Die Polizei zeigte sich am späten Sonntagabend zufrieden mit dem Verlauf des 1. Mai in Berlin. Insgesamt sei der Tag „relativ friedlich“ geblieben, sagte ein Polizeisprecher. Vereinzelt habe es verletzte Polizeibeamte gegeben. Es sei aber „nichts Schwerwiegendes“ passiert. Zur Zahl der Festnahmen lagen am späten Abend noch keine Angaben vor.
Zu der „Revolutionären-1.Mai-Demonstration“ hatten sich laut Polizei 9000 Menschen versammelt. Die Veranstalter sprachen von 13.000 Teilnehmern. Der Aufzug stand unter dem Motto „Für die soziale Revolution weltweit!“ Schon kurz nach Beginn der Demonstration war es zu ersten Gewalttaten gekommen: Mehrere Polizei-Fahrzeuge wurden mit Steinen beworfen, immer wieder flogen Feuerwerkskörper. Auch wurden Scheiben an Gebäuden beschädigt.
Die linksautonome Demonstration auf dem Fahrrad begleitete der Berliner Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele. Er sagte, dass die Demonstration nicht gewaltfrei verlaufen sei, aber weit von den Geschehnissen entfernt sei, die sich 2009 und im vergangenen Jahr ereignet hätten. Er bezeichnete die Ausschreitungen der Demonstranten als „überflüssig“. Dennoch halte er diese Demonstration am 1. Mai für wichtig.
Wie der 1. Mai in Berlin verlief, können Sie in unserem Ticker nachverfolgen:
23.30 Uhr, Kottbusser Brücker +++ Es wird geräumt, aufgeräumt
Im Bereich Kottbusser Tor / Kottbusser Brücke beginnt die BSR bereits mit Aufräumarbeiten. Es sind noch mehrere tausend Menschen in Kreuzberg unterwegs. Vereinzelt werden Beschimpfungen gegen Polizeibeamte skandiert, gewalttätige Zwischenfälle bleiben aber aus. Erste Einheiten, insbesondere Unterstützungskräfte aus anderen Bundesländern. werden abgezogen
23.21 Uhr, Kottbusser Tor +++ Betrunkene, Polizisten und Farbeier
Betrunkene Randalierer werfen Farbeier auf Polizeibeamte am Kottbusser Tor. Auch Feuerwerkskörper werden vereinzelt gezündet. Mit Polizeiketten wird versucht, die Menge rund um den U-Bahnhof auseinanderzutreiben. Mehrfach wird Pfefferspray eingesetzt. Einzelne Störer aus der linksautonomen Szene werden herausgegriffen, mehrere Festnahmen.
23.14 Uhr +++ Zwischenbilanz: Polizei ist zufrieden
Die Polizei ist bislang zufrieden mit dem Verlauf des 1. Mai. Es habe zwar nach dem Ende einer Demonstration Stein- und Flaschenwürfe gegeben und es seien Scheiben eingeworfen worden, sagte ein Sprecher. Insgesamt sei es aber "relativ friedlich“ geblieben. Vereinzelt habe es verletzte Polizeibeamte gegeben. Es sei aber "nichts Schwerwiegendes“ passiert. Zu der Zahl der Festnahmen liegen noch keine Angaben vor.
23.00 Uhr, Kottbusser Tor +++ Mal gucken gehen
Die Zahl der Menschen am Kottbusser Tor ist laut Polizeiangaben auf 1500 angewachsen, es werden weiterhin Böller abgeschossen. Viele der Anwesenden sind Schaulustige, erklärt ein Einsatzführer. Derweils brennt an der Wiener Straße / Ecke Glogauer Straße brennt ein Pkw.
22.30 Uhr +++ 1000 am Kottbusser Tor, 15.000 beim Myfest
Inzwischen sind am Kottbusser Tor an die 1000 Menschen zusammengekommen. Viele davon haben zuvor an der "Revolutionären 1. Mai Demonstration" teilgenommen. Die Polizei beobachtet die Situation. Auf dem Myfest sind unterdessen laut Schätzungen an die 15.000 Menschen unterwegs. Die Stimmung ist friedlich. Die "Hells Angels" sind auch noch da. Sie stehen vor einer Bühne und verhalten sich ruhig. Die Rocker sind, so heißt es, Fans einer Band, die am Oranienplatz auftritt.
