Ein somalisches Mädchen gab der Militäroperation ihren Namen: Sophia. Das Kind wurde am 24. August 2015 an Bord der deutschen Fregatte „Schleswig-Holstein“ geboren. Die Bundeswehr ist seitdem mit eigenen Schiffen im Auftrag der EU-Mission auf dem Mittelmeer zwischen Nordafrika und Italien unterwegs. Die Kernaufgabe der Truppen: Schleusernetzwerke aufdecken. An der Operation beteiligen sich 25 europäische Nationen mit durchschnittlich 1200 Soldaten und Zivilpersonal. Doch die Jagd auf Schlepper ist mühsam – zum Alltag auf See gehört dagegen das Retten von Flüchtlingen in Seenot. Aber macht dieser Einsatz so überhaupt sind? Oder verschärft er das Problem der lebensgefährlichen Schlepperroute noch?

Nach Angaben der Bundeswehr übergaben die Soldaten seit Beginn der Operation im Juni 2015 rund 100 Schleusereiverdächtige an italienische Behörden. Viel ist das nicht, angesichts der vielen Boote, die jeden Tag vom Krisenstaat Libyen aus ablegen. An den Festnahmen waren auch deutsche Einheiten beteiligt, die zudem bisher in einem Fall ein „verdächtiges Boot angehalten, durchsucht und abschließend den italienischen Behörden übergeben“. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Frage der Linkspartei hervor, die dieser Redaktion vorliegt.

Kenntnisse über die Schleusernetzwerke fehlen

Soldaten der Sophia-Mission versenkten nach Rettungsmaßnahmen auf See zudem 351 ohnehin seeuntaugliche Boote, damit diese nicht erneut durch Schleuser genutzt werden oder den Seeverkehr gefährden. Die EU gibt diese Zahl sogar noch höher an, 372 bis Ende 2016. Das Wissen der Bundesregierung über die Netzwerke der Schleuser ist jedoch gering: Weder Erkenntnisse über die Organisationen der Schlepper noch über deren führende Köpfe liegen den Ministerien in Berlin Informationen vor. Auch fehlen Kenntnisse, ob die libysche Küstenwache in der Vergangenheit überhaupt hochseetaugliche Boote mit irregulär reisenden Migranten zum Umkehren gezwungen hat.

Die Informationen zu Schleppern würden vor allem im Hauptquartier der EU-Mission in Rom ausgetauscht. Dort sitzen auch sogenannte Verbindungsoffiziere der Bundeswehr mit in den Besprechungen. Im Hauptquartier würden sich die Soldaten regelmäßig auch mit der EU-Grenzschutzagentur Frontex austauschen, die ebenfalls mit eigenen Schiffen im Mittelmeer auf der Jagd nach Schleusern unterwegs ist. Auch Frontex-Schiffe haben in den vergangenen Monaten viele Flüchtlinge aus Seenot gerettet.

Mehr als 5000 Menschen starben 2016 auf dem Meer

Mehr als 180.000 Menschen aus afrikanischen Staaten und dem Nahen Osten flohen 2016 über die Route von Nordafrika nach Italien, mehr als 150.000 in 2015. Die häufig kriminell organisierten Schleuser beweisen auch nach anderthalb Jahren der EU-Militärmission vor Ort, dass sie noch immer mehrere Tausend Menschen an einem Tag auf die lebensgefährliche Fahrt schicken können. Allein 2016 starben mehr als 5000 Geflüchtete bei der Überquerung.

Allein deutsche Marine-Schiffe haben laut Bundesregierung im Rahmen von „Sophia“ bis zum 19. Januar 2017 insgesamt 9.455 Menschen aus Seenot gerettet, versorgt und an Land nach Italien gebracht. 22.641 Menschen wurden durch andere Einheiten der Mission gerettet, heißt es in der Anfrage der Linken.

Doch trotz der Rettungs-Aktionen wächst die Kritik an der EU-Mission. Die Operation verfehle ihr Ziel: den Kampf gegen Schleuser. Die auf See Gefassten sind häufig nur Flüchtlinge selbst, die für einen kleinen Preisnachlass die Boote steuern. Nur wenige wichtige Figuren aus großen Schlepper-Netzwerken landeten bisher vor einem Gericht. Das Geschäft mit der Not boomt weiter – auch deshalb, weil es für die Migranten kaum andere Wege in Richtung Europa gibt.

