Volkentscheid

Berliner beteiligen sich nur zögerlich an Pro Reli

Am Volksentscheid über ein Wahlpflichtfach Religion an den Schulen der Hauptstadt haben sich bislang nur sehr wenige Berliner beteiligt. Bis 12 Uhr fanden nur 11,4 Prozent der Stimmberechtigten den Weg in die Wahllokale. Das ist deutlich weniger als vor einem Jahr bei der Abstimmung über den Flughafen Tempelhof.

Beim Berliner Volksentscheid über ein Wahlpflichtfach Ethik/Religion hat sich am Sonntag eine niedrigere Wahlbeteiligung als beim Entscheid über Tempelhof abgezeichnet. Wie der Landesabstimmungsleiter mitteilte, gaben bis 12 Uhr 11,4 Prozent der rund 2,4 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Bei der an mangelnder Beteiligung gescheiterten Initiative für den Erhalt des Flughafens Tempelhof vor fast genau einem Jahr waren es zu dieser Zeit immerhin 14,9 Prozent. Die Abstimmungslokale haben bis 18 Uhr geöffnet.

Insbesondere Familien mit Kindern fanden am Sonntagvormittag den Weg ins Wahllokal. Trotz Sonnenscheins und warmer Temperaturen warteten Mütter und Väter an einigen Wahllokalen in Kaulsdorf und Kreuzberg geduldig bis zu 20 Minuten vor den Wahlkabinen. Dennoch stimmten bislang 3,5 Prozent weniger Berliner als vor einem Jahr ab. Die größte Beteiligung gab es in den westlichen Bezirken Steglitz-Zehlendorf, Reinickendorf und Tempelhof-Schöneberg. In Friedrichshain-Kreuzberg und in Mitte in der City Ost stimmten bislang am wenigsten ab.

Die Initiative „Pro Reli“ will an Berliner Schulen ab der ersten Klasse das Fach Religion zum gleichberechtigten Wahlpflichtfach neben Ethik durchsetzen. Bisher ist Ethik von der siebten bis zur zehnten Klasse Pflicht, Religion ein freiwilliges Zusatzangebot ab der ersten Klasse. Sollte sich der Antrag bei der Bevölkerung durchsetzen, müssten ab sofort auch die Eltern der Grundschüler entscheiden, in welchen Unterricht sie ihre Kinder schicken.

32 Prozent aller Stimmberechtigten sind Mitglieder einer der beiden großen Kirchen. Bis zum Fristablauf Freitagabend hatten 179.091 Berechtigte (7,3 Prozent) Briefwahl beantragt. Briefwähler, die nicht den Postweg wählten, können ihre Wahlzettel ebenfalls noch bis 18 Uhr in einem der Wahllokale abgeben. Bei der Abstimmung über Tempelhof waren unmittelbar vor der Wahl 10,2 Prozent Briefwähler registriert worden.

30 Prozent der bislang abgegebenen Briefwahlzettel wurden bereits in die ersten Zahlen zur Wahlbeteiligung von 12 Uhr eingerechnet. Damit soll eine möglichst genaue Verteilung der abgegebenen Wählerstimmen über den Tag dargestellt werden.

Für einen Erfolg der Religionsanhänger müssen am Ende des Tages mindestens 611.422 Stimmen für den Gesetzesentwurf abgegeben worden sein, alsovon 25 Prozent der Wahlberechtigten. Gleichzeitig müssen es mehr „Ja“- als „Nein“- Stimmen sein. Mit einem ersten offiziellen Ergebnis wird am Sonntagabend gegen 20.30 Uhr gerechnet.