Der Regierende Bürgermeister kokettierte. Er sei nur als Zeitzeuge dabei, sagte Michael Müller beim Pressegespräch zum Thema „Entwicklung der Berlinovo“. Tatsächlich ging es nicht nur um die landeseigene Immobiliengesellschaft, sondern um eine Bilanz des Bankenskandals, der vor 18 Jahren Berlin erschütterte.
Müller blickte als junger Abgeordneter 2002 in den Abgrund einer monströsen Bankenpleite. Die in den 90er-Jahren von der großen Koalition aus CDU und SPD als ambitionierte staatliche Berliner Großbank gezimmerte Bankgesellschaft Berlin (BGB) stand vor dem Zusammenbruch. Das Abgeordnetenhaus musste 21,6 Milliarden Euro Bürgschaften übernehmen, um den Kollaps zu vermeiden. „Da sind Tränen geflossen“, erinnert sich der Sozialdemokrat. Dramatische Tage, auch politisch. Die große Koalition war zerbrochen, die SPD hatte sich mit der Linken eine neue Mehrheit gesucht.
Finanzsenator und Bürgermeister ziehen Bilanz
Dann kam Müller aber zur eigentlichen Botschaft des Tages: „Wir sind plus minus null aus dieser ganzen Banken- und Finanzkatastrophe hinaus gekommen.“ Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) erklärte die Bilanz. Berlin habe insgesamt 5,5 Milliarden Euro eingenommen, vor allem aus dem Verkauf der BGB mit der Berliner Sparkasse an den Sparkassenverband.
Gezahlt wurden 7,1 Milliarden, unter anderem mehr als fünf für die Risikoabschirmung und 1,75 Milliarden als Kapitalspritze 2001. Weil aber das Netto-Vermögen der Berlinovo, in der die Risiken der Bankgesellschaft geparkt wurden, inzwischen auf 1,8 Milliarden Euro gewachsen sei, ergebe sich ein leichtes Plus für das Land. „Das ist ein großer Erfolg“, sagte Kollatz.
Dass er bei seiner Rechnung anders als in internen Unterlagen die verlorenen fast 2,5 Milliarden Eigenkapital der BGB von 1994 nicht einbezogen hat, ändert am Befund wenig. Die Risiken in der Berlinovo sind kontrollierbar, das Vermögen übersteigt die Schulden deutlich und die einstige „Bad Bank“ ist längst für den Senat beim Bau von Studentenwohnungen und Flüchtlingsheimen aktiv.
