Das Bundeswirtschaftsministerium prüft ein Gutachten, das Steuersenkungen für Sprit und die Einführung einer Autobahn-Vignette für Pkw vorschlägt. Eine Sprecherin von Minister Michael Glos (CSU) sagte in Berlin, das Ressort habe die Studie 2007 in Auftrag gegeben. Geprüft werden sollte, ob und wie der Tanktourismus eingedämmt werden kann.
Die "Passauer Neue Presse“ berichtete detailliert aus der Studie des Instituts für angewandte Verkehrs- und Tourismusforschung in Mannheim. Demnach könnten bundesweit die Steuern auf Sprit gesenkt und die folgenden Steuerausfälle durch eine Pkw-Autobahn-Vignette wieder hereingeholt werden. Diese müssten auch ausländische Fahrer erwerben. Erwogen werde eine 100 Euro teure Jahresvignette sowie eine 30 Euro teure Zweimonats- und eine 10,50 Euro teure Zehntages-Vignette.
Die Studie kalkuliert mit einem Benzinpreis von 1,40 Euro je Liter und mit einem Dieselpreis von 1,30 Euro je Liter, wie das Blatt berichtete. Bei einer Senkung der Steuern um drei Cent für Benzin und zwei Cent für Diesel würden die Steuereinnahmen demnach um 358 Millionen Euro sinken, bei einer Steuersenkung um sieben Cent je Liter Benzin und fünf je Liter Diesel wären es 1,1 Milliarden Euro. Hinzu kämen zwischen 41 und 317 Millionen Euro Steuermehreinnahmen, weil Tankfahrten ins Ausland nicht mehr als Einkaufsfahrten genützt würden.
Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass der Staat trotz der Steuersenkungen mit erheblichen Mehreinnahmen rechnen könnte: Im ersten Szenario (minus drei Cent beim Benzin und minus zwei Cent beim Diesel) wären es 3,5 Milliarden Euro, im zweiten Szenario (7 Cent/ 5 Cent) 2,7 Milliarden Euro. Soll die Steuersenkung an den Zapfsäulen und die Einführung der Vignette nicht zu zusätzlichen Einnahmen beim Bundesfinanzminister führen (“aufkommensneutral“), müsste die Jahresvignette je nach Szenario zwischen neun und 62 Euro kosten.
AP/ras





