LED-Patente

Im Streit mit Osram greift LG jetzt BMW und Audi an

Im Streit mit Osram hat der Elektronikkonzern LG ein Verkaufsverbot für Autos von BMW und Audi verlangt. Die Siemens-Tochter und die koreanischen Firmen LG und Samsung werfen sich gegenseitig vor, LED-Patente verletzt zu haben.

Foto: Osram

Die Autobauer BMW und Audi sind in Südkorea in einen Rechtsstreit zwischen dem Elektronikkonzern LG Electronics und dem Leuchtmittelhersteller Osram verwickelt worden. LG beantragte nach Angaben von Mittwoch eine einstweilige Verfügung, um in Südkorea den Verkauf von Audi- und BMW-Fahrzeugen zu stoppen, bei denen von Osram hergestellte LED-Lampen eingebaut sind.

Die Südkoreaner werfen Osram vor, mit diesen Leuchten sieben Patente von LG zu verletzen. Die Autobauer seien in den Rechtsstreit einbezogen worden, weil die Patentverletzungen die schnell wachsende LED-Industrie immer stärker beeinträchtigten. Die Strom sparende Leuchtdioden-Technik (LED) kommt auch in Monitoren, Fernsehgeräten und Mobiltelefonen zum Einsatz und gilt als lukrativer Zukunftsmarkt.

Zwischen der Siemens-Tochter Osram und ihren koreanischen Konkurrenten LG und auch Samsung tobt seit Monaten ein Rechtsstreit um Patente. Die Asiaten sind langjährige Lizenzpartner von Osram, haben aber nach früheren Firmenangaben in diesem Jahr überraschend ihre Gebührenzahlungen für genutzte Schutzrechte eingestellt. Im Juni reichte Osram Patentverletzungsklagen gegen die beiden südkoreanischen Unternehmen in den USA, Deutschland und in Japan ein, anschließend in China. Zudem forderten die Münchner Schadenersatz. Der in Patentverfahren übliche Konter folgte: Samsung reagierte mit einer Gegenklage. LG schloss sich an und forderte bei der südkoreanischen Handelsbehörde einen Importstopp für LED-Produkte von Osram. Osram verlangte daraufhin, den Export von Leuchtdioden der LG-Tochter LG Innotek zu verbieten.

Dass in die Auseinandersetzung jetzt deutsche Autobauer verwickelt werden, wollte Osram nicht kommentieren. Ein Sprecher sagte lediglich allgemein: „Wir fühlen uns insgesamt im Patentstreit mit in unserer Rechtsposition sehr sicher.“ Ein Sprecher von Audi verwies darauf, dass es sich um einen Patentstreit zwischen LG und Osram handle. In diesem Zusammenhang gebe es kein Klageverfahren zwischen LG und Audi. „Wir haben vom Gericht in Südkorea nichts erhalten.“ BMW konnte ebenfalls noch nicht bestätigen, eine einstweilige Verfügung erhalten zu haben. Beide Autobauer wollen für den Fall, dass sie entsprechende Post erhalten, die Angelegenheit ausführlich prüfen.

BMW verkaufte in Südkorea im vergangenen Jahr nach eigenen Angaben knapp 17.000 Fahrzeuge seiner Kernmarke, Audi rund 7900. Der Münchner Konzern ist bei Importfahrzeugen Marktführer in Südkorea. Beide Oberklasse-Hersteller verbuchten dort zuletzt kräftige Zuwächse.