„Was mir nicht gefällt: Er hält sich stringent daran, dass die Redezeit eingehalten wird“, sagte Ströbele der Berliner Morgenpost. So hätten die Grünen immer nur acht Minuten Zeit für die Befragung eines Zeugen, die Union hingegen 27Minuten. „Acht Minuten reichen aber nicht, um eine intensive Befragung aufzubauen“, sagte der Grüne Obmann im NSA-Ausschuss. Vorsitzende anderer Untersuchungsausschüsse hätten dies lockerer gehandhabt. Auch als Strafverteidiger habe er anders arbeiten können. Insgesamt, so betonte Ströbele, sei Sensburg aber kollegial.

Zur Arbeit des Untersuchungsausschusses sagte Ströbele: „Es geht voran– und wie.“ Er glaubt, dass der Untersuchungsausschuss – anders als vielleicht der zweite zur Edathy-Affäre– „am Ende die Wahrheit, jedenfalls zur Verwicklung des BND, aufklären wird“. Ströbele sagte, der Ausschuss arbeite immer mehr heraus, wie tief deutsche Behörden und auch das Kanzleramt in die Massenausspähung des US-Geheimdienstes NSA verwickelt waren.

Zu den Prügelvorwürfen gegen Sensburg wollte Ströbele sich nicht äußern. „Da sollte man sich zurückhalten“, sagte Ströbele. Man wisse einfach noch zu wenig über den Fall. Die Berliner Staatsanwaltschaft hatte vor Kurzem ein Ermittlungsverfahren gegen Sensburg eingeleitet. Der CDU-Politiker soll seine Freundin geschlagen haben. Es geht um den Verdacht der gefährlichen Körperverletzung. Der Ausschuss untersucht derzeit, wie der BND Daten von der Telekom abgeschöpft hat, welche Rolle die NSA dabei spielte – und was anschließend mit den Daten passiert ist.

ak