Finanzen

Berlins Landesunternehmen machen mehr Schulden

Foto: picture alliance / ZB

Rund 10,48 Milliarden. So hoch lagen die Kreditverbindlichkeiten der Unternehmen, an denen das Land Berlin beteiligt ist, im Jahr 2009. Das ist deutlich mehr als noch ein Jahr zuvor.

Die 54 Unternehmen, an denen das Land Berlin beteiligt ist, machen insgesamt wieder mehr Schulden. Im vergangenen Jahr lag nach Informationen von Morgenpost Online die Summe aller Kreditverbindlichkeiten bei 10,48 Milliarden Euro. Das waren etwa 100 Millionen Euro zusätzlich ausgewiesene Schulden. In 2008 lag das Minus noch bei 10,38 Milliarden Euro. Zu den Unternehmen, an denen das Land Berlin Anteile oder die das Land komplett besitzt, gehören unter anderem die Wohnungsbaugesellschaften, die Berliner Hafen- und Lagerhausgesellschaft (BEHALA) und die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Das geht aus einer Antwort der Finanzverwaltung des Berliner Senats auf eine parlamentarische Anfrage des FDP-Abgeordneten Volker Thiel nach Verbindlichkeiten hervor.

Besonders bei der BVG stiegen die Schulden. Sie stiegen von 635 Millionen Euro in 2008 auf 731 Millionen Euro im vergangenen Jahr. Nach Angaben der Finanzverwaltung hing das vor allem mit Investitionen in schadstoffarme Busse und neue Straßenbahnen zusammen. Auch die Schuldenstände bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sind immer noch hoch. Bei der Degewo stiegen sie von 1,70 Milliarden Euro in 2008 auf 1,722 Milliarden Euro in 2009. Auch bei der Howoge stieg der Schuldenstand von 1,054 auf 1,078 Milliarde Euro.

Der FDP-Politiker Thiel sagte Morgenpost Online: „Nach einer Phase des Abbaus nehmen die Schulden der Landesbeteiligungen wieder zu. Das sind Schulden, die im Haushalt nicht abgebildet sind, also versteckte Schulden.“ Aus der Senatsfinanzverwaltung hieß es, dass von den 54 Beteiligungen 35 ohne Schulden seien, wie beispielsweise der Zoo oder die Messe. Deswegen könne nicht generell von einer steigenden Tendenz ausgegangen werden, sagte eine Sprecherin von Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos).

( sco/fü )