Direkte Demokratie

Bürgerentscheid zu Riesen-Supermarkt gescheitert

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Der Bürgerentscheid für einen Riesen-Supermarkt in Berlin-Lichtenberg ist gescheitert - die Wahlbeteiligung war zu gering. Eine Bürgerinitiative hatte mit dem Entscheid die Ansiedlung eines Globus-Supermarktes erreichen wollen - das Bezirksamt war dagegen.

Von den benötigten 15 Prozent Beteiligung konnten am Sonntag bis zur Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr lediglich 9,1 Prozent erreicht werden, wie die Wahlleitung des Bezirksamtes Lichtenberg mitteilte. Nach dem vorläufigen Ergebnis stimmten 6843 Lichtenberger für und 12160 gegen den Globus-Markt. 210 000 Lichtenberger waren wahlberechtigt.

Das Handelsunternehmen Globus will auf der Landsberger Allee ein neues Selbstbedienungs-Warenhaus mit einer Einkaufsfläche von gut 8400 Quadratmetern errichten. Die Bezirksverordnetenversammlung lehnt das Projekt ab, weil sie sich um die Existenz kleiner Läden im Kiez sorgt. Vor allem die Läden benachbarter Einkaufszentren seien betroffen.

Viele Lichtenberger sehen hingegen kein Problem für den umliegenden Einzelhandel, da das Globus-Angebot überwiegend aus frischen Waren bestehen soll. Nach ihrer Sicht werden in den „angeblich gefährdeten Shoppingcentren“ ohnehin eher Schuhe, Textilien, Schmuck und Kosmetikerzeugnisse angeboten.

An der Landsberger Allee entsteht derzeit auch eine Ikea-Filiale. „15 Prozent sind aus meiner Sicht kein hohes Quorum: Dass es nicht erreicht wurde, zeigt, dass das Anliegen bei den Lichtenbergern nicht so hoch war wie bei den Initiatoren des Bürgerentscheids“, sagte Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich (Die Linke) kurz nach Schließung der Wahllokale. Sie hatte erwartet, dass die benötigte Wahlbeteiligung knapp erreicht werden würde. Aber das Ergebnis sei eine deutliche Aussage dafür, dass die Mehrzahl der Bürger nicht an dem Thema interessiert ist, sagte Emmrich.

Nach Angaben des Vereins „Mehr Demokratie“ ist mit der Globus- Abstimmung der dritte von acht Bürgerentscheiden an der Beteiligungshürde gescheitert. So waren 2008 auch der Bürgerentscheid gegen die Bebauung der Groß-Glienicker Halbinsel in Spandau und der Bürgerentscheid gegen neue Parkgebührenzonen in Mitte am 15-Prozent- Quorum gescheitert. Der Verein plädiert dafür, die Beteiligungshürde beim Bürgerentscheid abzuschaffen.

( dpa/dino )