Die Überfahrt wird für die Menschen immer gefährlicher

In einem Bericht des EU-Ausschusses des britischen Parlaments heißt es sogar, die EU-Mission verschärfe die Not im Mittelmeer sogar noch. Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR beklagt: Die Überfahrt wird für die Menschen immer gefährlicher, die Zahl der Toten steigt. Warum?

Man hole die Flüchtlinge ja schon kurz nach Ende der libyschen Hoheitsgewässer ab, sagt manch ein Kritiker. Je früher und mehr die EU-Schiffe oder andere Hilfsorganisationen auf See die Schlauchboote retten, desto billiger und voller werden die Boote der Schlepper. Desto weniger Benzin füllen die Geschäftemacher in die Tanks der kleinen Außenbord-Motoren. Das Risiko der Seenot wächst. Auch in der Antwort der Bundesregierung heißt es: Die Schleuser „kalkulieren die im Seegebiet fahrenden Schiffe in ihren Modus Operandi“ mit ein, „da alle Schiffe nach internationalem Seerecht verpflichtet sind, Seenothilfe zu leisten“. Und weiter: „Die Bundesregierung sieht mit Sorge, wie Schleuser ihr Geschäftsmodell auf die Seenotrettung durch die verschiedenen Akteure ausrichten.“ Zunehmend würden zu viele Menschen auf nicht seetaugliche Boote mit „völlig unzureichender Ausstattung“ geschickt und so stärker gefährdet, „bereits innerhalb der libyschen Territorialgewässer in Seenot zu geraten und ihr Leben zu verlieren“.

Die Linke kritisiert die EU-Mission scharf

Auch die Linken-Politikerin Ulla Jelpke kritisiert die EU-Mission Sophia: „Die Militäroperation ist nicht nur schlecht koordiniert, sondern sie bringt niemandem einen Nutzen und verschärft nur die Lage der Flüchtlinge“, sagte sie dieser Redaktion. Die Europäische Union und kriminelle Schleuser seien „einander ähnlicher als sie denken: Beide bringen Flüchtlinge in Lebensgefahr“. Die Schleuserorganisationen seien „in keiner Weise beeindruckt und machen sich die EU-Armada einfach zu Nutze“. Die Leidtragenden seien die Schutzsuchenden, die nun wieder zu Tausenden sterben würden. „Es wird Zeit, dass die EU Schutzsuchenden endlich legale und sichere Fluchtwege öffnet.“

Auch Menschenrechtsorganisationen sind mit Rettungsschiffen vor der libyschen Küste im Einsatz. Die Helfer konnten ebenfalls Tausende Flüchtlinge aus der Seenot befreien. Gegen die Kritik, ihre Mission kurbele das Geschäft der Schleuser nur an, wehren sie sich. Bereits vor dem Einsatz europäischer Schiffe seien Tausende Menschen im Meer ertrunken – auf Schlauchbooten der Schleuser. Solange es Krieg und Armut gebe, würden sich die Menschen auf den Weg machen.

Zusammenarbeit mit Libyen? EU geht voran

Auch auf einem Sondergipfel in Malta war die Lage im Mittelmeer nun erneut Thema der EU-Spitzenpolitiker. Die europäischen Staaten wollen die Migration übers Mittelmeer nach Europa eindämmen und dafür enger mit dem Krisenland Libyen zusammenarbeiten. Darauf hatten sich die Staats- und Regierungschefs am Freitag geeinigt. Soldaten der Sophia-Mission bilden bereits jetzt Mitarbeiter der libyschen Küstenwache aus. Laut der Bundesregierung hat die Küstenwache vor Libyen zwischen Januar und Oktober 2016 insgesamt 2230 Menschen aus Seenot gerettet.

Menschenrechtler üben scharfe Kritik an der Zusammenarbeit der EU mit Libyen und verweisen auf ein riskanten „Deal“. Mehrere Regierungen rivalisieren, es herrscht ein Machtvakuum in dem Land, zwischen West und Ost tobt ein Bürgerkrieg – und dazwischen agiert die Terrormiliz „Islamische Staat“ sowie etliche kriminelle Netzwerke. Immer wieder berichten Geflüchtete über Folter, Misshandlungen und sogar willkürlichen Erschießungen in den Lagern der Schleuser.