22:20 Uhr +++ Nach der Demo zum Park
Etwa 1000 Teilnehmer der beendeten Demonstration, darunter auch Autonome, sind inzwischen zum Görlitzer Park gezogen. Die Polizei ist mitgezogen. Es ist weitgehend ruhig. In Kreuzberg ziehen nach wie vor kleine Gruppen durch den Kiez. Insgesamt sind Zwischenfälle bislang ausgeblieben
22:15 Uhr +++ Brandstiftung? Grillen!
Ja, es gab mehrfach Ausschreitungen am Abend - doch einige vermeintlich brenzlige Situationen erwiesen sich als Fehlalarm. In einem Fall wurden Personen auf einem Hausdach in Kreuzberg gesichtet - wie sich herausstellte, waren das Polizisten auf Beobachtungsposen. In einem anderen Fall gab es Alarm wegen einer vermuteten Brandstiftung. Es zeigte sich: Der starke Rauch rührte von einer familiären Grillveranstaltung.
22:07 Uhr +++ Flaschen und Feuerwerkskörper am Kottbusser Tor
Polizisten auf der einen Seite, auf der anderen vielfach schwarz Gekleidete, die "Haut ab!" rufen. Feuerwerkskörper explodieren. Auf dem Treppenaufgang zur U-Bahn-Station ist voller Menschen. Die stimmung ist angespannt.
22:00 Uhr +++ Demonstranten ziehen zurück nach Kreuzberg
Immer mehr Demonstranten ziehen zurück von Neukölln nach Kreuzberg. Die Polizei stoppt die Rückkehrer an mehreren Kontrollpunkten und lässt sie nur in kleinen Gruppen weiterziehen. Sie hofft offenbar, dass sich diese Gruppen leichter kontrollieren lassen. Inzwischen ist ein Großteil der Einsatzkräfte wieder nach Kreuzberg verlagert worden, das Risiko von Ausschreitungen, durch einzeln operierende Kleingruppen angezettelt, besteht nach wie vor.
21.50 Uhr +++ Vermummte in kleine Gruppen
Im westlichen Kreuzberg, am Südstern, in der Zossener Straße werden vereinzelt Vermummte gesichtet. Man bewegt sich in kleinen Gruppen.
21:12 Uhr, Oranienplatz +++ "Hells Angels" auf dem Myfest
Festbesucher waren irritiert: An der Bühne am Oranienplatz stand ein Dutzend "Hells Angels" - die Rocker (sogenannte "Prospects", Anwärter auf Mitgliedschaft) waren anscheinend als Sicherheitskräfte engagiert worden. Wie der SPD-Abgeordnete Tom Schreiber (Treptow-Köpenick) berichtet, haben die Rocker jugendliche Festbesucher angesprochen. Schreiber verlangte Aufklärung. Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) sagte nach Rücksprache mit dem Organisationsverantwortlichen, dass es sich bei den "Hells Angels" nicht um offizielle Sicherheitsbeauftragte gehandelt habe. Möglicherweise hätten die Bühnenbetreiber die Rocker angeheuert. Das ist unklar, darum sagt Schulz: "Wir werden weiter nachforschen."
21:06 Uhr, Hermannplatz +++ Demonstranten ziehen nach Kreuzberg
Noch immer befinden sich Teilnehmer der "Revolutionären 1. Mai Demo" auf dem Hermannplatz in Neukölln. Viele bewegen sich in Richtung Kreuzberg, werden dabei allerdings allesamt von Polizisten beobachtet und teilweise auch begleitet.
20:50 Uhr, Hermannplatz +++ Demonstration beendet
Der Umzug ist nun endgültig für beendet erklärt worden. Per Lautsprecher erläutert die Polizei, welchen Weg die Demonstrationsteilnehmer vom Ort des Geschehens aus nehmen können. Viele verlassen die Gegend in Richtung Sonnenallee, andere ziehen über die Flughafenstraße ab.
