Sie hatte genug. Vera Gäde-Butzlaff, erfolgreiche Chefin der Berliner Stadtreinigung (BSR), gibt ihren Posten auf. Überraschend. Offiziell, weil sie nach elf Jahren BSR noch einmal etwas anderes machen will.
„Ich liebe die BSR“, sagte die 59-Jährige am vergangenen Mittwoch, als sie nach der Aufsichtsratssitzung ihren Rückzug zu Ende 2014 öffentlich mitteilte. Aber im kommenden Jahr seien dann zwölf Jahre rum, vor dem richtigen Ruhestand wolle sie noch einmal etwas Neues machen, erklärte Gäde-Butzlaff.
Neben ihr saß Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos, für SPD), der auch Aufsichtsratsvorsitzender der BSR ist. Er bedauerte pflichtschuldigst die Entscheidung von Gäde-Butzlaff. „Sie hat einen hervorragenden Job gemacht“, sagte Nußbaum.
Miserables Verhältnis zwischen Gäde-Butzlaff und Nußbaum
Was beide nicht sagten: Das Verhältnis zwischen ihnen ist miserabel, irgendwann war es Gäde-Butzlaff, die im Sommer vergangenen Jahres ihren Vertrag noch einmal um fünf Jahre verlängert hatte, leid. Immer nur dagegenzuhalten, Widerstand zu leisten gegen einen Aufsichtsratsvorsitzenden, der sich aufführt, als gehörte ihm die BSR persönlich, als wäre das sein ganz eigenes Unternehmen.
„Gutsherrenart“ – so beschreiben viele Manager das Verhalten von Nußbaum. Andere zitieren gern einen Spruch, den der Finanzsenator vor einiger Zeit von sich gegeben haben soll: „Ich bin der Piëch von Berlin.“ Piëch, damit ist Ferdinand Piëch gemeint, der Porsche, Audi und VW zu Weltmarken gemacht hat und damit steinreich geworden ist.
Piëch aber war ein Unternehmer, kein Verwalter der öffentlichen Kassen, des öffentlichen Vermögens. Nußbaum ist dagegen genau dies: Finanzsenator, Aufsichtsratsvorsitzender in etlichen landeseigenen Unternehmen, dem Wohl des Landes Berlin und seiner Bürger verpflichtet.
Auch der Vorstandschef beim Berliner Klinikkonzern Vivantes gab auf
„Er will, dass man sich ihm unterwirft“, sagen viele, die in den Landesunternehmen wie den Berliner Wasserbetrieben, der Charité, beim Liegenschaftsfonds, den Wohnungsbaugesellschaften oder eben auch der BSR mit ihm zu tun haben. Seinen Namen will keiner veröffentlicht sehen, denn wer will schon seinen Job verlieren? Aber in den Unternehmen wird offen darüber geredet. Und so wie Gäde-Butzlaff sind es auch andere irgendwann leid, sich von Nußbaum auf solche Art behandeln zu lassen.
Auch Joachim Bovelet, erfolgreich als Vorstandschef beim Berliner Klinikkonzern Vivantes, gab in diesem Jahr auf. Und auch er offiziell aus privaten Gründen, aber das Verhältnis zu Nußbaum war zerrüttet. In dem Konflikt ging es um einen Freundeskreis, den Berliner Sozialdemokraten gebildet hatten, und der dann anonym ein Papier gegen Nußbaum verbreitete. Bovelet bestritt stets, daran beteiligt gewesen zu sein – auch in einer Vivantes-Aufsichtsratssitzung.
Doch als wenig später bei seiner Ehefrau in Westdeutschland ein anonymes Schreiben – mit angeblichen Details aus Bovelets Privatleben in Berlin – auftauchte, war die Grenze für diesen überschritten. Zumal es dauernd Streit um Karl Kauermann, ein langjähriges SPD-Mitglied, Ex-Banker, Noch-Mitglied im Vivantes-Aufsichtsrat und gut mit Bovelet befreundet – gab. Bovelet trat zurück, und Nußbaum hatte in Berlin einen Kontrahenten weniger.
