Hypo Real Estate

Bad Bank verrechnet sich um 56 Milliarden

Die Abwicklungsanstalt der Hypo Real Estate hat sich verbucht. Nun wird die Bilanz korrigiert. Dies beschert Bundesfinanzminister Schäuble eine unerwartete Absenkung der deutschen Staatsschuldenquote.

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Eine HRE-Bilanzkorrektur um gut 56 Milliarden Euro beschert dem Bundesfinanzminister eine niedrigere Schuldenquote.

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Weil die sogenannte Bad Bank der verstaatlichten Immobilienbank Hypo Real Estate (HRE) die Berechnung ihrer Verbindlichkeiten korrigiert hat, lasten auf der Bundesrepublik schlagartig rund 56 Milliarden Euro weniger Schulden. Ein Sprecher der „Bad Bank“, die unter dem Namen FMS Wertmanagement firmiert, bestätigte am Freitag in München einen entsprechenden Bericht von „stern.de“. Laut Bundesfinanzministerium handelt es sich offenbar um fehlerhafte Doppelbuchungen. Die genauen Hintergründe und Einzelheiten müssten jedoch noch sorgfältig untersucht und bewertet werden.

Die FMS hatte bereits rückwirkend ihre Bilanz für 2010 korrigiert und 24,5 Milliarden weniger Schulden ausgewiesen als zuvor genannt. Im Halbjahresbericht für 2011 informiert sie, dass die Bilanzsumme zum 30. Juni insgesamt 301,8 Milliarden Euro betrage – anstatt wie ursprünglich 357,8 Milliarden Euro.

Weil die Verbindlichkeiten der FMS in die Berechnung der deutschen Staatsschulden gemäß EU-Vertrag einfließen, hat die Bundesregierung die überarbeiteten FMS-Zahlen für 2010 auch an Eurostat gemeldet. Die EU-Statistikbehörde veröffentlichte vergangene Woche eine neue Übersicht der Defizite und Schulden in den Mitgliedsstaaten und erwähnte auch „Revisionen“ für Deutschland wegen der FMS Wertmanagement.

Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums fällt die deutsche Schuldenquote für 2010 nun mit 83,2 Prozent um einen Punkt niedriger aus als noch im September der EU-Kommission übermittelt. Und für 2011 sei nun mit einem gesamtstaatlichen Schuldenstand von 81,1 Prozent zu rechnen - 2,6 Punkte weniger als in der letzten Maastricht-Mitteilung an Brüssel erwartet.

Allerdings könnte sich die Verringerung der Schulden im Zuge der Neuberechnung schnell wieder erübrigen: Der beabsichtigte Schuldenschnitt für Griechenland könnte den deutschen Steuerzahler weitere Milliarden kosten. Wie hart der beschlossene Schuldenschnitt für das angeschlagene Land die FMS Wertmanagement treffen wird, ist noch offen.