RBB-Affäre

Wolf tritt als Messe-Chefaufseher sofort zurück

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Dominik Bath
Wolf-Dieter Wolf

Wolf-Dieter Wolf

Foto: Soeren Stache / picture alliance/dpa

Wolf-Dieter Wolf ist von seinem Posten bei der Messe Berlin zurückgetreten. Auch seinen Posten als RBB-Verwaltungsrat gibt er ab.

Im Zusammenhang mit der Affäre beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hat der bisherige Aufsichtsratschef der Messe Berlin, Wolf-Dieter Wolf, am Dienstag seinen Rücktritt von seiner Aufgabe bei dem Berliner Landesunternehmen erklärt. Wolf habe Wirtschaftssenator Stephan Schwarz (parteilos, für SPD), mitgeteilt, sein Aufsichtsratsmandat bei der Messe Berlin und damit auch den Vorsitz im Aufsichtsrat mit sofortiger Wirkung niederzulegen. So sollten ein möglicher Schaden zu Lasten der Messe Berlin GmbH vermieden und auch die laufenden Untersuchungen nicht belastet werden, sagte ein Sprecher der Wirtschaftsverwaltung gegenüber der Berliner Morgenpost.

Wolf trat am Dienstag auch als Vorsitzender des RBB-Verwaltungsrats zurück. Das teilte Martin Rennert, ein Mitglied des Gremiums, in der RBB-Abendschau mit. Das Amt als Aufsichtsratschef einer RBB-Werbetochter legte er ebenfalls nieder. Gegen Wolf laufen im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen die inzwischen zurückgetretene Intendantin des RBB, Patricia Schlesinger, Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Auch gegen Schlesinger und ihren Ehemann Gerhard Spörl wird wegen des Verdachts auf Untreue und Vorteilsannahme ermittelt.

Wolf steht seit Wochen in der Kritik

Wolf selbst hatte vor zwei Wochen angekündigt, seinen Posten als Chefaufseher bei der Messe im Herbst aufgeben zu wollen. Diesen Schritt hat er wohl auch aufgrund der laufenden Ermittlungen nun vorgezogen. Der 78 Jahre alte Wolf steht seit einigen Wochen in der Kritik. Dabei geht es um eine mögliche Verquickung von beruflichen und persönlichen Interessen. Wolf soll den früheren Spiegel-Journalisten Gerhard Spörl an den Chef der Berliner Messe, Martin Ecknig, empfohlen haben. Spörl kam daraufhin zu lukrativen Aufträgen durch den Landesbetrieb.

Wirtschaftssenator Stephan Schwarz kündigte am Dienstag an, dass sich der Aufsichtsrat der Messe bei seiner Sitzung am 1. September mit den aufgeworfenen Fragen beschäftigen werde. Grundlage dafür sollen die Ergebnisse der Compliance-Untersuchung der Messe und die Prüfungen der Senatsverwaltungen für Wirtschaft und für Finanzen sein. „Auch wenn diese Ergebnisse noch nicht feststehen, halte ich den Schritt von Herrn Wolf für richtig und geboten“, sagte Schwarz. Auch beim RBB hat die Affäre um Patricia Schlesinger weitere Folgen: Der Sender stellte am Dienstag die Leiterin der Hauptabteilung Intendanz, Verena Formen-Mohr, mit sofortiger Wirkung frei. Details wurden zunächst nicht bekannt.

Ende Juni waren gegen Schlesinger erstmals Vorwürfe bekannt geworden. Am Sonntag trat sie zurück, befindet sich aber juristisch gesehen derzeit lediglich im Urlaub. Eine mögliche Auflösung ihres Vertrages muss nun zwischen Schlesingers Anwalt und dem RBB-Verwaltungsrat verhandelt werden. Für Schlesinger dürfte es neben einer möglichen Abfindung dabei auch um die Frage gehen, in welcher Höhe sie künftig Pensionszahlungen erhält. Ansprüche darauf hat sie sich in ihrer Zeit als Intendantin erarbeitet. Schlesinger führte den Sender seit 2016.

Mit Blick auf eine Neubesetzung des Indentantenpostens forderten die Linksfraktionen Berlins und Brandenburgs am Dienstag eine ostdeutsche Nachfolge. Zudem sollte eine unabhängige Kommission für die Festlegung des Gehalts eingesetzt werden. Dieses müsse ein „normales Maß“ erhalten. Der Rundfunkrat solle personell und finanziell besser ausgestattet werden, so die Linke.

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