Ruhestörung

In Berlin klagen Anwohner allerorten wegen Lärms

Ob Theateraufführung, Konzert, Wochenmarkt oder Grill-Party: Wenn es laut wird, wehren sich die Anwohner in Berlin und gründen Bürgerinitiativen. Erste Großveranstaltungen finden deshalb bereits nicht mehr statt. Doch es gibt noch immer viele Unzufriedene.

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Straßenfeste werden gestrichen, Open-Air-Theater dürfen nach 22 Uhr nur noch mit Kopfhörern stattfinden und buntes Markttreiben darf erst um 9 Uhr morgens beginnen: Genervte Anwohner klagen immer unerbittlicher ihren gesetzlich garantierten Anspruch auf eine ungestörte Nachtruhe ein. Dabei droht auch so manche Attraktion der Großstadt auf der Strecke zu bleiben. Die Liste der Konflikte wird ständig länger.

So etwa in Spandau. Dort zog eine Hausbesitzerin vor Gericht, weil sie sich am Konzertlärm des auf der Zitadelle stattfindenden Musikfestivals störte. Sie erstritt einen gerichtlichen Vergleich, wonach neu im Umfeld nur noch 18 "laute" Veranstaltungen zugelassen werden dürfen. Auch dem Oktober- und Frühlingsfest machte der gerichtliche Vergleich den Garaus. "Wir bedauern diesen Entscheid sehr, denn die beiden Anlässe waren sehr beliebt und immer gut besucht", sagt Lars Marx, Pressesprecher des Bezirksamtes Spandau.

Der Erfolg scheint die Klägerin hungrig auf mehr gemacht zu haben. Die Hausbesitzerin verlangte nun, die Genehmigungen für einzelne der genehmigten Konzerte auszusetzen. Begründung: Es seien nach wie vor an bestimmten Tagen "deutliche Bassklänge" auch nach 22.30 Uhr zu hören gewesen. Doch dieses Mal erlitt sie Schiffbruch, denn – Pech für die klagefreudige Hausbesitzerin – zwei der Richter hatten zufälligerweise an den von ihr bezeichneten Tagen selber die Konzerte besucht. Sie wussten aus eigener Erfahrung, dass die Konzerte pünktlich geendet hatten: Um 21.30 Uhr.

Auch im Falle der Open-Air-Bühne auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Mitte spielt der Wahrnehmungs-Faktor offenbar eine entscheidende Rolle. Das Umweltamt hatte nach Lärm-Messungen der Volksbühne den Spielbetrieb in der Agora, dem hölzernen Bauwerk vor dem Hauptportal für den Theaterbetrieb, bis zum Beginn der Sommerpause am 12. Juli genehmigt. "Die Lautsprecher wurden genau eingepegelt", sagt Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD), die Geräusche aus dem Agora-Theater seien nicht lauter als der Straßenlärm.

Nach 22 Uhr dürfen die Aufführungen nur noch per Kopfhörer zu Gehör gebracht werden. Dennoch hat sich gegen das Theater eine Mieterinitiative gegründet, die den Proben und Aufführungen unter freiem Himmel den Kampf angesagt hat.

Zwei Beamte kümmern sich nur um Lärmbeschwerden

"Die Leute sind heute lärmempfindlicher als noch vor fünf Jahren", sagt ein Sprecher des Bezirksamtes Neukölln. Zwei Beamte würden sich ausschließlich mit Problemen wegen Nachbarschaftslärm beschäftigen, und die hätten "ganz schön zu tun", so der Sprecher. Das sei früher nicht so gewesen.

Aber auch im öffentlichen Raum geht in Neukölln nicht mehr alles. Im Frühjahr dieses Jahres hat das Bezirksamt beschlossen, dass in der Sonnenallee, in der Karl-Marx- und Hermannstraße generell keine Straßenfeste mehr zugelassen werden. "Kiezanlässe sind erwünscht, kommerzielle Grossanlässe nicht", so die neue Devise beim Bezirksamt. Gegen die Grossanlässe habe es nämlich immer mehr Beschwerden von den ortansässigen Bürgerinnen und Bürgern gegeben. Die hatten genug von herumgrölenden Betrunkenen und Festbesuchern, die in ihre Hauseingänge urinierten. "Außerdem wussten die teilweise selber nicht, wofür denn ihre Straße am nächsten Wochenende gesperrt werde." Der ursprüngliche Sinn der Straßenfeste aber sei die Pflege der gutnachbarschaftlichen Verhältnisse. Bei den Grossanlässen sie dies aber nicht mehr der Fall gewesen.

Eine Brücke soll zur Erholungsanlage werden

Manchmal treibt der Kampf gegen den Lärm auch seltsame politische Blüten. An der verkehrsberuhigten Admiralbrücke am Landwehrkanal in Kreuzberg hatte die Umweltstadträtin Jutta Kalepky (für Grüne) den Anwohnern in Aussicht gestellt, die verkehrsberuhigte Spielstraße wieder für den Verkehr freizugeben, um die "Aufenthaltsqualität" des bei Bongo- und Gitarrespielern beliebten Treffpunktes zu schmälern. Klagen von Anwohnern über die nächtlichen Partys hatten die Umweltstadträtin zum Handeln gezwungen. Doch das Vorgehen war mit den Fraktionen in der BVV nicht abgestimmt, und deshalb musste sie inzwischen einen Rückzieher machen. Nun will es die SPD mit ihrem Stadtrat Peter Beckers, zuständig für das Ordnungsamt, mit einem Alkoholverbot auf der Brücke richten. Die Idee: "Wir sperren die Brücke gänzlich für den Individualverkehr und erklären sie zur öffentlichen Grün und Erholungsanlage", sagt Beckers. Dann könne der Bezirk ein Alkoholverbot und Platzverweise erlassen.