20:53 Uhr +++ Ströbele: Steinwürfe auf Volksbanken sind "Schönheitsfehler"
Zwischenbilanz entlang der Route der "Revolutionären 1. Mai Demo": Beschädigt sind Schaufenster zweier Banken, Schaufenster eines Textilgeschäftes, Schaufenster eines Einkaufszentrums, eine Bushaltestelle. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele (Grüne) nennt die Steinwürfe auf die Volksbanken aus der sogenannten "Revolutionären 1. Mai-Demo" heraus einen „Schönheitsfehler“. Die Volksbanken seien genossenschaftlich organisiert, vermutlich hätten die Demonstranten die Banken für die Finanzkrise verantwortlich machen wollen, sagte Ströbele am Sonntag am Rande der Demo. Er erwarte dennoch, dass die Demo einen überwiegend friedlichen Verlauf nehme.
20:42 Uhr, Hermannplatz +++ Brandsätze und Böller fliegen
Demonstranten werfen Molotow-Cocktails und Böller. Die Polizei greift ein, prescht in Richtung Demo-Teilnehmer vor, holt Brandsatz- und Böller-Werfer aus der Menge. Es wird eng. Die Karl-Marx-Straße ist in Richtung Süden an der Hobrechtstraße von der Polizei abgesperrt. So können sich die Menschenmassen nicht in diese Richtung bewegen - es geht nur nach Nordwesten, zur Hasenheide.
20:38 Uhr, Hermannplatz +++ Polizei wil Zug Richtung Kottbusser Tor verhindern
Nachdem der ursprüngliche Veranstalter die Demo vorzeitig für beendet erklärt hatte, hat sich nun ein neuer Veranstalter bereit erklärt, den Zug bis zur Hausenheide zu führen. Die Polizei will nun verhindern, dass Demonstrationsteilnehmer in Richtung Kottbusser Tor ziehen. Am südlichen Rand des Herrmannplatzes bilden Polizeibeamte eine Absperrlinie. Nach Informationen von Morgenpost Online wird befürchtet, dass sich bis zu 2000 gewaltbereite Personen mit Pflastersteinen bewaffnet nach Kreuzberg absetzen könnten.
20.25 Uhr, U-Bahnhof Neukölln +++ Hier hält kein Zug mehr
Der U-Bahnhof Neukölln ist voller Menschen. Eine Durchsage: Hier halten wegen der Mai-Demonstration und des Polizeieinsatzes vorerst keine Züge mehr. Fahrgäste sollen stattdessen den Bahnhof Hermannplatz nutzen. Der liegt vier U-Bahn-Stationen weiter nördlich.
20.17 Uhr, Karl-Marx-Straße +++ Veranstalter erklärt Demonstration für beendet
Der Veranstalter erklärt die Demonstration für beendet. Als Grund führte er in einer Durchsage "massive Polizeiübergriffe“ auf Teilnehmer an. Der Großteil des Zuges befindet sich derzeit noch an der Karl-Marx-Straße. Unter den Demonstranten herrscht offenbar Verwirrung, keiner weiß so recht, wie es jetzt weitergeht. Viele Teilnehmer verlassen die Demonstration. Die Polizei allerdings möchte, dass der Zug zumindest bis zur Hasenheide fortgeführt wird - die Demonstration soll aus der Karl-Marxstraße herausgeführt werden. Nun wird verhandelt. Die
20.14 Uhr, Hermannplatz +++ Acht verletzte Polizisten
Die Polizei schätzt die Teilnehmerzahl inzwischen auf 9300 bis 9500 Personen. Acht Polizeibeamte wurden leicht verletzt, alle bleiben jedoch im Dienst.
20.08 Uhr, Karl-Marx-Straße +++ Erste Festnahmen
An der Karl-Marx-Straße / Ecke Werbellinstraße gab es erste Festnahmen. Dort wurde zuvor auch ein BVG-Wartehäuschen beschädigt. Die Spitze des Zuges nähert sich zum zweiten Mal dem Hermannplatz. Dort werden zusätzliche Einsatzkräfte zusammengezogen, für den Fall, dass erneut Flaschen und Böller fliegen.
19.56 Uhr, Werbellinstraße +++ Passant durch Flaschenwurf verletzt
An der Werbellinstraße in Neukölln ist ein Passant von einer Flasche am Kopf getroffen und verletzt worden.
