Der einzige grüne Bürgermeister Berlins, Franz Schulz, wird seinen Posten zum 30. Juli abgeben. Schulz wolle seine Amtszeit aus gesundheitlichen Gründen nicht verlängern, sagte ein Sprecher des Berliner Landesverbandes. Schulz' Amtszeit endet mit dessen 65. Geburtstag im August, die Bezirksverordnetenversammlung hätte den Posten allerdings bis zu den nächsten Wahlen 2016 verlängert. Schulz hat den Posten seit 2006 inne.
Der Bezirksvorstand in Friedrichshain-Kreuzberg, Werner Graf, erklärte, die Bezirksgruppe der Grünen wolle in der kommenden Woche mit der Suche eines Nachfolgers beginnen. Der Posten des Bürgermeisters werde berlinweit ausgeschrieben. Am 14. Mai werde die Bezirksgruppe über die Nominierung entscheiden. Der Kandidat muss dann von der Bezirksverordnetenversammlung gewählt werden.
Schulz ist sei 2006 Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg. Der promovierte Physiker ist seit mehr als 20 Jahren als Bezirkspolitiker aktiv - zunächst in der Bezirksverordnetenversammlung von Kreuzberg und von 1996 bis 2000 als Bürgermeister des damaligen Bezirks. Nach der Fusion von Friedrichshain und Kreuzberg arbeitete er zunächst als Baustadtrat und wurde schließlich im November 2006 zum Bürgermeister gewählt.
Kritik im Zusammenhang mit der East Side Gallery
Nach Heinz Buschkowsky (SPD) in Neukölln gehört Schulz zu den bekanntesten Bezirksbürgermeistern Berlins. Jüngst war er im Zusammenhang mit Abriss von Mauerteilen der East Side Gallery in die Kritik geraten. Schulz setzte sich nun für den Erhalt ein und trat als Kritiker des Bauprojekts auf. Allerdings wurde die Genehmigung in seiner Zeit als Baustadtrat erteilt. Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU warfen dem Bezirk Planungschaos vor.
BM





