Die geplante City-Tax wird in Berlin voraussichtlich nicht mehr in diesem Jahr eingeführt. Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU) konnte im Abgeordnetenhaus die Nachfrage der Grünen, warum die eigentlich für dieses Jahr angekündigte City Tax laut neuer Haushaltseckdaten erst ab 2014 eingeplant sei, nicht beantworten. Sie widersprach der Darstellung der Grünen-Abgeordneten, dass Einnahmen aus der City-Tax erst für den kommenden Doppelhaushalt vorgesehen seien, aber auch nicht.

Die City Tax ist eine Abgabe auf private Übernachtungen, die dem Landeshaushalt rund 50 Millionen Euro jährlich bringen soll und die in der Hotelbranche vehement abgelehnt wird. Die Abgabe sei im Senat „in der internen Diskussion“ im Rahmen der Haushaltsberatungen, sagte Yzer. Wenn der Haushalt beschlossen werde, gebe es auch zur City Tax konkretere Angaben.

Noch im vergangenen November hatte die Finanzverwaltung als Starttermin für die City Tax das erste Quartal 2013 genannt. Der geplante Start zum 1. Januar 2013 lasse sich wegen des mehrmonatigen Gesetzgebungsverfahrens in Senat und Abgeordnetenhaus nicht halten, erklärte damals Finanz-Staatssekretärin Margaretha Sudhof.

ITB setzt sechs Milliarden Euro um

Yzer zog auch ein Fazit der Internationalen Tourismusbörse (ITB). Diese war aus Sicht des Senats in diesem Jahr ein voller Erfolg. Yzer lobte im Abgeordnetenhaus besonders den Zuwachs von privaten Besuchern. Das Fachpublikum umfasste ihren Angaben zufolge 110.000 Besucher, 43 Prozent von ihnen aus dem Ausland. Zusätzlich seien 60.000 private Besuch auf der größten Tourismusmesse gewesen. 6000 Journalisten und 250 Blogger hätten die ITB begleitet, auf der mehr als 10.000 Aussteller aus 188 Ländern vertreten waren.

Insgesamt sei ein Umsatz von gut sechs Milliarden Euro erzielt worden, sagte die Senatorin. Nicht nur das Hotel- und Gaststättengewerbe profitiere von der Messe und dem anhaltenden Tourismusboom in Berlin, auch auf die Gründerszene habe der Tourismus förderliche Tendenzen, sagte Yzer. Denn immer mehr ausländische Investoren entdeckten Berlin als Standort. „Die Stadt profitiert erheblich.“