Vorbild soll der Alexanderplatz sein, wo seit Januar dieses Jahres ein Alkoholverbot gilt. Nach Auskunft des zuständigen Stadtrates Joachim Zeller (CDU) mit guter Wirkung. Bei 53 Kontrollen seit Anfang April seien lediglich acht Platzverweise ausgesprochen worden, 63 Mal hätten " Bürgergespräche" genügt. Im Februar, wurden bei 37 Alkohol-Kontrollen noch 17 Verstöße geahndet.

Grillverbot für den Falkplatz

Auch in Prenzlauer Berg greift das Bezirksamt zum Schutz der Anwohner vermehrt zu Verboten. Der Bezirk Pankow verhängte jetzt ein Grillverbot für den Falkplatz – und entsprach damit dem Anwohnerwillen. Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) hatte sich am 10. Juni beim Bürgerverein Gleimviertel mit Bürgern aus Gleimstraße und Am Falkplatz zusammengesetzt. Diese beschweren sich bereits seit geraumer Zeit über Lärm und vor allem über Rauchschwaden aus dem Park neben Mauerpark und Max-Schmeling-Halle.

Der Bezirk gab ihnen letztlich Recht. "Unzumutbar" sei die Lärmbelästigung, sagt der grüne Stadtrat von Pankow, Jens-Holger Kirchner. "Es ist schließlich nicht nett, wenn man jede Nacht bis 2 Uhr die Klampfe hören muss und bei Südwestwind wegen der Rauchschwaden und des Gestanks nicht mehr die Fenster öffnen kann." Das Grillverbot sei bereits nach Inkrafttreten des Grünanlagengesetzes wirksam, die einstige Grill-Erlaubnis für den Falkplatz ist zurückgezogen worden. Kontrolliert aber wird erst ab 1. Juli. Bis dahin muss sich Kirchner mit seinen Kollegen vom Umweltamt über den Einsatz und die Vorgehensweise der Ordnungsamtsmitarbeiter verständigen.

Alteingesessene beklagen sich am Kollwitzplatz

Um Lärm geht es auch beim Streit um den Markt am Kollwitzplatz. Doch dieser hat bereits "eskalierende Züge" angenommen, sagt Kirchner. Mit "fast polizeistaatlichen Methoden" wehre sich die Bürgerinitiative "Besser leben im Kiez" gegen den berlinweit bekannten Markt. "Sicherheitsabstände wurden mit dem Zollstock nachgemessen, das Markttreiben jeden Sonnabend fotografiert", sagt Kirchner, den die BI bereits als Vertreter der Genehmigungsbehörde anzeigte.

Da es nach Ansicht des grünen Stadtrates aber möglich sein muss, "in einem szenigen und toleranten Ortsteil wie Prenzlauer Berg" aufeinander zuzugehen, lud Kirchner am vergangenen Montag zum Runden Tisch in den Speisesaal der Grundschule am Kollwitzplatz. Dort aber musste er feststellen, dass das "Verhältnis zwischen der Anwohner-Bürgerinitiative und dem Marktbetreiber zerrüttet ist". Die BI ist des morgendlichen Lärms beim Aufbau des Marktes überdrüssig und plädiert für eine Verlagerung zur Kulturbrauerei. Kirchner findet die "Gemengelage, in der unterschiedliche Lebensentwürfe aufeinanderprallen" interessant. Denn nicht alle Anwohner verteufeln den Markt, "sehr viele" würden ihn "lieben". Und mitnichten stimme die These, dass es sich bei den Beschwerdeführern um Zugereiste handele, die sich eine teure Wohnung im Szenebezirk kauften und nun ihre Ruhe haben wollten. "Nein, bei der BI handelt es sich um Alteingesessene, die zum Teil schon seit 1986 in der Knaackstraße leben." Um zu schlichten, will der Stadtrat nun die Sondernutzungserlaubnis für den Marktbetreiber statt ab 7 Uhr nun erst ab 9 Uhr erteilen.

Lärm ist unbestritten ein Gesundheitsrisiko, das in Berlin Zehntausende um den gesunden Schlaf in der Nacht bringt, weil es in ihrer Straße lauter als 55 Dezibel ist. Das ist die Größe, die Lärmwirkungsforscher als für die Gesundheit ausschlaggebenden Schwellenwert ermittelt haben. Etwa 190.000 Berliner erreicht in der Nacht sogar ein Pegel oberhalb von 60 Dezibel. Angesichts dieser von der Senatsverwaltung für Gesundheit veröffentlichten Zahlen ist es eigentlich verwunderlich, dass nicht noch mehr Menschen gegen die nächtliche Ruhestörung auf die Barrikaden gehen. Doch gegen die größte Lärmquelle, den Straßenverkehr, regt sich erstaunlich wenig Protest.

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