Nach der gescheiterten Abwahlinitiative gegen den Vorstand der Jüdischen Gemeinde hat die Opposition dem Vorsitzenden Gideon Joffe Manipulation vorgeworfen. Die Gemeindemitglieder seien aufgerufen, am Donnerstag ab 16 Uhr vor der Neuen Synagoge an der Oranienburger Straße in Mitte gegen „Wahlbetrug und Stimmenklau“ zu demonstrieren, teilte die Initiative „Sofortige Neuwahlen in der Jüdischen Gemeinde zu Berlin“ am Montag mit.

„Seitdem Joffe 2012 als Vorsitzender gewählt wurde, gebe die Gemeinde ein Bild der Peinlichkeiten ab. Joffe und seine Wahlliste ’Koach‘ verletzten demokratische Regeln“, so die Initiative „Sofortige Neuwahlen“.

Der Vorsitzende des Gemeindeparlaments, Michael Rosenzweig, hatte das Abwahlbegehren nicht zugelassen. Grund: Bei einer Nachbefragung durch die Gemeinde bestätigten nur 488 Personen ihre bereits beglaubigten Unterschriften. Wie berichtet, hatte die Initiative 1904 Unterschriften eingereicht. 1824, 20 Prozent der wahlberechtigten Mitglieder, sind für eine Abwahl nötig.

Ehemaliger Generalsekretär schickt Rosenzwei Einschreiben

Unterdessen hat sich der ehemalige Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, Stephan J. Kramer, eingeschaltet. Als Mitglied der Gemeinde und im Namen von Mitgliedern hat er dem Vorsitzenden der Repräsentantenversammlung, Michael Rosenzweig, am Montag ein Einschreiben geschickt, das auch der Redaktion vorliegt. Darin rügt er, dass Rosenzweig die Überprüfung der Plausibilität der Listen an sich gezogen habe. Er sei lediglich Adressat des Antrags gewesen. Für die Prüfung sähen die Gesetze einen Wahlausschuss vor.

„Nur diese Vorgehensweise gewährleistet eine objektive Überprüfungshandlung“, so Stephan J. Kramer. Das Prüfungsverfahren sei „willkürlich“ gewesen. Es liege auf der Hand, dass die Antragsteller nicht zwingend ein zweites Mal zur gleichen Willensbekundung bereit seien. Kramer schlägt vor, das Obere Schieds- und Verwaltungsgericht beim Zentralrat mit der Überprüfung der Listen zu beauftragen.