Chefsache

Wowereit koordiniert die Arbeiten an der East Side Gallery

Eine Woche lang hat sich Berlins Regierungschef nicht zum Streit über die East Side Gallery geäußert. Jetzt kündigte Klaus Wowereit an, Senat und Bezirke „auf Linie zu bringen“ und er fordert eine „schonende Lösung“.

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) koordiniert ab sofort den Fortgang der Arbeiten an der East Side Gallery. „Wir haben eine Verantwortung, uns der Historie bewusst zu sein und die Mauer zu erhalten“, sagte Wowereit am Dienstag in Berlin vor Journalisten.

Er will einen Abriss von Teilen des längsten verbliebenen Mauerstücks in der einst geteilten Stadt verhindern. „Es geht darum, eine schonende Lösung für die East Side Gallery zu finden“, sagte Wowereit.

Am Freitag vergangener Woche war es zu Abrissarbeiten gekommen, um einen 23 Meter breiten Zugang zu einem Grundstück an der Spree zu schaffen. Diese hatten massive Proteste ausgelöst. Der Bauherr hatte daraufhin die Arbeiten zunächst bis zum 18. März ausgesetzt.

Zunächst will Wowereit den für die East Side Gallery zuständigen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und den Senat „auf Linie bringen“, wie er sagte. Anschließend soll mit den Investoren geredet werden. Bis wann eine Lösung vorliegt, wollte Wowereit nicht sagen. Das bereits herausgenommene Mauerstück solle aber wieder in die East Side Gallery eingefügt werden. „Ich denke, das ist technisch möglich“, sagte Wowereit.

„Unser Ziel muss sein, die East Side Gallery so wenig wie möglich anzugreifen“, sagte der SPD-Politiker nach der Beratung des Senats. Sowohl der Investor als auch der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hätten nach den Protesten dagegen deutlich gemacht, dass der Durchbruch von rund 23 Metern zur Erschließung des geplanten Wohnhochhauses dahinter nicht notwendig sei, sagte Wowereit. Deshalb würde er am liebsten die East Side Gallery so lassen wie sie war.

Beim Durchbruch für den Oststrand hat keiner protestiert

Der Regierungschef ließ aber keinen Zweifel daran, dass die Grundstücke für die Investoren erschlossen werden müssten. Welche Alternativen zum Teilabriss möglich seien, müsse noch genau geprüft werden, sagte Wowereit. Dazu werde er alle Beteiligten – den Bezirk, die Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Finanzen sowie die beiden Investoren – an einen Tisch einladen.

Der Zugang für das Hochhaus könne auch über das Nachbargrundstück eines israelischen Investors erschlossen werden. Dieser habe in einem ersten Gespräch eine positive Reaktion darauf gezeigt, sagte Wowereit. Vor seinem Grundstück existiere ein alter, sehr viel kleinerer Durchbruch, der in den 90er-Jahren für die ehemalige Bar Oststrand entstanden sei. „Damals hat keiner protestiert.“

Auch zur anderen Seite könne der Zugang durch einen Park erfolgen. „Wir wollen die Mauer schützen, aber nicht, dass dort am Spreeufer nicht investiert wird.“ Ob eine Lösung bis zum 18. März gefunden werde, darauf wollte sich Wowereit nicht festlegen. Der Investor hatte die Entfernung weiterer Mauersegmente bis zum 18. März ausgesetzt.

Zugleich kritisierte Wowereit erneut Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne). Dieser habe mit seinem Vertrag mit dem Investor zwar geltendes Baurecht umgesetzt, dem auch der Senat nicht widersprochen habe, sagte Wowereit. „Doch nach den massiven Protesten geht der Bürgermeister auf die Barrikaden gegen seine eigene Unterschrift und setzt sich an die Spitze des Protestes.“ Dieses „sehr ambivalente Verhalten“ finde er doch ungewöhnlich, sagte Wowereit.

Die East Side Gallery ist der längste erhaltene Abschnitt der Berliner Mauer. Er wurde seit 1990 von Künstlern mit großformatigen Wandbildern bemalt und zieht jedes Jahr Hunderttausende Touristen an. Der Abschnitt steht unter Denkmalschutz. An mehreren Stellen gibt es allerdings bereits Öffnungen, um Zugänge zur Spree zu ermöglichen.