Charité-Chef Einhäupl widersetzte sich Nußbaum
Anders als der Vivantes-Manager widersetzte sich der Chef des Universitätsklinikums Charité, Karl Max Einhäupl. Nußbaum, der dort ebenfalls Mitglied im Aufsichtsrat ist, zerstritt sich innerhalb kürzester Zeit mit Einhäupl. Weil dieser nicht wirtschaften könne, weil er zu viel Geld ausgebe. Nußbaum, der gern die Medien für seine Attacken gegen Geschäftsführer oder gegen andere, ihm unbequeme Senatoren wie Michael Müller und Dilek Kolat (beide SPD) nutzt, versuchte das auch bei Einhäupl. Doch in diesem Fall ging es schief, weil Einhäupl in der Stadt sehr geschätzt wird, ja beliebt ist. Er blieb im Amt.
Viel zu erzählen hätte auch die Chefin der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), Sigrid Nikutta. Auch dort ist Nußbaum Aufsichtsratsvorsitzender. Doch Nikutta hat der Finanzsenator selbst nach Berlin geholt, sie unterstützt er mehr als andere Geschäftsführer in Landesunternehmen. Wie beim Bau der „Kanzler-Linie“, also der Verlängerung der U-Bahn-Linie 5, die jetzt 92 Millionen Euro teurer wird als geplant. Ein Aufschrei des Finanzsenators blieb aus, als ob eine solche Kostensteigerung völlig normal wäre.
Da erleben andere Manager ganz andere Dinge. Wie Holger Lippmann. Der 49-Jährige hatte im Jahr 2001 die Aufgabe übernommen, die Immobilien des Landes Berlin zu vermarkten. Möglichst teuer, möglichst an Unternehmen oder Privateigentümer, die die Stadt Berlin mit ihren Projekten voranbringen. Rund 2,4 Milliarden Euro holte Lippmann in die Landeskasse, skandalfrei kam er in diesem schwierigen Geschäft durch die Jahre. Doch auch mit ihm hatte Nußbaum bald Probleme. Der Senator mischte sich zunehmend in die Verkaufsstrategie ein und soll – einmal mehr – alles besser gewusst haben. Weil dann auch noch das Abgeordnetenhaus den Verkauf der Liegenschaften neu regeln wollte.
Der nächste Landesbetrieb sind die Berliner Wasserbetriebe
Und weil Nußbaum seine, ebenfalls sehr eigenwillige Staatssekretärin Margaretha Sudhof zur Verantwortlichen für den Liegenschaftsfonds machte – sogar mit eigenem Büro im Haus des Liegenschaftsfonds –, gab Lippmann auf. Zu seinem offiziellen Abschied vor gut einer Woche erschien Nußbaum nicht. Auch Sudhof, die angekündigt war, blieb fern. Kein „Danke schön“, nicht einmal ein „Danke“.
Der nächste Landesbetrieb, den sich Nußbaum nun vornimmt, sind die Berliner Wasserbetriebe. Nachdem es dem Finanzsenator gelungen ist, auch die privaten Anteilseigner Veolia aus dem Unternehmen zu vertreiben, strebt er dort die ganze Macht an. Zum einen will und wird er – so ist es in der großen Koalition in Berlin vereinbart – Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU) als Aufsichtsratsvorsitzende ablösen. Zum anderen sollen die Wasserbetriebe – jetzt wieder zu 100 Prozent in Landesbesitz – für das neu zu gründende Stadtwerk zuständig sein. Rund 5,5 Millionen Euro investiert das Abgeordnetenhaus in dieses Öko-Werk. „Klein, aber fein“, heißt es im Senat – und die Verantwortung hat Nußbaum. Nicht Yzer und nicht Stadtentwicklungssenator Michael Müller.
Doch Nußbaum scheint in seinem Streben nach Macht und Einfluss noch nicht am Ende. Wasser, Strom, Gas – am liebsten hätten die Sozialdemokraten im Abgeordnetenhaus alles wieder in Landeshand und Nußbaum offensichtlich auch. Manch ein Abgeordneter schwärmt schon von einer Berlin Holding mit allen Unternehmen der Daseinsvorsorge unter einem Dach. Die Ausschreibungen für die Strom- und Gaskonzession laufen, auch das Land Berlin bewirbt sich darum. Würden dann noch die Wohnungsbaugesellschaften in eine solche Holding integriert, wäre Nußbaum zwar nicht der „Piëch von Berlin“, aber ziemlich mächtig. „VEB Nußbaum, das ist sein Ziel“, sagt einer, der den Finanzsenator gut kennt.
