des Olympischen Sportclubs aus Schöneberg. Sportvereine seien schon immer "Solidargemeinschaften" gewesen. Zudem seien die Beiträge beim OSC sehr moderat, für Kinder 60 bis 100 Euro im Jahr. Wenn jetzt die Jobcenter die Kosten übernehmen, wisse er natürlich nicht, ob die finanziell nicht auf Rosen gebetteten Vereine weiterhin Kinder und Jugendliche beitragsfrei mitmachen lassen.
Kapazitäten reichen nicht
Beim Landessportbund (LSB) fürchtet man, die Kapazitäten in den Vereinen könnten nicht reichen. Schon jetzt seien Trainingszeiten in Hallen und auf Sportplätzen begehrt und die Übungsleiter gesucht. "Wenn der Bedarf steigt, stoßen wir an unsere Grenzen", sagt Heiner Brandi, Jugendreferent beim LSB. Auch wird der vom Jobcenter finanzierte Vereinssport das in Berlin erfolgreich laufende Projekt "Kids in die Sportklubs" ersetzen. 2000 Kinder und Jugendliche aus Hartz-IV-Familien treiben bereits in 140 Vereinen Sport, die Beiträge von bis zu 10 Euro im Monat übernimmt das Projekt, finanziert im Wesentlichen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds der EU, aber auch von privaten Sponsoren. Aber er ist auch sicher: Das Projekt in der bisherigen Form werde nicht mehr möglich sein, wenn der Bund den Sport für arme Kinder bezahle.
Werbung macht der LSB dafür nicht mehr, denn die Abrechnung mit dem europäischen Geldgeber sei dermaßen kompliziert dass die eine vom Senat aus dem Personalüberhang gestellte Verwaltungskraft kaum hinterher komme. Alle Vierteljahre müssen die Teilnahmebögen für jedes einzelne Kind abgerechnet werden. Das macht 8000 Anträge im Jahr, eine enorme Bürokratie. Eine Chipkarte oder Gutscheine, wie sie die Sozialministerin jetzt vorschlage, könne da eine deutliche Erleichterung bringen, sagt Brandi.
Für die Vereine mag das stimmen, aber nicht für die Jobcenter. "Die Chipkarte ersetzt nicht den Verwaltungsakt", sagt Berlins Arbeitsstaatssekretärin Kerstin Liebich (Linke). Die Bundesagentur erwarte zehn Anträge pro Jahr. Für Berlin bedeute das 1,2 Millionen zusätzliche Formulare.
deutlich größere Belastung
Bisher haben sich die Berater in den Jobcentern nicht darum gekümmert, wie man Kinder fördert und Bildung verbessert. Die Mitarbeiter stünden vor einer deutlich größeren Belastung, denn es handele sich um ein völlig neues Feld, sagt Christian Gärtner, Geschäftsführer des Jobcenters Charlottenburg-Wilmersdorf: "Jeder Antrag ist individuell zu prüfen und zu bearbeiten." Das sei ein riesiger Aufwand. Schon im normalen Geschäft, der Betreuung von Arbeitslosen, gebe es immer wieder Probleme, so der Jobcenter-Chef.
Wenig Sinn in den Vorstellungen der Bundesregierung erkennt die Berliner Sektion des Verbandes Deutscher Musikschulen. "Wir sind ausgelastet, es gibt Wartelisten", sagt der Vorsitzende Udo Krzyzynski aus der Musikschule Mitte. Gerne hätten die Musiklehrer mehr Schüler, auch Hartz-IV-Kinder. Das würde theoretisch sogar gehen, wenn das zusätzliche Angebot nicht aus dem knappen Musikschultopf des Landes bezahlt werden müsste, sondern die Nutzer das Entgelt gleich mitbrächten. Dafür sei jedoch das für die Hartz-IV-Kinder gedachte Budget zu niedrig. Eine Stunde Geigen-, Flöten- oder Klavierunterricht pro Woche koste 60 Euro monatlich. Allenfalls in Schulen ließen sich Musikgruppen mit dem Jobcenter-Geld finanzieren.
In der Senatsverwaltung für Bildung und Jugend hat man mit Genugtuung registriert, dass die Bundesregierung nun auch Dinge fördere, die in Berlin schon bezahlt würden, wie etwa das Schulessen für arme Kinder oder die Lernmittelfreiheit. Die Sekundarschule und der Ganztagsbetrieb seien unter anderem deshalb eingeführt worden, um auch arme Kinder nachmittags mit Musik, Sport und Nachhilfe fördern zu können. Die Sprecherin des Senators Jürgen Zöllner (SPD) sagte, derzeit seien die Beamten dabei zu berechnen, wie stark die Initiative der Bundesregierung nun den Landesetat entlasten werde.