Klaus Kandt

Berlins Polizeichef fordert fairen Umgang mit seinen Beamten

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Foto: Sergej Glanze / Glanze

Er ist der Chef von 22.000 Beamten: Polizeipräsident Kandt spricht im Morgenpost-Interview über Sparzwänge, Misstrauen gegenüber der Berliner Polizei und neue Prioritäten bei der Spurensicherung.

Der gebürtige Schwabe Klaus Kandt ist ein sachlicher Typ. Seine ruhige Art zu argumentieren hat dem 53-Jährigen nach gut sieben Monaten als Berlins Polizeipräsident das Image beschert, zurückhaltend, gar still zu sein. Doch das trügt. Geradezu ärgerlich wird der Chef von insgesamt 22.000 Mitarbeitern, als im Gespräch mit Christina Brüning die Rede auf Vorwürfe gegen die Berliner Polizei kommt.

Berliner Morgenpost: Herr Kandt, seit gut sieben Monaten sind Sie Berlins Polizeipräsident. Vorher haben Sie bereits jahrzehntelang Erfahrung in verschiedenen Bereichen der Polizei gemacht. Hat Sie auf Ihrem neuen Posten noch etwas überrascht?

Klaus Kandt: Die Behörde ist tatsächlich eine Megabehörde mit vielen komplexen Themen. Sich da einzuarbeiten, war eine gewaltige Aufgabe. Und ich habe festgestellt, dass mein neues Amt wesentlich politischer ist, als es von außen aussieht. Die harte Art, wie hier diskutiert und auch über die Polizei in den Medien teilweise berichtet wird, hat mich schon überrascht. Das ist nicht so angenehm. Positiv aufgefallen ist mir dagegen zum Beispiel die gute Vernetzung der Berliner Polizei mit gesellschaftlichen Gruppen und die mustergültige Präventionsarbeit. Ich bin stolz und froh, dass ich hier bin. Die Berliner Polizei ist eine gute und starke Behörde.

Was meinen Sie mit „hartem Diskutieren“?

Eine Diskussion über unsere Arbeit ist ebenso wichtig wie sorgfältige Fehleranalyse. Ich finde aber, es wird etwa im Innenausschuss viel auf persönlicher statt auf sachlicher Ebene diskutiert und schnell skandalisiert. Und in der Berichterstattung wird auch bei gelungenen Einsätzen immer noch nach Fehlern gesucht.

In den vergangenen Wochen wurde viel über die Polizei diskutiert, nach dem tödlichen Schuss am Neptunbrunnen …

Ich finde, es wurde zum Teil unfair diskutiert. Mit wenig Wissen wurden direkt nach dem Vorfall bereits Schlussfolgerungen gezogen und Urteile gefällt. Dabei kann keiner, der nicht dabei war, sich wirklich in die Situation des Kollegen versetzen und die Abläufe nachvollziehen. Da hätten sich viele mehr zurückhalten müssen. Es wurde im Nachgang eine Menge über das Leben des Getöteten berichtet – das Recht des Polizisten, sein Leben zu schützen, kam dabei etwas kurz. Nach allem, was ich heute weiß, spricht viel für eine Notwehrsituation. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft sind aber noch nicht abgeschlossen. Das Misstrauen, das der Polizei entgegengebracht wurde, finde ich völlig unangemessen.

Wenn Sie in der Debatte etwa in den Internetforen Kommentare lesen wie „Polizeigewalt ist Alltag in Deutschland“ – was würden Sie darauf gern sagen?

Ich würde den Leuten am liebsten sagen, dass sie mal einen internationalen Vergleich machen sollen. Auch innerhalb von Europa. Sich mal anschauen, wie Polizei anderswo arbeitet. Danach würden die Leute feststellen, dass wir eine ausgesprochen kooperative Polizei haben. Wir versuchen immer erst, zu reden und Probleme einvernehmlich zu lösen.

