Im Vorfeld der Visite war viel von Bildern die Rede gewesen und von Vorwahlkampf - vom deutschen Vorwahlkampf: Die SPD, so die gängige Lesart, werde den Besuch des Präsidentschaftskandidaten Barack Obama in Berlin nutzen, um Bilder zu produzieren, die für den Bundestags-Wahlkampf 2009 nützlich sein könnten. Und das sei auch der Grund, der Angela Merkel gegen einen Obama-Auftritt vor dem Brandenburger Tor opponieren lasse. Nur: Es gibt keine Bilder, oder jedenfalls: keine so richtig eindrucksvollen.
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) kann nämlich doch nicht, wie von vielen erwartet mit Obama durchs Brandenburger Tor spazieren. Er darf Obama nur zum Gespräch im Hotel Adlon treffen, unter Ausschluß der Öffentlichkeit und medientechnisch nur begleitet von einem Kameramann. Der wird ausschließlich filmen, aber keinen Ton aufnehmen. Es gibt die obligatorischen Fototermine, einen mit Angela Merkel (CDU), einen mit Frank-Walter Steinmeier (SPD). Aber das werden wohl, wenn man sich an ähnliche Veranstaltungen erinnert, die üblichen Standbilder sein. Unwahrscheinlich, dass sich bei dieser Gelegenheit Bilder machen lassen, die mehr sagen als: Hier treffen sich zwei Politiker. Dazu fehlt die Kulisse.
Die Kanzlerin verteidigte erneut ihre ablehnende Haltung dazu, Obama am Brandenburger Tor sprechen zu lassen. Dies sei zwar für einen Präsidenten ein „guter Ort“. Aber „bestimmte Wahlkampfveranstaltungen“ müssten „nicht überall in der Stadt stattfinden“. Steinmeier kritisierte diese Debatte hingegen als „kleinlich“. Der Vizekanzler wies darauf hin, dass Obama die einzige öffentliche Rede seiner einwöchigen Auslandsreise in Berlin halte. „Und wir haben nichts Besseres zu tun, als eine Debatte darüber loszutreten, ob er am Brandenburger Tor oder 150 Meter vom Tor entfernt reden darf.“
Um 11.00 Uhr steht der erste Termin auf dem Programm
Wie, wann und wo genau sich der demokratische US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama durch Berlin bewegen wird, darum machen die Organisatoren seines Besuchs weiterhin ein großes Geheimnis. Nur ein grober Zeitplan ist bislang bekannt. Landen wird Barack Obama mit einer Sondermaschine auf dem militärischen Teil des Flughafen Tegel. Dies dürfte zwischen 9.00 und 10.00 Uhr sein, denn um 11.00 Uhr ist er mit der Kanzlerin verabredet.
Mit formellen Ehrenbezeugungen wird Obama nicht empfangen, die sind Präsidenten vorbehalten. Merkel sagte, es sei schön, Obama kennenzulernen. Bei ihrem Treffen wolle sie mit ihm über die transatlantischen Beziehungen, NATO-Aktivitäten, Klimaschutz und den freien Welthandel reden und mehr über seine eigenen Vorstellungen erfahren.
Vom Flughafen geht es auf einer noch unbekannten Route ins Regierungsviertel zur Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Zuständig für den Personenschutz ist, wie für alle hochrangigen US-Politiker, der amerikanische Secret Service. Der lässt die Berliner Behörden derzeit noch im Unklaren darüber welchen Weg die Wagenkolonne wählen wird.
Um 11.00 Uhr wird der US-Präsidentschaftskandidat dann mit Angela Merkel zusammen kommen. Sie will mit Obama über die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und den USA sprechen sowie über das Verhältnis zwischen der EU und den USA und über die Nato. Zudem habe sie ein sehr großes Interesse daran, ihre Wirtschaftsinitiative fortzusetzen, sagte ihr Sprecher. Die Presse muss dabei vor der Tür bleiben, es wird nur den Foto- aber keinen Interviewtermin geben.