19.48 Uhr, Boddinstraße +++ Pyrotechnik auf Passanten
Vermummte Demonstrationsteilnehmer werfen am U-Bahnhof Boddinstraße (U8), Eingang Hermannstraße, große Böller in den Bahnhof. Ob Passanten getroffen wurden, ist unklar.
19.32 Uhr, Karl-Marx-Straße +++ Steine auf Volksbank-Filiale
Bei der "Revolutionäre 1.Mai-Demonstration“ fliegen Steine: Die Scheiben der Volksbank-Filiale an Fuldastraße in Neukölln sind zerstört. Auch an einer Filiale an der Hermannstraße gingen Scheiben zu Bruch. Die Einsatzkräfte, die Helme trugen, halten sich bislang zurück. Beobachter beschreiben die Stimmung als aufgeheizt. In Seitenstraßen sind Wasserwerfer postiert.
19.25 Uhr, Sonnenallee +++ Starker Zulauf in Neukölln
In Neukölln kommen immer mehr Menschen aus den Seitenstraßen und schließen sich dem Aufzug an. Inzwischen schätzt die Polizei die Teilnehmerzahl auf etwa 10.000 Menschen. Beamte schreiten ein, als sie mit Pyrotechik beworfen werden. Lage ist unter Kontrolle.
19.19 Uhr, Hermannplatz +++ Feuerwerkskörper auf Polizeibeamte
Die Demospitze hat den Hermannplatz passiert und erreicht die Sonnenallee. Gezeigt werden Transparente wie „Kapitalisten enteignen“, „Tag des Zorns“ oder „Für die soziale Revolution weltweit“. Sprechchöre richten sich gegen die Polizei sowie gegen Banken und Konzerne. In Seitenstraßen hatte die Polizei Stellung bezogen.
19.07 Uhr, Kottbusser Damm +++ 18-Uhr-Demo hat begonnen
Die traditionelle "Revolutionäre 1.Mai-Demonstration“ der linksautonomen Szene hat sich in Bewegung gesetzt. Der Aufzug soll am Südstern enden. Die Polizei hat die Zahl der Teilnehmer auf etwa 6000 herunterkorrigiert. An der Spitze läuft ein sogenannter schwarzer Block aus Mitgliedern der linksautonomen Szene. 300 Personen stuft die Polizei als "gewaltbereit" ein.
18:58 Uhr , Kottbusser Brücke +++ Demonstrationszug steht nocht immer
Der Aufzug der traditionellen "Revolutionären 1.-Mai-Demonstration" hat sich weiterhin noch nicht in Bewegung gesetzt. Die Flaschenkontrollen an den Zugänegn erweisen sich offenbar als sinnlos, da an Kiosken und Kneipen im inneren Breich Flaschen an die Teilnehmer verkauft werden.
18.27 Uhr, Kottbusser Brücke +++ Böller und Raketen gezündet
An der Ecke Mariannenstraße/Kottbusser Straße haben Vermummte auf dem Dach eines Wohnhauses Pyrotechnik gezündet und ein Großtransparent mit der Aufschrift „Klasse gegen Klasse“ entrollt.
18.22 Uhr, Kottbusser Brücke +++ Auftaktkundgebung beginnt
An der Kottbusser Brücke hat die Auftaktkundgebung begonnen. Noch sind etwa 1000 Personen auf dem Weg zum Startplatz. Die Polizei erwartet, dass der Zug sich frühestens gegen 19 Uhr in Bewegung setzt.
18.10 Uhr, Kottbusser Brücke +++ Starker Zustrom bei 18-Uhr-Demo
Die Polizei schätzt die Zahl der Versammelten an der Kottbusser Brücke inzwischen auf 8000 und registriert weiteren Zustrom. Unter den Versammelten wurden von den Beamten bislang rund 100 Angehörige der gewaltbereiten autonomen Szene entdeckt. Die Demonstration steht unter dem Motto "Wir sind richtig Sauer – Heraus zum Tag des Zorns“.
17.58 Uhr, Kottbusser Brücke +++ Rund 2000 Teilnehmer bei 18-Uhr-Demo
Am Startplatz Kottbusser Brücke haben sich kurz vor dem geplanten Beginn der "Revolutionären 1. Mai-Demonstration“ nach Polizeiangaben mehrere tausend Teilnehmer versammelt. Der Lautsprecherwagen, der die Demonstration begleiten soll, hatte bei der Anfahrt Probleme und dadurch ein erhebliches Verkehrschaos verursacht.
