Die seit März 2015 erkrankte Charlottenburg-Wilmersdorfer Stadträtin Elfi Jantzen (Grüne) wird zum Ende dieses Monats vorzeitig aus dem Dienst entlassen. Zuständig war die 62 Jahre alte Politikerin für die Ressorts Jugend, Familie, Sport und Umwelt. Diese Aufgaben hatten seit der Erkrankung ihre Kollegen im Bezirksamt – drei Stadträte und Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann (SPD) – kommissarisch übernommen. Das Verfahren, die Dienstunfähigkeit von Elfi Jantzen festzustellen, führte das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso).
Kritiker rügten, dass es zu lange gedauert habe. Wichtige Aufgaben seien liegen geblieben. „Vonseiten des Bezirksamtes sehe ich keine Versäumnisse. Bezirksbürgermeister Naumann hat das Dienstunfähigkeitsverfahren rechtzeitig im Sommer 2015 beantragt. Offenbar ist es aber beim Lageso sehr langsam bearbeitet worden“, sagte Christoph Wapler, Fraktionsvorsitzender der Grünen in der BVV. Auf Landesebene fehle „offenbar das Bewusstsein, dass politische Beamte in den Bezirken wichtige Aufgaben“ innehätten.
Der Kreisverband der Grünen hat die Stelle ausgeschrieben, die Mitglieder nominieren den oder die Nachfolgerin, die Bezirksverordnetenversammlung wird vielleicht noch im April wählen.
bsm