Bei der Debatte über die Anforderungen an die Polizei wird oft der Begriff „moderne Großstadtpolizei“ verwendet. Sie und der Innensenator benutzen das auch gern. Was meinen Sie eigentlich damit?

Dabei geht es um die Besonderheiten der Polizeiarbeit in Berlin. Viele Staatsbesuche und Tausende Demonstrationen, das gibt es nur in Berlin. Die Bevölkerung ist sehr bunt, wir versuchen das in unserem eigenen Personal widerzuspiegeln. Wir haben eigene Ansprechpartner für gleichgeschlechtliche Lebensweisen oder für interkulturelle Angelegenheiten. Dazu kommt eine Vielfalt von Netzwerken. Das sind Alleinstellungsmerkmale der Hauptstadtpolizei.

Sie sagen, selbst bei gelungenen Einsätzen würde das ,,Haar in der Suppe“ gesucht. Die Leute kritisieren oft ein Zuviel an Polizei, dann wieder ein Zuwenig. Haben die Berliner eine falsche Vorstellung davon, was Polizei leisten soll?

Wir machen unsere Aufgaben und haben ein gutes Sicherheitsniveau in Berlin. Aber wir haben auch unsere Grenzen. In Berlin gibt es 1,3 Millionen Notrufe im Jahr, 700.000 Funkwageneinsätze, rund 500.000 Straftaten, 3800 Demonstrationen, Staatsbesuche und eine Vielzahl von Großveranstaltungen. Die Berliner Polizei leistet viel, und das allermeiste läuft sehr gut. Aber bei so einer Menge passieren natürlich auch Fehler. Und einige Menschen fokussieren sehr auf diese Fehler und vergessen dabei, was sonst getan wird. Das finde ich schade, das hat diese Polizei nicht verdient. Und ich wehre mich ganz heftig gegen pauschale Vorwürfe.

Zum Beispiel?

Zum Beispiel Vorwürfe, dass wir Polizeigewalt ausüben oder rassistisch wären. Die Polizei hat gute Kompetenzen und in vielen Jahren viel gelernt. Das sieht man zum Beispiel an der Befriedung des 1. Mai. Daran hat die Polizei einen erheblichen Anteil. Und zum Vorwurf Rassismus möchte ich sagen, dass wir in der gesamten Verwaltung den höchsten Anteil an Migranten haben, die sich erfolgreich bei uns bewerben. Ich frage mich daher, wie diese Vorwürfe entstehen können. Auf der anderen Seite haben manche Menschen überzogene Sicherheitserwartungen. Wir können nicht vor jedem Haus stehen und jeden Einbruch verhindern. Es gibt Grenzen.

Bei der Vorstellung der Kriminalstatistik war ein Schwerpunkt gegen die wachsende Zahl der Einbrüche angekündigt worden. Was ist seither geschehen?

Wir hatten bereits ein erfolgreiches Pilotprojekt dazu in Berlin-Mitte. Das habe ich im Mai ausgedehnt auf alle Direktionen. Wenn die dunkle Jahreszeit beginnt und die Taten saisonmäßig ansteigen, sind wir vorbereitet. Das Konzept ist ganzheitlich. Dazu gehört, dass wir die Lage zentral auswerten, versuchen, Brennpunkte zu identifizieren und auch vorauszuahnen, wo eine Einbruchsserie weitergehen könnte. Das muss man schnell erkennen und schnell reagieren. Außerdem haben wir operative Kräfte direkt bei den Einbruchskommissariaten angedockt. Das ist neu, die operativen Einsätze konnten die Einbruchskommissariate bisher nicht eigenständig machen. Jetzt müssen die Kollegen nicht mehr um Kräfte kämpfen. So haben wir unsere Schlagkraft erhöht. Außerdem haben wir die Bürger sensibilisiert, dort, wo es besonders viele Einbruchsserien gab. Die Zahl der Anrufe von aufmerksamen Nachbarn, die auf einen Einbruch hinweisen, hat um zehn Prozent zugenommen. Dadurch konnten wir häufiger auf frischer Tat Festnahmen machen. Das ist sehr gut.

