Tempelhof-Schöneberg

Dilek Kolat muss um ihren SPD-Kreisvorsitz bangen

| Lesedauer: 2 Minuten

Foto: DAVIDS/Fischer

Für Dilek Kolat wird es eng. Sie will sich heute als Kreisvorsitzende in Tempelhof-Schöneberg wiederwählen lassen. Doch es gibt eine Gegenkandidatin. Und es wird um das Prozedere gekämpft.

Während sich die Machtfrage innerhalb der Berliner SPD zwischen Fraktionschef Raed Saleh und Landeschef Jan Stöß zuspitzt, eskaliert auch die Machtfrage im Kreisverband Tempelhof-Schöneberg. Die Nerven in dem mächtigen Kreisverband liegen blank.

Auf Initiative des Vorstand findet die Kreisdelegiertenkonferenz am heutigen Sonnabend unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Auch die Kampfabstimmung über den Kreisvorsitz soll hinter verschlossenen Türen stattfinden – ein unüblicher Vorgang. Amtsinhaberin Dilek Kolat, zugleich Arbeits- und Integrationssenatorin, muss sich der Herausforderin Anett Baron stellen. Baron ist die bisherige Vize-Landeschefin der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF).

Der Streit um die parteiinterne Ausrichtung des Kreisverbandes schwelt seit Jahren. Kolat führt den Kreis seit zehn Jahren und gilt als Unterstützerin des ehemaligen Fraktions- und Landeschefs, Michael Müller, sowie als Gegnerin des amtierenden Fraktionschefs Raed Saleh.

Ob die Konferenz wie geplant an diesem Sonnabendvormittag stattfinden kann, ist fraglich. Es sollen bereits Gutachten vorliegen, die die Unrechtmäßigkeit der Wahlen konstatieren. Demnach sei es nicht rechtens, die Wahlen einen Tag vor der Delegiertenkonferenz durchzuführen. Bereits im Vorfeld der Konferenz war es zu Querelen gekommen. Die Wahl von Delegierten musste wiederholt werden, da die ursprüngliche Einladung nicht rechtzeitig verschickt worden war.

Der neue Streit war an Vorwürfen von Kolats Gegenspieler im Kreisverband, Serge Embacher, entbrannt. Er warf Kolat vor, Mitglieder beeinflusst oder unter Druck gesetzt zu haben. Der Vorstand wies die Vorwürfe zurück, Embacher rief das Schiedsgericht der Partei an, das die Neuwahl anregte.

Stöß und Saleh könnten Wowereit beerben

Die Wahl der Delegierten könnte weitreichende Folgen haben. Am 17. Mai 2014 wählt die SPD mit den Stimmen der von den Bezirken gewählten Delegierten einen neuen Landeschef. Bislang hat nur der Amtsinhaber, Jan Stöß, seine Kandidatur angekündigt. Allerdings lässt sich dem Vernehmen nach auch Fraktionschef Raed Saleh die Option offen, gegen Stöß anzutreten. Eine Entscheidung darüber fällt wohl Mitte kommender Woche. Stöß und Saleh werden die besten Chancen eingeräumt, den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit in seinem Amt zu beerben, sollte er nicht mehr zur Wahl antreten.