Mutmaßlicher Abrechnungsbetrug

Razzia in Helios-Kliniken - Ärzte unter Verdacht

Die Polizei kam - und nahm kartonweise Beweismaterial mit: Hausdurchsuchung bei den Helios-Kliniken in Berlin. Ärzte, Chefärzte und mehrere Geschäftsführer stehen unter Verdacht. Sie sollen bei Abrechnungen betrogen haben.

Nach einer Razzia wegen des Verdachts des Abrechnungsbetrugs an den Berliner Helios-Kliniken ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft gegen 14 Personen. Die Zahl könne sich noch vergrößern, da die Ermittlungen nicht abgeschlossen seien, sagte der Berliner Staatsanwalt, Thorsten Cloidt, am Dienstag.

Gegen mehrere Geschäftsführer der Helios-Kliniken und der Poliklinik am Helios-Klinikum Buch sowie gegen verschiedene Ärzte und Chefärzte besteht den Angaben zufolge der dringende Tatverdacht des Abrechnungsbetruges zum Nachteil der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin. Die Höhe des Schadens kann Cloidt zufolge noch nicht abgeschätzt werden. Der Hinweis auf die Betrügereien bei Helios war laut Polizei "von einer Person aus dem Umfeld der DRK-Kliniken" gekommen.

Rund 150 Beamte hatten am Vormittag Räume in den Helios-Kliniken in Berlin-Buch sowie Privatwohnungen durchsucht. Dabei bestehe nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaftgegen "mehrere Geschäftsführer der Helios-Kliniken GmbH und der Poliklinik am Helios-Klinikum Buch GmbH sowie gegen verschiedene Ärzte und Chefärzte der dringende Tatverdacht des Abrechnungsbetruges zum Nachteil der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin".

Durchsucht wurden die Poliklinik und die Helios-Kliniken GmbH, beide mit Standort in Berlin-Buch, außerdem der Sitz des Helios-Konzerns in Mitte und neun Privatanschriften von beschuldigten Ärzten und Geschäftsführern. Betroffen seien insbesondere die in Buch ansässigen Bereiche Radiologie, Kardiologie und Nephrologie (Nierenheilkunde), hieß es in einer Mitteilung. Laut Oberstaatsanwalt Thorsten Cloidt wurde dabei umfangreiches Material und zahlreiche Datenträger sichergestellt.

Mehrere Mediziner sollen demnach mindestens 2008 Leistungen abgerechnet haben, obwohl sie diese nicht - wie vorgeschrieben - selbst erbracht haben. Stattdessen sollen dafür nicht qualifizierte oder nicht zugelassene Ärzte oder Assistenzärzte erbracht worden sein, so die Staatsanwaltschaft. Der durch den Betrug entstandene Schaden könne derzeit noch nicht abschließend beziffert werden.

Oberstaatsanwalt Cloidt hält es für denkbar, dass „das Ende der Fahnenstange“ noch nicht erreicht ist. Auch im Zuge der Ermittlungen im Fall DRK-Kliniken habe sich die Zahl der Beschuldigten explosionsartig erhöht. „Wir stehen im Prinzip bei Helios am Anfang der Ermittlungen und müssen erst einmal sehen, dass wir da eine vernünftige Bestandsaufnahme machen können.“

Die Helios-Kliniken wollen bei der Aufklärung helfen. „Wir haben nach unserer Einschätzung alles getan, um fehlerhafte Abrechnungen zu vermeiden“, teilten die Kliniken am Dienstag mit. Zu den laufenden Ermittlungen selbst könnten keine Details genannt werden, hieß es. Die Pressestelle erklärte, Beamte des LKA Berlin hätten am Klinikum Berlin-Buch und in der Konzernzentrale Büros durchsucht. Dabei seien Abrechnungsunterlagen zu den ambulanten Leistungen der Poliklinik von Buch beschlagnahmt worden. Helios unterstütze die Aufklärung der Sachverhalte.

Fälle in weiteren Kliniken denkbar

Die vor einem Jahr bekanntgewordenen Vorwürfe über Abrechnungsbetrug in Berliner DRK-Kliniken waren für einen Tippgeber Anlass, die Kassenärztliche Vereinigung auch auf mögliche Betrügereien am Helios Klinik Berlin-Buch hinzuweisen. Stichprobenartige Ermittlungen bei Helios und Zeugenbefragungen hätten diesen Anfangsverdacht erhärtet, berichtete der Leiter der Ermittlungsgruppe, Karsten Fischer.

Zur Helios Kliniken Gruppe gehören 64 eigene Kliniken und 29 Medizinische Versorgungszentren (MVZ). In Berlin gibt es Helios-Kliniken in den Ortsteilen Buch und Zehlendorf. Sitz der Zentrale ist ebenfalls Berlin.

Im vergangenen Jahr machten bereits die DRK-Kliniken bundesweit Negativschlagzeilen. Am Medizinischen Versorgungszentrum der DRK-Kliniken in Berlin soll es über mehrere Jahre hinweg einen großangelegten Abrechnungsbetrug gegeben haben. Der Vorwurf: Das Zentrum rechnete zum Beispiel in der Radiologie teure Chefarzt- und Facharztbehandlungen über die Krankenkassen ab, die in Wirklichkeit von nicht fertig ausgebildeten Assistenzärzten erbracht wurden.

Bei den DRK-Kliniken ermittelt die Staatsanwaltschaft inzwischen gegen mehr als 90 Beschäftigte. Das sehr umfangreiche Verfahren werde in der nächsten Zeit abgeschlossen, kündigte Cloidt an. Er gehe davon aus, dass auch Anklage erhoben werde.

Über mögliche weitere Verdachtsfälle in Deutschland wollte Cloidt nicht spekulieren. Es seien keine Querverbindungen in andere Bundesländer bekannt. Aber: „Ausschließen können wir gar nichts.“

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