Ein Problem sind die reisenden Täter, die kurz hier „aktiv“ sind und dann in die nächste Stadt ziehen. Lange hatte man den Eindruck, die Polizei steht dem Phänomen recht hilflos gegenüber. Und jetzt?

Wir haben die Kooperation mit der Staatsanwaltschaft verbessert, um die Möglichkeit eines Haftbefehls intensiver zu prüfen. Es ist besonders bei reisenden Tätern wichtig, dass die rechtlichen Möglichkeiten für eine Untersuchungshaft ausgeschöpft werden, sonst sind sie für uns nicht mehr greifbar. Wir bauen außerdem die Zusammenarbeit mit anderen Polizeibehörden aus, zum Beispiel mit Hamburg, um Daten auszutauschen. So wird es leichter, die reisenden Täter auch woanders zu orten. Auch der Austausch mit anderen EU-Staaten ist auf dem Weg.

In den letzten zehn Jahren hat sich die Zahl der Einbrüche verdoppelt, ihre Aufklärungsquote halbiert. Wie konnte sich das so entwickeln?

Berlin ist nicht das einzige Land, in dem die Zahlen sich so entwickelt haben. Das ist deutschlandweit ein Problem. Berlin liegt geografisch allerdings dazu noch an einem Punkt, wo die wirtschaftliche Kluft Richtung Osten besonders groß ist. Wir haben viele reisende Täter aus Bulgarien und Rumänien, deren Motivation hängt sicherlich auch mit einem gewissen Armutsgefälle zusammen. Außerdem sind die Gruppen von reisenden Tätern recht professionell, sie sind eine Weile in einem Gebiet und dann wieder weg. Ansässige Täter sind auch nach einem Vierteljahr noch greifbar, wenn man entsprechende Spuren hat.

Wie sieht nach zwei Jahren gestiegener Einbruchszahlen der Trend für das erste Halbjahr 2013 aus?

Besser. Im Wohnungseinbruch sind die Zahlen nach unten gegangen, beim Einfamilienhauseinbruch stagniert die Entwicklung. Im Vorjahr hatten wir hier über 30 Prozent Steigerung, unser Konzept geht bisher also auf. Der Verfolgungsdruck ist gestiegen. Die Täter so zu verdrängen und kleinere Fallzahlen zu bekommen, ist eines unserer Ziele.

Ein Problem bei der Aufklärung von Straftaten, auch Einbrüchen, ist der „Stau“ im Labor, wo Spuren mit Verzögerung ausgewertet werden. Hat sich da etwas verbessert?

So schnell kann sich da nichts ändern. Innensenator Henkel hat zusätzliche Mittel in den Haushalt eingeplant, um den Stau abzubauen. Ich hoffe, dass dies auch durch das Parlament kommt. Wir sind bei allem, was wir tun, sehr am Limit. Es ist so, dass wir intern schauen müssen, welche Spuren wir überhaupt auswerten. Wir überlegen, wie wir da zielgerichteter arbeiten können und vor allem die Spuren auswerten, die auch Erfolg versprechend sind.

Kann man das am Tatort so schnell sagen?

Wir müssen uns die Frage stellen, welchen Aufwand wir für welches Delikt betreiben wollen. Da sind wir aber noch in der Diskussion, da sind noch viele Fragen offen. Fest steht nur, dass die Situation so nicht befriedigend ist.

Es gibt also neue Prioritäten? Könnte es passieren, bei Einbrüchen etwa keine DNA-Spuren mehr zu sichern?

Klare Prioritäten, ja. Aber ich will das hier nicht an einem Fall durchdeklinieren. Man muss prüfen, wie aussagekräftig eine Spur ist. Kann sie zur Überführung des Täters führen? Lohnt der Aufwand?

Für die Beamten bedeuten solche Entscheidungen eine größere Verantwortung für die weiteren Ermittlungen.

