Luftverkehrsabgabe

Deutsche Airlines wehren sich gegen verhasste Ticketsteuer

Die Fluggesellschaften laufen Sturm gegen die Abgabe. Air Berlin fordert die Streichung, Schwarz-Gelb will an der Steuer festhalten.

Foto: Caroline Seidel / dpa

Die Luftfahrtbranche unternimmt einen neuen Anlauf zur Abschaffung der Ticketsteuer für Starts in Deutschland. Die seit Anfang 2011 fälligen Aufschläge führten zu „massiven Verzerrungen des internationalen Wettbewerbs“ zulasten deutscher Unternehmen, warnt der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) in einer Stellungnahme für den Bundestags-Finanzausschuss.

Vor allem die zweitgrößte deutsche Fluggesellschaft Air Berlin, die gegen rote Zahlen kämpft, fordert erneut die Streichung der Steuer, die direkt in die Bilanz durchschlage. In einer Anhörung geht es an diesem Montag um Pläne von Union und FDP, eine ungeplante höhere Steuerlast 2013 zu vermeiden.

Regierung will Steuersätze auch für 2013 festschreiben

Die schwarz-gelbe Koalition will die zu Jahresbeginn gesenkten Steuersätze auch für 2013 festschreiben, wie ein Antrag vorsieht. Demnach sollen im Inland und auf Kurzstrecken weiterhin 7,50 Euro statt ursprünglich 8 Euro fällig werden, auf Mittelstrecken 23,43 Euro, für fernere Ziele 42,18 Euro. Hintergrund ist, dass die Steuer und die Einbeziehung des Luftverkehrs in den EU-weiten Handel mit CO 2 -Verschmutzungsrechten insgesamt nicht mehr als eine Milliarde ausmachen sollen. Durch die geplante Nachjustierung dürften nun etwa 40 Millionen Euro weniger aus der Steuer in die Staatskasse kommen.

Der BDL hält diese Änderungen für ungeeignet, „die Nachteile aus der Luftverkehrsteuer in hinreichender Art und Weise zu beheben.“ Bis zu einer Abschaffung der Steuer sei eine deutlich stärkere Entlastung nötig, da die bisherige Absenkung die voraussichtlichen Belastungen aus dem EU-Zertifikatehandel nicht widerspiegele. Realistisch wäre eine Größenordnung von mindestens 100 Millionen Euro.

Die Branche beklagt, dass die Steuer vor allem bei innerdeutschen Verbindungen und kleineren Flughäfen mit Billigfliegern aufs Geschäft drückt. Das Bundesfinanzministerium hat eine Abschaffung der Steuer, die der Etatsanierung dienen soll, aber wiederholt abgelehnt. Aus Reihen der Unions-Verkehrspolitiker wurde nun auch vorgeschlagen, die Steuer bis Ende 2013 zu befristen, wie es in Berlin hieß. Nach Angaben aus Koalitionskreisen zeichnet sich jedoch ab, dass sie mit den geplanten Änderungen beibehalten werden soll.

Künftiger Tourismuschef kritisiert teure Flüge

Auch der designierte Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW), Michael Frenzel, hat sich für die Abschaffung der Luftverkehrssteuer ausgesprochen. Frenzel sagte der „Bild am Sonntag“, die Steuer mache den Urlaub „unnötig teuer“. Wer heute einen Langstreckenflug buche, zahle pro Strecke 42,18 Euro, bei kurzen Flügen 7,50 Euro. Im vergangenen Jahr kostete Flugreisende die Steuer dem Blatt zufolge 961 Millionen Euro. Frenzel wies in diesem Zusammenhang auf die Bedeutung der Tourismus-Wirtschaft hin. Von ihr hingen in Deutschland sieben Prozent der Arbeitsplätze ab.

Frenzel, der auch Vorstandschef des Reiseveranstalters TUI ist, rechnet damit, dass Urlauber künftig verstärkt online buchen. Derzeit buchten bereits rund ein Fünftel der deutschen Kunden ihren Urlaub im Internet. In den kommenden fünf Jahren solle dieser Anteil verdoppelt werden.

Klassische Last-Minute-Reisen vor dem Aus

Frenzel kündigte zugleich das Ende der klassischen Last-Minute-Reisen an, die drei oder vier Wochen vor Abflug gebucht werden. Diese werde es bald nicht mehr geben. „Heute werden die Preise tagesaktuell gestaltet, es gibt also keinen festen Zeitpunkt, wann Buchungen am günstigsten sind“, sagte der TUI-Vorstandschef.