Wegen einer umstrittenen Werbeaktion muss ein Möbeldiscounter dem Privatsender RTL Schadenersatz zahlen. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln verurteilte nach eigenen Angaben die "Roller“-Möbeldiscountkette, ihre Werbeaktion mit dem Logo "Roller sucht Deutschlands hässlichstes Jugendzimmer“ sowie "Roller sucht Deutschlands hässlichstes Wohnzimmer“ zu unterlassen (Az. 6 U 147/08).
Die Möbelmarktkette hatte demnach für ihre Gewinnspiele mit einem Logo geworben, das dem ovalen RTL-Markenzeichen "Deutschland sucht den Superstar“ ähnelte. Damit habe der Discounter die „Wertschätzung“ der dieser von RTL geschützten Marke "ungerechtfertigt und in unlauterer Weise ausgenutzt“, befand das Gericht.
Bereits der Text "Roller sucht Deutschlands hässlichstes Jugendzimmer“ wecke Assoziationen zur allgemein bekannten RTL-Marke "Deutschland sucht den Superstar“. Dies werde durch die Gestaltung der Logos in ovaler Form mit blauem Hintergrund und Lichteffekten am Rand verstärkt.
Der Zivilsenat wies damit die Berufung des Möbelhändlers gegen ein Urteil des Kölner Landgerichts zurück, das der Klage von RTL bereits in erster Instanz stattgegeben hatte. Nach dem OLG-Urteil muss der Möbelhändler nun Auskunft über den Umfang der Werbeaktion erteilen, damit RTL seinen Schaden berechnen kann. Die Revision ließ das Gericht nicht zu; gegen diese Entscheidung kann der Möbelmarktbetreiber allerdings Beschwerde beim Bundesgerichtshof einlegen.