Die Entscheidung muss nicht von der Spurensicherung vor Ort getroffen werden, das kann auch später durch die Ermittler geschehen. Grundsätzlich gilt: Wenn wir irgendwo Schwerpunkte setzen, müssen wir anderswo reduzieren. Nur so kann man diese Behörde steuern. Wir überlegen ständig, was gerade wichtig ist und was weniger. Wir haben erfolgreich einen Schwerpunkt gegen die Rockerkriminalität gesetzt, wir werden nun einen neuen Schwerpunkt auf die Kriminalität von Mitgliedern arabischer Großfamilien legen. Da müssen wir schon schauen, wie wir umschichten.

Die Personal- und Haushaltsdiskussion steht nach der Sommerpause im Abgeordnetenhaus an. Der Haushaltsentwurf des Senats plant für die Polizei 110 neue Stellen. Sie hatten 150 gefordert, sind Sie zufrieden?

Wir haben einen jahrelangen Abbauprozess hinter uns. Ich bin schon mal sehr froh, dass Herr Henkel bei den Stellen im Polizeivollzug eine Trendwende durchgesetzt hat. Wir haben einmal 250 Beamte mehr bekommen und jetzt wahrscheinlich noch einmal 110. Das ist äußerst erfreulich, das verschafft uns etwas Luft. Die Arbeitsverdichtung in manchen Arbeitsbereichen geht bereits an die Belastungsgrenze der Kollegen.

In der Verwaltung bleibt die vorgeschriebene Sparquote dagegen wohl bestehen.

Da haben wir leider noch keine Trendwende, es wird weiter abgebaut, obwohl wir schon eine sehr effiziente Verwaltung haben. Ich muss schon überall Erbsen zählen. Aus meiner Sicht haben wir keine Luft mehr. Wenn wir weiter sparen müssen, sparen wir nicht folgenlos.

Im Objektschutz gibt es Hunderttausende Überstunden, da sollen nun auch Kripo-Beamte aushelfen. Wie soll das gehen, hier trotzdem weiter zu sparen?

Außerhalb des Vollzuges muss ich sparen. Und wir müssen den Objektschutz aufrechterhalten, dazu sind wir gesetzlich verpflichtet. In den letzten Jahren sind außerdem immer mehr schutzbedürftige Objekte hinzugekommen. Wenn ich nicht genügend Angestellte habe, muss ich Polizeibeamte einsetzen. Es gibt ein verwaltungsgerichtliches Verfahren, mit dem die Gewährung von Freischichten erzwungen werden soll. Also habe ich gesagt, wir machen jetzt einen klaren Schnitt und bauen diesen Berg Überstunden ab. Das beginnt jetzt im August als gesamtbehördliche Aufgabe. Alle müssen mit anpacken. Das ist schwierig, und es bleibt schwierig.

Im nächsten Jahr werden 250 neue Polizisten mit der Ausbildung fertig. Wo werden die eingesetzt?

Mit ihnen werden wir zwei zusätzliche Einsatzhundertschaften aufbauen.

Werden die Berliner das bemerken?

Man wird nicht in jeder Straße patrouillierende Polizisten sehen. Aber Einsatzhundertschaften sitzen nicht im Büro, sondern sind immer draußen. Durch die Zusatzkräfte stärken wir unsere operative Kraft und entlasten die Abschnitte. Und wir werden mehr Kapazität haben etwa für Durchsuchungsmaßnahmen im Görlitzer Park oder an anderen Stellen, wo Polizeipräsenz wichtig ist.

Eines Ihrer Ziele ist, mehr Kontakt zwischen Bürger und Polizei aufzubauen. Wie?

Wir öffnen uns mehr, auch den Medien. Wir zeigen, was wir tun, schaffen mehr Transparenz. Den Weg gehen wir weiter. Wir haben aktuell ein Projekt Social Media, in dem wir überlegen, wie wir uns im Internet präsentieren wollen und vielleicht auch etwa über Twitter mehr mit den Leuten in Kontakt treten können. Außerdem muss der Polizist auf der Straße etwas bewirken. Je präsenter wir sind, desto mehr können wir helfen.