Bonitätsverlust

Schäuble zweifelt Urteilskraft von S&P an

Nach der Herabstufung europäischer Länder durch die Ratingagentur Standard & Poor's äußert Finanzminister Schäuble Zweifel an deren Kompetenz.

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Finanzminister Wolfgang Schäuble hat nach der Herabstufung mehrerer Euro-Länder durch Standard & Poor's vor einer Überschätzung der Ratingagenturen gewarnt. „Die kochen auch nur mit Wasser und im Übrigen, sie sind in einem Wettbewerb untereinander“, sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk.

„Ich glaube nicht, dass Standard & Poor's wirklich begriffen hat, was wir in Europa schon auf den Weg gebracht haben“, sagte Schäuble weiter. „Darüber hinaus hat Standard & Poor's vielleicht auch nicht ausreichend bewertet, was alle Länder in Europa, die betroffen sind von den Schwierigkeiten, schon an Maßnahmen zur Reduzierung ihrer Defizite in Kraft gesetzt haben.“

Zudem glaubt er nach eigenen Worten, dass es den Ratingagenturen vor allem auch um ein „hohes Maß an Werbung“ für sie selbst gehe. „Ich habe manchmal mehr den Verdacht, dass die Ratingagenturen, die ja auch in einem Wettbewerb untereinander stehen, natürlich auch um öffentliche Aufmerksamkeit ringen.“

Rating auf Banken beschränken

Schäuble hält es für dringend notwendig, den Einfluss der Rating-Agenturen zu begrenzen. Die jüngste Herabstufung der Kreditwürdigkeit Frankreichs und mehrerer anderer Euro-Staaten werde die auf EU-Ebene geplanten Regelungen beschleunigen, so der Finanzminister. „Es besteht dringender Handlungsbedarf.“ Ziel dieser Regelungen sei es, dass die Rating-Agenturen „objektive Schiedsrichter und nicht Interessenbeteiligte“ seien.

Auf Bundesebene müsse darüber nachgedacht werden, die Rolle der Agentur-Ratings in der Banken- und Versicherungsaufsicht zu beschränken, sagte Schäuble.

S&P hatte am Freitag unter anderem das Rating Frankreichs und Österreichs von der Top-Bewertung AAA auf AA+ heruntergestuft.

Garantien des Rettungsschirms reichen aus

Die Garantien der Euro-Staaten für den Rettungsschirm EFSF müssten nach Ansicht des Finanzministers nicht weiter angehoben werden. „Für das, was der EFSF in den nächsten Monaten an Aufgaben hat, reicht der Garantierahmen bei weitem aus“, sagte Schäuble.

Im vergangenen Oktober hatten sich die Euro-Staaten darauf geeinigt, die Garantien des Euro-Rettungsschirms auf 780 Milliarden Euro anzuheben. Davon stehen allerdings nur 440 Milliarden Euro für Hilfen konkret zur Verfügung. Deutschland schultert rund 211 Milliarden Euro. Allerdings