Ebenso wird es von Barack Obamas anschließendem Zusammentreffen mit Bundesaußenminister und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) nur Fotos geben, eine Pressekonferenz ist auch hier nicht geplant. Der SPD-Politiker rief dazu auf, den Auftritten von Obama in Europa „besonderes Augenmerk zu schenken“. Denn er räume „der Befestigung und Erneuerung der transatlantischen Beziehungen einen prioritären Rang ein“. Mit seinem Besuch gebe Obama den Europäern das Signal: „Ich interessiere mich für Euch.“ Nach dem Gespräch mit Steinmeier, das für 14 Uhr angesetzt ist, wird Barack Obama wohl in das Hotel Adlon fahren, wo für ihn und seine Mitarbeiter mehrere Suiten reserviert wurden. Voraussichtlich wird Obama im Adlon auch die Nacht verbringen.
Keine wirkungsvollen Bilder für Obama und Wowereit
Am Nachmittag wird der Kandidat im Hotel aber nicht etwa seine Ruhe haben: Klaus Wowereit hat sich angekündigt, und er wird das Gästebuch der Stadt mitbringen. Im Anschluss an ein kurzes Gespräch sei ein Eintrag Obamas in das Gästebuch der Stadt im Hotel vorgesehen, teilte die Senatskanzlei mit. Deutsche Medienvertreter sind zu dem Treffen nicht zugelassen. Nur ein Kameramann des ARD-Senders RBB dürfe den Eintrag ins Gästebuch filmen – ohne Ton. Eine Uhrzeit wurde nicht genannt.
Das Brandenburger Tor bleibt Obama aber definitiv verwehrt. Ursprunglich hatte es geheißen, um größtmögliche symbolische Wirkung zu erzielen, wolle Obama am Tor sprechen. Letztlich sagte sein Organisationsstab dazu nur, man wolle keinen Streit und entschied sich für die Siegessäule. Bundeskanzlerin Angela Merkel bekräftigte ihre Ablehnung am Mittwoch. Das Brandenburger Tor sei zwar für einen Präsidenten ein „guter Ort“. Aber „bestimmte Wahlkampfveranstaltungen“ müssten „nicht überall in der Stadt stattfinden“. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nannte die Debatte hingegen "kleinlich". Dennoch bleibt es dabei, Obama wird nicht vor dem Tor sprechen – und er wird auch nicht mit Klaus Wowereit hindurchschreiten, wie die Senatskanzlei mitteilte. Es wird also keine wirkungsvollen Bilder am Pariser Platz geben, weder für Obama noch für Wowereit.
So dürfte am Nachmittag noch ein wenig Zeit bleiben, bevor Barack Obama um 19 Uhr an der Siegessäule sein muss, um seine Rede zu halten – doch auch dann wird er wahrscheinlich nicht entspannen. Im Gespräch ist, dass Obama in dieser Zeit noch einen symbolträchtigen Ort in Berlin besuchen wird. Die Rede war bislang vom Holocaust Mahnmal, dem Checkpoint Charlie oder der Mauergedenkstätte. Außerdem ist ja das Brandeburger Tor gewissermaßen nebenan.
Am Abend steht dann der Termin an, um dessen Ort es so lange Streit gegeben hat: Barack Obama wird nun also an der Siegessäule seine voraussichtlich einstündige öffentliche Rede halten, mit der er im Wahlkampf sein außenpolitisches Profil schärfen will. Thema sollen die deutsch-amerikanischen Beziehungen und das transatlantische Verhältnis insgesamt sein. Dabei wird sich Obama wohl so positionieren, dass er das Brandenburger Tor im Rücken hat, denn Bilder von ihm vor dem Brandenburger Tor hätten auch in den USA einen hohen Symbolwert. Und schließlich steckt Obama mitten im Wahlkampf um die Stimmen der US-Bürger.
Wer Barack Obama live erleben will, darf nur seinen Fahrschein in der Hosentasche haben. „Die Mitnahme persönlicher Gegenstände, Plakate oder Transparente sind nicht gestattet“, heißt es in der Einladung. Einlass ist ab 16 Uhr. 700 Polizisten sind im Einsatz, die Straße des 17. Juni ist zwischen Siegessäule und Brandenburger Tor gesperrt. Das Arreal am Großen Stern ist abgesperrt; iIn einem Radius von rund 250 Metern um die Siegessäule sind mannshohe Zäune aufgebaut. Polizei und ein Sicherheitsdienst kontrollieren am Donnerstag die Eingänge.