17.41 Uhr, Kottbuser Tor +++ Vorbereitungen zur Demo laufen
Im Bereich Kottbusseer Tor / Kottbusser Brücke, dem Startplatz der 18-Uhr–Demonstration, haben sich inzwischen etwa 1200 Personen versammelt.
17.33 Uhr +++ Ströbele glaubt an friedlichen Abend
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele sagte am Rande des Myfestes mit Tausenden Besuchern: "Mein Gefühl ist, es bleibt ruhig heute.“ Er kündigte an, bei der abendliche Demo mitzulaufen und darauf zu achten, dass keine Gewalt entsteht.
Auch der Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz (Grüne), sagte: "Ich bin sehr zufrieden mit dem bisherigen Verlauf. Es ist eine sehr relaxte Stimmung. Man kann sich im Moment kaum vorstellen, dass daraus Gewalt erwachsen könnte. Wenn in einem Jahr so etwas ausbleiben könnte, dann in diesem Jahr“.
17.20 Uhr, Kottbusser Tor +++ Erste Feuerwerkskörper gezündet
In der Gegend um Kottbusser Tor /Ecke Skalitzer Straße haben Störer Feuerwerkskörper gezündet.
17.10 Uhr, Oranienstraße +++ Autonome kommen nicht durchs Gedränge
Die spontane Demonstration der Autonomen muss in der Oranienstraße umkehren. Zu dicht war das Gedränge der Feiernden. Zuvor waren Hunderte durch die Straßen des Myfestes gezogen und hatten auch eine Runde über den Mariannenplatz gedreht.
Teilnehmer trugen Papschilder bei sich, auf denen unter anderem stand „Das Baugewerbe freut's bestimmt, wenn die Stadt heut Schaden nimmt“ und „Bürgerinnen zu den Waffen – heute heißt es Mehrwert schaffen“. Zudem skandierten die Demonstranten Sprüche wie „Mieten verweigern, Kündigung ins Klo, Häuser besetzen sowieso“.
"Die brauchen das, die müssen sich zeigen", kommentierte Bezirksbürgermeister Franz Schulz. Dort ließen sich die Festgäste aber kaum stören. Schließlich kam der Demonstrationszug am Kottbusser Tor zum stehen.
17.05 Uhr, in Deutschland +++ Tausende protestieren gegen Neonazis
In Heilbronn demonstrierten Sonntag 5000 Bürger gegen einen Aufmarsch von Neonazis. Bei Störaktionen von Anhängern der linken Szene kam es in Heilbronn zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Rund 450 Linksautonome wurden vorübergehend festgenommen.
Bis auf 11 kamen alle wieder auf freien Fuß. In Halle protestierten 2000 Menschen gegen eine Neonazi-Demo. In Greifswald machten nach Polizeiangaben rund 3000 Menschen gegen Rechts mobil. Auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) und Innenminister Lorenz Caffier (CDU) nahmen teil.
Der Aufmarsch von rund 300 NPD-Anhängern wurde von etwa 700 Gegendemonstranten mit Blockaden behindert. Die Rechtsextremisten mussten ihre Route ändern und wurden immer wieder am Weitergehen gehindert.
17.00 Uhr, Adalbertstraße +++ Hunderte Demonstranten sammeln sich
An der Adalbertstraße haben sich 750 Menschen versammelt, darunter 20 Personen, die der autonomen Szene zugeordnet werden. Offenbar gehört es zur Taktik, sich an verschiedenen Orten in Gruppen zu sammeln, alle Anwesenden verhalten sich bislang allerdings friedlich.
Es sieht so aus, als wollten die Leute zum festgelegten Startplatz der 18-Uhr-Demonstration an der Kottbusser Brücke ziehen. Auch am Bethaniendamm sammelte sich wenige Minuten zuvor eine Gruppe.
16.55 Uhr, Hauptbahnhof +++ Polizei erwartet Rückkehrer
Am Hauptbahnhof haben Einsatzkräfte der Bundespolizei und der niedersächsischen Polizei Stellung bezogen, demnächst werden erste Rückkehrer von Demonstrationen außerhalb Berlins erwartet.
