Viele Ökonomen sind skeptisch mit Blick auf einen möglichen wirtschaftlichen Aufschwung. Das dritte Rezessionsjahr in Folge droht weiterhin. Man will sich lieber nicht ausmalen, was folgt, wenn Trump mit seinen Zöllen wirklich Ernst macht. Fraglos wären die zusätzlichen Tarife im Handel zwischen den USA und Europa für die Exportnation Deutschland ein Schlag ins Kontor.
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Kleine Betriebe, mittelgroße Firmen und auch Konzerne warten fraglos schon länger auf den Aufschwung. Die Politik hat möglicherweise die Schritte unterschätzt, viel zu lange ist auch gar nichts passiert. Das Treffen, das der Kanzler und die Firmen „Made for Germany“ getauft haben, ist deshalb auch ein Eingeständnis: Die Politik kann es nicht alleine richten. Und die Wirtschaft hat womöglich zu lange weggesehen.
Investitionen: Bundesregierung muss jetzt weitere Strukturschwächen angehen
Ohnehin kann der Staat große Herausforderungen wie die Infrastrukturmodernisierung, die Energiewende aber auch das digitale Vorankommen niemals alleine bewältigen. Versuchen sollte er das auch erst gar nicht. Stattdessen ist das Setzen der richtigen Rahmenbedingungen das Nonplusultra. So könnten aus einem staatlich investierten Euro vielleicht fünf werden. Eine gigantische Hebelwirkung ist möglich – angesichts des zig Milliarden schweren Sondervermögens.
Um den Ausblick aufzuhellen und tatsächlich Aufbruchstimmung zu erzeugen, muss die Bundesregierung daher noch mehr tun, als lediglich steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten für Investitionen zu verbessern. Bürokratieabbau ist Pflicht, ebenso beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren. Ansonsten bleibt Deutschland, wo es ist – in der wirtschaftspolitischen Sackgasse.
