Wenn Bahnchef Hartmut Mehdorn richtig in Rage geraten ist, setzt er sich hin und schreibt einen Brief. An Parlamentarier, Chefredakteure – und manchmal auch an die Belegschaft der Deutschen Bahn. „Alle, die ein schlechtes Gewissen haben, sollen wissen, dass wir schrittweise unsere Lecks einkreisen, die Sachverhalte aufklären und die dazugehörigen Strafverfahren einleiten“, heißt es beispielsweise in einem internen Schreiben an die Mitarbeiter, nachdem im April 2005 ein hochrangiger Manager wegen Geheimnisverrats gefeuert worden war. „Der Vorstand kennt da kein Pardon“, stellt Mehdorn klar. „Alle zwei, drei Monate muss der Chef eben Dampf ablassen. Und dann kann ihn keiner bremsen“, sagt ein enger Vertrauter des Vorstandsvorsitzenden – und tut Ausbrüche wie diesen ab.
Dass die forsche Ankündigung, Lecks einzukreisen, keine leere Drohung ist, wissen die Mitarbeiter spätestens seit Januar 2009. Im Zuge der Korruptionsbekämpfung hat die Bahn in den vergangenen Jahren allein bei einer Aktion 173.000 der rund 240.000 Mitarbeiter überprüft. „Heimlich und auch gegen Personen, gegen die kein konkreter Verdacht vorlag“, kritisiert der Berliner Datenschützer Alexander Dix. Insgesamt 43 Prüfaktionen gab es, durchgeführt von der Detektei Network Deutschland in Berlin.
Mal wurden Tausende Mitarbeiter auf Scheingeschäfte überprüft und dabei deren Daten wie Namen und die Namen der Ehegatten, Telefonnummern sowie Bankverbindungen mit denen von Lieferanten abgeglichen, um Scheingeschäfte aufzudecken. Mal geriet nur ein Mitarbeiter ins Visier, weil er Mitglied bei Scientology gewesen sein soll.
Nachdem der Korruptionsbeauftragte der Bahn, Wolfgang Schaupensteiner, die massenhafte Überprüfung von Mitarbeitern vor dem Verkehrsausschuss des Bundestags eingeräumt hatte, überprüft nun die Staatsanwaltschaft Ausmaß, Verhältnismäßigkeit und strafrechtliche Relevanz der Spähaktionen. Der Konzern hat die Strafverfolger selbst eingeschaltet. Mehdorn tritt die Flucht nach vorn an.
Nach heftiger Kritik am Bahnchef und seinem Korruptionsbeauftragten von Seiten der Bundesregierung, der Gewerkschaften und Betriebsräte war der Druck übermächtig geworden. „Jetzt sollen die Staatsanwälte die Vorgänge aufklären. Uns hört ohnehin keiner mehr zu“, sagte Mehdorn zerknirscht.
Dabei ist es noch nicht gar lange her, da wurde die Bahn als großes Vorbild bei der Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität und Korruption gefeiert. Doch seit die groß angelegten Spähaktionen, genauer die 43 Überprüfungswellen in den Jahren 1998 bis 2007 bekannt geworden sind, ist dieser Ruf dahin.
Er sei überwältigt gewesen, als er bei seinem Amtsantritt als Bahnchef 1999 das Ausmaß der Korruption in dem Staatskonzern erkannte, sagt Mehdorn. Tatsächlich blühten krumme Geschäfte in dem Unternehmen in den 1990er-Jahren. Es wurde geschmiert, Betriebsgeheimnisse waren oft genug keine, sondern Tauschware für Bares. Mitarbeiter schanzten sich unter dem Mäntelchen von Scheinfirmen selbst Millionenaufträge zu und scheffelten sich die Taschen voll.
Die Zustände bei der Bahn sind nicht einmalig. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Price-Waterhouse-Coopers (PWC) hat errechnet, dass in Deutschland fast jedes zweite Unternehmen schon einmal Opfer von Wirtschaftskriminalität geworden ist. Der daraus resultierende durchschnittliche Schaden wird auf mehr als 3,5 Millionen Euro je Unternehmen geschätzt – das gilt auch für Mittelständler und ist nur die Spitze des Eisbergs, sagen die PWC-Experten. Bei der Bahn war und ist das Ausmaß von Wirtschaftskriminalität wohl weitaus größer als im Durchschnitt.
Der Staatskonzern ist mit jährlichen Investitionen von bis zu 20 Milliarden Euro einer der größten Investoren im Land. Eher schlecht bezahlte Entscheidungsträger, einstige Staatsbeamte, vergeben millionenschwere Aufträge an die Bauwirtschaft. Das macht den DB-Konzern verletzlich.
Mehdorn erklärte die Korruptionsbekämpfung rasch zur Chefsache. „Hätten wir etwas anderes tun sollen?“, fragt der Vorstandschef heute. Und sein Compliance Officer Schaupensteiner, ein renommierter Korruptionsbekämpfer und ehemaliger Strafverfolger, dessen Verpflichtung als großer Coup gefeiert wurde, ergänzt: „Wäre nichts passiert, müssten wir uns jetzt den Vorwurf der Untreue durch Unterlassung gefallen lassen.“
Das mit der Chefsache hört sich inzwischen etwas anders an. „Die Aktionen waren Routine. Der Vorstand war über Einzelheiten nicht informiert. Er kümmert sich schließlich auch nicht um jede Kuvertbestellung“, sagte Mehdorn. Was der Bahnchef leichthin abtut, wirbelt allerdings reichlich Staub auf. Noch am 30. Januar musste Mehdorn wegen den Spähaktionen vor dem Prüfausschuss des Aufsichtsrats Rede und Antwort stehen.
