Auch beim kommunalen Klinikkonzern Vivantes hat es Unregelmäßigkeiten bei den Abrechnungen ärztlicher Leistungen gegeben. In der Folge der Abrechnungsskandale bei den DRK-Kliniken und dem Helios-Klinikum 2010 und 2011 hatte auch Vivantes seine Praktiken überprüft und Ende 2011 die Kassenärztliche Vereinigung (KV) und die Berliner Staatsanwaltschaft über die Ergebnisse interner Untersuchungen informiert. „Es geht um Abrechnungsbetrug“, bestätigte ein Sprecher der Ermittlungsbehörde. Die Anzeige werde geprüft.
„Die Geschäftsführung hat aufgrund von Ereignissen in anderen Häusern eine Prüfung durch die interne Revision angestoßen“, erklärte eine Sprecherin des Vivantes-Konzerns, der mit 13.000 Mitarbeitern unter anderem neun Krankenhäuser mit mehr als 5000 Betten betreibt. Diese Kontrollen hätten „Auffälligkeiten bei der Abrechnung einzelner ambulanter Leistungen ergeben“.
Um wie viele Fälle es sich handelt und wie viele Mitarbeiter daran beteiligt sind, wollte Vivantes nicht sagen. Die Geschäftsführung habe die Erkenntnisse aus der internen Prüfung jedoch „zum Anlass genommen, die Vorgänge umfassend von zwei externen Wirtschaftsprüfungsgesellschaften aufklären zu lassen“, sagte die Sprecherin weiter. „Deren Bewertung diskutiert die Geschäftsführung derzeit mit der KV“, so die knappe Stellungnahme.
Die KV, die zuletzt wegen der selbst gewährten Sonderzahlungen von jeweils 183.000 Euro an ihre Vorstände selbst massiv in die Kritik geraten war, bestätigte, dass sie mit Vivantes über die Bewertung der vorliegenden Fälle spreche. Nach Angaben des zuständigen KV-Vorstandsmitgliedes Uwe Kraffel deuten die Erkenntnisse aber nicht auf kriminelle Energie hin, sondern eher auf Fahrlässigkeit.
2010 war ein großangelegter Abrechnungsbetrug bei den DRK-Kliniken aufgeflogen. Im Jahr darauf waren auch in der Helios-Klinik in Berlin-Buch Unregelmäßigkeiten bekannt geworden. Im Kern geht es bei diesen Fällen stets darum, wie ambulante Leistungen in den Kliniken erbracht und abgerechnet werden. Denn eigentlich sind in Deutschland die niedergelassenen Ärzte für die ambulante Behandlung zuständig, die Kliniken für die stationäre. Dennoch haben in den vergangenen Jahren alle Krankenhäuser auch ambulante Behandlungszentren aufgebaut. Nur solche Mediziner, die dafür bei der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) zugelassen sind, dürfen Patienten auch ambulant behandeln und die Leistungen abrechnen.
Dieser Grundsatz wird aber offenbar nicht immer eingehalten. Außerdem steht der Vorwurf im Raum, die Kliniken würden Chefarzthonorare abrechnen, während die Patienten von Fach- oder sogar nur von Assistenzärzten behandelt würden. Im Falle des privaten Helios-Konzerns stehen 14 Ärzte, Chefärzte und Geschäftsführer im Verdacht, Leistungen abgerechnet zu haben, die sie nicht selbst erbracht haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt noch.
Abgeschlossen sind nach Angaben eines Sprechers der Staatsanwaltschaft die Ermittlungen im Falle der DRK-Kliniken. In Kürze ist deshalb mit einer Anklageerhebung zu rechnen.