Die Berliner Grünen-Fraktionsvorsitzende Ramona Pop hat ihre Rede zum Misstrauensvotum gegen den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) inhaltlich an Vorbilder angelehnt. Den Vorwurf des Abschreibens oder des Plagiats wies Pop am Montag aber zurück. „Zu der Rede ist viel zusammengetragen worden“, sagte sie. Es gebe eben bestimmte Standards für solche Reden und Formulierungen, die immer wieder auftauchen.

Die Oppositionsführerin räumte ein, dass in ihre Rede Inhalte oder Anregungen aus Reden beim Misstrauensvotum gegen Eberhard Diepgen (CDU) 2001 in Berlin, im Landtag von Niedersachsen und auch aus Rheinland-Pfalz einflossen.

Vorbild: Misstrauensvotum gegen Kurt Beck

Ein 21-jähriger CDU-Nachwuchspolitiker aus Rheinland-Pfalz hatte getwittert, Pop habe von der CDU-Landesvorsitzenden Julia Klöckner abgeschrieben, die im vergangenen Sommer zum Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) gesprochen hatte.

Tatsächlich gibt es in beiden Reden ähnliche Formulierungen. Bei Klöckner hieß es: „Wir haben uns die Entscheidung, den Misstrauensantrag gegen Sie, Herr Ministerpräsident einzubringen, nicht leicht gemacht.“ Und Pop sagte: „Wir haben uns die Entscheidung, diesen Misstrauensantrag einzubringen, nicht leicht gemacht.“ Oder Klöckner: „Können Sie dem Ministerpräsidenten nach all den Vorgängen blind vertrauen, ihm einen Blankoscheck ausstellen?“ Und Pop: „Wollen Sie ihm einen Blankoscheck auf eine weitere Regierungszeit ausstellen?“

Klöckner regt Spende für guten Zweck an

„Es ist doch klar, dass man sich mal anguckt, was schon mal gesagt wurde“, meinte Pop. Sie habe die Rede auch nicht alleine geschrieben. Mitarbeiter und andere Abgeordnete hätten einiges „zusammengetragen“, wie es bei den Grünen üblich sei. Zudem habe sie viele Sätze und Forderungen aus früheren Pressemitteilungen verwendet. Die Vorwürfe würden „nach einem Ablenkungsmanöver“ von CDU oder SPD aussehen.

Klöckner sieht das sportlich – und freut sich: „Für die Textteile, die Frau Pop von mir übernommen hat, muss sie keine Honorarforderungen von mir wegen der Urheberschaft befürchten“, erklärte Klöckner. „Wenn sie aber etwas für einen guten Zweck einer sozialen Einrichtung in Rheinland-Pfalz spenden möchte, helfe ich gerne weiter.“