16.42 Uhr, Mariannenplatz +++ Unangemeldete Demo ohne Konflikte
Etwa 400 Personen veranstalten eine unangemeldete, aber im Vorfeld lange angekündigte Demonstration "gegen Gentrifizierung und steigende Mieten". Die Polizei lässt sie gewähren. Linksautonome hatten seit Wochen zu einer „Versammlung aller Wütenden“ ab 16 Uhr auf dem Mariannenplatz aufgerufen.
16.34 Uhr +++ Falschinformation zu Demostart in Kreuzberg
In der linken Szene kursierte am Nachmittag ein Aufruf, dass die „Revolutionäre 1. Mai-Demonstration“ um 18 Uhr nicht an der Kottbusser Brücke, sondern am Mariannenplatz beginnt. Die Polizei wertete diese Falschmeldung als Versuch, das Myfest zu stören.
15.48 Uhr +++ Bundesweit weniger Demonstranten auf den Straßen
An den Mai-Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit haben sich in diesem Jahr nach Gewerkschaftsangaben 423.000 Menschen und damit 41.000 weniger als im Vorjahr beteiligt. DGB-Chef Michael Sommer erklärte am Sonntag, die Teilnehmerzahl liege „deutlich über unseren Erwartungen, vor allem angesichts des bundesweiten Endes der Osterferien und des Weißen Sonntags“. Im vergangenen Jahr hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund 464.000 Teilnehmer gemeldet. Schon damals waren 20.000 weniger als im Jahr davor gekommen.
15.27 Uhr, Oranienstraße +++ Mehr als 10.000 Menschen beim Myfest
Rund um die Oranienstraße haben sich am Nachmittag rund 10.000 Menschen eingefunden, am Mariannenplatz rund 2000. Die Stimmung beim Myfest blieb sommerlich friedlich. Das von Anwohnern, Gewerbetreibenden und bürgerschaftlichen Initiativen organisierte und vom Bezirksamt mitfinanzierte Straßenfest gibt es seit 2003. Es wurde nach Angaben der Veranstalter gegründet, „um den Ausschreitungen am 1. Mai in diesem Gebiet entgegenzuwirken und potentiellen Gewalttätern alternative Unterhaltung zu bieten“.
Aus demselben Grund sollte die „Revolutionäre 1. Mai-Demonstration“ um 18.00 Uhr in diesem Jahr nicht wie in den vergangenen Jahren am Kottbusser Tor, sondern auf der rund einen Kilometern entfernten Kottbusser Brücke beginnen. Vor zwei Jahren hatten sich rund 5.000 Teilnehmer unter die Gäste des Myfest gemischt. Damals kam es zu heftigen Ausschreitungen, Steine trafen Polizisten, aber auch friedliche Passanten.
14.51 Uhr +++ Myfest beginnt friedlich – bei strahlendem Sonnenschein
Während am Brandenburger Tor mehrere tausend Gewerkschafter für sichere Arbeitsverhältnisse und höhere Löhne demonstrierten, wurde am Sonntagmittag in Kreuzberg bei strahlendem Sonnenschein das „Myfest“ eröffnet. Zahlreiche Anwohner und Gäste flanierten bereits am frühen Nachmittag durch die Straßen zwischen Mariannenplatz, Oranienplatz und Kottbusser Tor. An Ständen boten Bewohner und Gastronomen Getränke, die orientalische Spezialität Köfte oder Grillwürstchen an. Auch Alkohol wurde ausgeschenkt – allerdings nur in Plastikbechern. Seit dem vergangenen Jahr gilt auf dem Myfest ein Verbot von Glasflaschen.
14.27 Uhr +++ Welche Strafen Mai-Randalierern drohen
Bislang war der 1. Mai in Berlin ruhig. Ärger gab es zwar, aber „Aktionen von Gewalttätern konnte die Polizei eng begrenzen und schnell unterbinden“. Solche „Aktionen“ gelten als „Straftaten gegen die öffentliche Ordnung“. Das Werfen von Flaschen und Steinen auf Polizeibeamte wird laut Berliner Staatsanwaltschaft als besonders schwerer Fall des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte gewertet.
