Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sieht im Hilfeprogramm für Irland und im neuen Euro-Krisenhilfemechanismus eine Gewähr für die mittelfristige Stabilität des Euro. „Ich glaube, dass dieses Programm für Irland geeignet ist, dass Irland ... in einigen Jahren wieder solide, nachhaltig wirtschaften kann“, sagte Schäuble dem Deutschlandfunk.
„Das Urteil ist übereinstimmend, dass dieses Programm, was unserer Entscheidung zugrundegelegt worden ist, ein solides ist, was auch funktionieren wird“, ergänzte er.
Spekulationen, dass auch Portugal unter den Euro-Rettungsschirm schlüpfen muss, wies er zurück. „Die Spekulation an den internationalen Finanzmärkten ist eine kaum noch rational zu erklärende“, kritisierte er. Es werde darauf spekuliert, dass es Ansteckungseffekte gebe. Portugal sei an den Märkten unter Druck und habe auch Sparmaßnahmen eingeleitet. „Aber das ist eine Sache der portugiesischen Regierung und andere müssen darüber nicht spekulieren.“
Er verwies zudem auf die einstimmige Vereinbarung der europäischen Finanzminister, „dass in Zukunft auch die Gläubiger an einer Restrukturierung beteiligt werden können“. Das sichere die Stabilität des Euro und werde die Unsicherheit an den Märkten ein Stück weit beseitigen.
Deutschland ist mit rund 6,1 Milliarden Euro Bürgschaften an der Finanzhilfe für Irland beteiligt. „Wobei das keine Zahlungen sind, sondern wir garantieren nur die Aufnahme von Krediten“, sagte Schäuble. Irland hatte sich im Gegenzug bereits zu einem strikten Sparkurs verpflichtet, um die Staatsfinanzen binnen weniger Jahre wieder in Ordnung zu bringen. Einsparungen und Steuererhöhungen sollen in den kommenden vier Jahren 15 Milliarden Euro einbringen.
Finanzexperte Wolfgang Gerke, Präsident des Bayerischen Finanz Zentrums, sieht die Eurozone auf dem Weg zu einer Transferunion. „Risiken werden zwischen den einzelnen Ländern hin und her geschoben. Aus deutscher Sicht ist allerdings auch klar: Wir haben keinen Alternative zu diesem Weg“, sagte Gerke den „Ruhr Nachrichten“. Ohne Transfers könnte die Eurozone auseinanderbrechen, mit erheblichen Schaden für die deutsche Wirtschaft.
Der Euro profitierte zu Wochenbeginn nur kurzzeitig von der Verabschiedung des Rettungspakets. Nach einem Kurssprung um einen Cent am Sonntag notierte die Gemeinschaftswährung am Montagmorgen bei 1,3230 US-Dollar. Damit kostete der Euro in etwa so viel wie am Freitagabend.
Experten bezweifeln, dass die Beschlüsse der EU-Finanzminister vom Wochenende dazu beitragen, ein wenig Ruhe im Euroraum einkehren zu lassen. „Irland in Sicherheit – der Euro nicht“, titelte die Commerzbank in einer Studie. „Der große Befreiungsschlag war das – zumindest was den Euro betrifft – nicht“, erklärten die Commerzbank-Experten.
dapd/dpa/Reuters/lw