Vor den Verkehrsausschuss ist er geladen worden, und aus der Bundesregierung sind harsche Töne zu hören. Alle offenen Fragen sind „so schnell wie möglich aufzuklären“, mahnt Vize-Regierungssprecher Thomas Steg öffentlich. Die Vorgänge müssten lückenlos offengelegt werden.
Im Konzern selbst brodelt es: Betriebsräte verlangen schriftlich Auskunft über den Umfang der Spähaktion jedes einzelnen Mitarbeiters, die Gewerkschaften verurteilen in seltener Einigkeit die Überprüfungen scharf. Claus Weselsky, Chef der Lokführergewerkschaft GDL, fordert, die Bahnspitze habe sich bei den Beschäftigten zu entschuldigen. „Sollte der Bahnvorstand gegen datenschutzrechtliche Regelungen verstoßen habe, sind auch personelle Konsequenzen zu ziehen“, sagt Weselsky.
Mehdorn und sein Korruptionsjäger Schaupensteiner sagen, sie verstünden die Aufregung nicht. „Es gab keine Spitzeleien, sondern Fälle von Datenabgleich. Daten von Mitarbeiter wurden mit denen von Lieferanten verglichen. Das ist international üblich und keine Gesetzesübertretung“, sagt Wolfgang Schaupensteiner. „Bei Siemens wurde geklagt, die hätten zu wenig gegen Korruption getan, wir dagegen tun zu viel. Was ist denn jetzt richtig?“, fragt Konzernchef Mehdorn. Und überhaupt: Wirtschaftsprüfer hätten zu dem Verfahren geraten.
Ob sie zu dem rieten, was bei der Bahn ablief, ist hingegen fraglich. WELT ONLINE liegen interne Unterlagen über eine Befragung von Mitarbeitern der Konzernrevision der Bahn durch die Berliner Datenschützer vor – und die dort aufgezählten Einzelheiten lesen sich wie das Drehbuch für einen schlechten Agentenfilm.
Es scheint, als habe sich die Maschinerie der Bahn im Antikorruptionskampf verselbstständigt : Anstatt „scharf zu schießen“, wie Mehdorn immer wiederdrohte, wurde breit und mit grobem Korn gefeuert – und das Ganze am liebsten verdeckt.
So erhielt die winzige Detektei Network Deutschland mündliche Aufträge für Spähaktionen mit Tarnnamen wie „Rubens“, „Theodor Heuss“ oder „Thymian“. Schriftliche Anweisungen für Aktionen, für die der Staatskonzern Bahn insgesamt 800.000 Euro gezahlt hat, fehlen. Nicht nur Datenschützer kritisieren das als undurchsichtig.
Ein Sicherheitsexperte, der für mehrere große Konzerne arbeitet, nennt diese Praxis „absolut unüblich“. „Damit ist später nicht mehr nachzuvollziehen, was in Auftrag gegeben und für welche Dienstleistung letztlich bezahlt wurde“, sagt der Fachmann.
Experten schütteln zudem den Kopf darüber, dass die Bahn auf einen Schlag 173.000 Mitarbeiter durchleuchten ließ. „Ein Screening, also ein Datenabgleich, wie es ihn bei der Bahn gegeben hat, ist durchaus zielführend. Aber eine so große Zahl von Mitarbeitern gleichzeitig zu checken, ist außergewöhnlich. Die Wahllosigkeit der Aktion ist seltsam“, sagt ein Sicherheitsfachmann.
Die Gewerkschaften regt auf, dass praktisch drei Viertel der Mitarbeiter durchleuchtet wurden. „Damit hat man nahezu die gesamte Belegschaft unter Generalverdacht gestellt“, sagt Claus-Dieter Hommel, Chef der Bahngewerkschaft GDBA.
Auch mit der Transparenz nahmen es die Ermittler nicht genau. Während Bahnchef Mehdorn noch lobte, der Konzern habe stets alles zum Thema Korruption offen gelegt und regelmäßig einen Bericht mit den Ergebnis veröffentlicht, ist nun klar, dass zu Unrecht ins Visier geratene Mitarbeiter nie darüber aufgeklärt wurden. Bei Aktion „Eichhörnchen“ wurden beispielsweise 774 Topmanager der Bahn samt 500 Ehepartnern durchleuchtet. Ziel war es herauszufinden, ob die Spitzenkräfte neben der Bahn noch anderen Tätigkeiten nachgehen. Informiert wurden sie darüber nach Informationen von Morgenpost Online erst am 28. Januar, dem Tag als der Bahn-Korruptionsbeauftragte im Verkehrsausschuss des Bundestags aussagen musste. Die Ansage bei der Bahn erfolgte per Videokonferenz. „Anschließend sollten wir die Mitarbeiter über die Aktionen ins Bild setzen“ sagt ein Bahnmanager.
Auch der Betriebsrat war zu keinem Zeitpunkt eingebunden. Der galt laut Aufzeichnungen der Datenschützer als zu geschwätzig. Man habe „Zweifel an der Zuverlässigkeit“ der Arbeitnehmer-Vertreter gehegt. Der Sicherheitsexperte kritisiert diese Praxis: „Das war der größte Fehler der Bahn, die Mitarbeiter müssen unterrichtet werden. Das ist bei allen entsprechenden Aktionen in deutschen Konzernen so üblich.“
Die Kritik ficht Bahnchef Mehdorn nicht an, Aktionen zum Datenabgleich werde es, falls nötig, wieder geben. Allerdings künftig mit Informationen der Mitarbeiter.