Mögliche Strafe: Freiheitsstrafen von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Für gefährliche Körperverletzung und besonders schwere Fälle von Landfriedensbruch sind Gefängnisstrafen von sechs Monaten bis zu zehn Jahren möglich. Das Anzünden von Autos gilt laut Staatsanwaltschaft als Brandstiftung. Dafür können Freiheitsstrafen von bis zu zehn Jahren verhängt werden.
In der Nacht zum Sonntag wurden 58 Menschen vorübergehend festgenommen. In der Strafprozessordnung werden in Paragraf 127 die Voraussetzungen für eine vorläufige Festnahme geregelt: „Wird jemand auf frischer Tat betroffen oder verfolgt, so ist, wenn er der Flucht verdächtig ist oder seine Identität nicht sofort festgestellt werden kann, jedermann befugt, ihn auch ohne richterliche Anordnung vorläufig festzunehmen.“
Staatsanwaltschaft und Polizei ist bei „Gefahr im Verzug“ die vorläufige Festnahme erlaubt, heißt es in den gesetzlichen Vorschriften. Das bedeutet: Entweder werden Betroffene nach der Festnahme einem Richter vorgeführt, der dann über einen Haftbefehl entscheidet. Ohne Termin beim Haftrichter müssen die Festgesetzten am Tag nach der Festnahme wieder auf freien Fuß gesetzt werden. Nach den Mai-Krawallen im vorigen Jahr waren rund 50 Anklagen erhoben worden. Mehrere Steinewerfer wurden zu Bewährungsstrafen verurteilt.
13.45 Uhr +++ Berliner Polizei zieht positive Bilanz der Walpurgisnacht
Die Walpurgisnacht in Berlin ist nach Einschätzung der Polizei wie schon in den vergangenen Jahren weitgehend friedlich verlaufen. Aktionen von Gewalttätern wurden schnell unterbunden, wie die Polizei mitteilte. Bis Sonntagmorgen seien 58 Personen vorübergehend festgenommen und 13 Platzverweise ausgesprochen worden. Es seien Ermittlungsverfahren unter anderem wegen schweren Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet worden. Bei dem Einsatz rund um die Walpurgisnacht wurden nach ersten Erkenntnissen 25 Berliner Polizeibeamte verletzt, wie es hieß. Einer davon habe wegen eines Knalltraumas seinen Dienst beenden müssen, die anderen hätten weiterarbeiten können. Dem Sprecher zufolge waren 2700 Beamte im Einsatz.
13.11 Uhr, Brandenburger Tor +++ DGB fordert faire Löhne am Tag der Arbeit
Bei seiner traditionellen 1.-Mai-Kundgebung in Berlin hat sich der Deutsche Gewerkschaftbund (DGB) für sichere Arbeitsverhältnisse und höhere Löhne stark gemacht. Bei der Abschlusskundgebung forderte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Sonntagmittag das gesetzliche Verbot von Lohndumping. Stundenlöhne von unter fünf Euro seien „ein handfester Skandal“, sagte Buntenbach vor mehreren tausend Demonstranten am Brandenburger Tor. Zugleich mahnte sie die Eindämmung von Leih- und Zeitarbeit an. „Wir wollen keine Arbeitsverhältnisse zweiter Klasse.“
Ein Mindestlohn von 8,50 Euro sei vor allem vor dem Hintergrund der vollständigen Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes für die meisten EU-Bürger wichtig, sagte Buntenbach. Sie warnte vor Vorbehalten gegen Arbeitskräfte aus dem EU-Ausland. „Lassen wir uns nicht gegeneinander ausspielen.“ Das Problem seien nicht die Arbeiter aus Osteuropa, sondern die Lohndrücker unter den Arbeitgebern.
11.51 Uhr, Brandenburger Tor +++ 1500 Teilnehmer bei traditioneller Gewerkschaftsdemonstration
Der Sonntag hat in Berlin mit der traditionellen Gewerkschaftsdemonstration zum Tag der Arbeit begonnen. Unter dem Motto „Das ist das Mindeste“ gingen Gewerkschafter für höhere Löhne und sichere Arbeitsplätze auf die Straße. Polizeiangaben zufolge beteiligten sich zunächst rund 1500 Teilnehmer an dem Protestmarsch zum Brandenburger Tor - weniger als in den vergangenen Jahren.
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